Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_009

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 9

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

Scope:: 595

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland, Preußen und Oesterreich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Nord- und Süddeutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Preußen und der norddeutsche Bund.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

126 Preußen und der norddeutsche Bund. und er erklärt, er gibt sie dennoch aus, so ist dieß ein Verfassungsconflict (Ruf: Bruch!“), vor dem er — wie ich glaube — doch zurückschrecken wird. Auch ich wünsche die Zuziehung von Hilfsrichtern bei Beschlüssen des Obertribunals gesetzlich ausgeschlossen zu sehen, und zwar nicht, wie der Herr Minister meint, der geringeren Kosten wegen, sondern, um die Unabhängig- keit des Gerichts nicht noch mehr zu gefährden. Streichen Sie deßhalb die Position und erwarten Sie, was der Regierung belieben wird, zu thun.“ (Lebhafter, anhaltender Beifall links, Zischen rechts.) Justizminister: „Wenn der Herr Abg. Twesten für gut befunden hat, mich persönlich anzu- greifen, so bemerke ich dem gegenüber, daß ich keine Vertheidigung habe. Ich kann kein Wort darauf erwidern, weil ein Eid mich bindet.“ (Sensation.) Jacoby: „Ich bin in keiner Weise erregt; wir hörten ja heute nur aus- sprechen, was wir seit Jahren erleben.“ (Sensation.) Virchow: „Wohin kommen wir, wenn die Minister mit einer solchen mala fides in das Haus treten? Vor dem Privatrecht dieses Landes steht das öffentliche Recht und der Justizminister ist nicht bloß berufen, ein Hort für das Privatrecht zu sein, sondern er soll in erster Linie ein Hort sein für die Verfassung des Landes. Dieß ist gerade einer der Punkte, in denen sich der Vorgänger des Ministers schwer gegen das Land versündigt hat. Die Consequenz davon ist einfach die, daß sich der Minister über die gesetzgebenden Factoren stellt, daß er von seinem Verbleiben im Amte das Wohl des Staates abhängig macht. Jene Herren (nach rechts deutend) haben allerdings die Vorstellung, daß ein Ministerwechsel eine mit dem Königthum unvereinbare Voraussetzung sei; wenn aber das absolute Königthum einmal den Schritt zur constitutonellen Verfassung gethan hat, so muß es sich auch an diesen Gedanken gewöhnen.“ 2. Dec. (Nordd. Bund). Graf Bismarck kehrt von Varzin zurück und übernimmt wieder die Geschäfte als Bundeskanzler und Mi- nisterpräsident. 2.12. (Preußen). Abg.-Haus: Die sog. Confiscationscommission läßt, nachdem sie das Decret wegen Beschlagnahme des Vermögens des ehe- maligen Königs von Hannover vielfach amendirt hatte, alle diese Beschlüsse wieder fallen, anerkennt einfach die Verfassungsmäßigkeit der k. Verordnung und genehmigt einen Gesetzesentwurf, wonach die Beschlagnahme dritten gut- gläubigen Erwerbern etc. gegenüber durch k. Anordnung, in allen übrigen Fällen dagegen nur durch ein Gesetz, d. h. nur mit Zustimmung beider Kammern aufgehoben werden soll. Verschiedene Anträge, ausdrücklich zu bestimmen, daß die Ueberschüsse über die Verwaltungskosten zur Ueberwachung und Ab- wehr der gegen Preußen gerichteten Unternehmungen des Königs Georg und seiner Agenten zu verwenden, erhalten keine Mehrheit; ebenso wenig ein An- trag, den Vertrag einfach zu annulliren. 3—4. Dec. (Preußen). Abg.-Haus: Budget, Ministerium des Innern. Trotz der Aufregung in der vorhergehenden Sitzung ruhige Debatte über die verheißenen Reorganisationen auf, Grundlage der Selbst- verwaltung. Antrag Solgers. Erklärungen des Ministers des Innern. Vorlage für Schaffung von Provinzialfonds für die alten Provinzen. Selbst Waldeck erklärt sich zur Annahme von Abschlagszahlungen durch kleinere Fortschritte, wofern diese nur in der Richtung seiner Ziele liegen, bereit, verwahrt sich aber gegen jede Zustimmung zum ständischen Principe. Braun bringt die Beschwerden Nassaus zur Sprache, v. Bennigsen gibt eine ausführliche Darlegung der Ver- hältnisse in Hannover.

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