Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_009

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 9

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

Scope:: 595

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland, Preußen und Oesterreich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Nord- und Süddeutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Preußen und der norddeutsche Bund.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

124 Preußen und der norddeutsche Bund. mungsrecht wurzelnden Gleichberechtigung und Selbständigkeit der ein- zelnen Stämme und Länder, soweit die letztere nicht den Forderungen einer nothwendigen gemeinsamen Gesetzgebung entgegensteht. — Nov. (Nordd. Bund). Eröffnung des Bundesraths durch den Prä- sidenten des Bundeskanzleramtes Delbrück. 1. Dec. (Preußen). Abg.-Haus: Budgetdebatte-, Etat des Justiz- ministeriums. Die von der Regierung im Budget eingestellte Po— sition von 1000 Thlr. für Hilfsrichter am Obertribunal gibt Ver- anlassung zu einem gewaltigen Sturm: der Justizminister Leonhardt schleudert der Majorität den Handschuh in's Gesicht. Bei der Abstimmung wird die Position mit 192 gegen 160 Stimmen den- noch gestrichen. Antrag Twestens: „Die Stellvertretung der Obertribunals-Räthe durch Richter, welche nicht etatsmäßige Mitglieder des Obertribunals sind (sog. Hilfsrichter), für unzulässig zu erklären; demgemäß die für eine solche Ver- tretung geforderte Summe von 1000 Thlr. nicht zu bewilligen.“ Wind- horsts: „Die Erwartung auszusprechen, daß bei der bevorstehenden Organi- sation des höchsten Gerichtshofes die Stellvertretung einzelner Mitglieder desselben durch dem, Gerichtshofe nicht angehörige Richter ausgeschlossen werde." Debatte: Justizminister: „ . . . . Meine Herren! Was wollen Sie eigentlich mit Ihren Anträgen, und was können Sie mit den Anträgen er- reichen! Der Antrag geht dahin, die Position von 1000 Thlr. zu streichen. Das Motiv ist, weil die Beschäftigung von Hilfsarbeitern gesetzlich unzu- lässig sei. Der Antrag ist vollkommen begründet, wenn das Motiv begründet ist. Was Sie nun wollen mit Ihrem Antrage, das ist nicht etwa, daß das Geld gespart wird, das liegt Ihnen ja ganz fern; Sie wollen vielmehr durch Ihren Antrag erreichen, daß Hilfsarbeiter nicht zugezogen werden. (Sehr richtig! links.) Nun können Sie aber möglicher Weise erreichen, daß das Geld gespart wird; aber das können Sie nicht erreichen, daß Hilfsarbeiter nicht zugezogen werden. (Sehr gut! Bravo! auf der rechten Seite.) Ich er- kläre Ihnen wenigstens, daß dieß Ihr Wollen nicht in Erfüllung gehen wird. (Lebhafter Beifall rechts.) Ich bin nicht einen Augenblick zweifelhaft, daß die kgl. Staatsregierung in diesem Punkte mit mir vollkommen einverstanden sein wird. Meine Herren! Ich bin von Sr. Maj. berufen, in einem großen Reiche die Rechtsordnung aufrecht zu erhalten; ich führe die Oberaufsicht über die Gerichte und ich bin verantwortlich für eine prompte und unpar- teiische Rechtspflege im Lande. Dieser meiner Aufgabe — darauf können Sie Sich verlassen — werde ich gerecht werden und werde meine Aufgabe nöthigenfalls erfüllen mit derjenigen Energie des Willens, die wenig oder gar nichts zu wünschen übrig lassen wird. Meine Herren! Täuschen Sie Sich doch nicht in meiner Person! Täuschen Sie Sich nicht durch Zeitungsnach- richten, welche meine Verwaltungs-Principien hin und wieder, aber keines- weges in correcter Weise besprechen. Ich habe gar keine liberalen Neigungen (Hört, hört! links), ich liebe es noch viel weniger, mit politischen Parteien zu liebäugeln. (Lebhaftes Bravo, rechts.) Meine Herren! Was wird denn nun geschehen? Ja, wenn es sein muß und ich nicht anders kann, so werde ich Hilfsarbeiter beim Obertribunal anstellen mit Diäten, und werde diese Diäten zahlen lassen, und werde diese Diäten dann Ihnen auf dem Etat in Rechnung setzen. Das ist der Fall des Conflictes; der wird von der kgl. Regierung wahrhaftig nicht gesucht, aber wenn die Regierung nicht anders kann, muß sie den Conflict annehmen. (Große Sensation, hört, hört! links, Zustimmung rechts.) Aber, meine Herren, man braucht so weit nicht vorzu-

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