Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_009

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 9

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

Scope:: 595

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland, Preußen und Oesterreich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Nord- und Süddeutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die süddeutschen Staaten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

144 Die sũddeutschen Slaaten. 11. Febr. (Württemberg). II. Kammer: Debatte über den Entwurf eines Verfassungs- und eines Wahlgesetzes. Hopf trägt auf Wiederherstellung des Wahlgesetzes vom 1. Juli 1849 an. Die Mehrheit der Verfassungscommission beantragt: eine Beschluß- fassung über die Giltigkeit dieses Gesetzes für jetzt abzulehnen, die Min- derheit: der Regierung die Berufung einer verfassungrevidirenden Landes- versammlung nach diesem Gesetz zu empfehlen. Der Antrag der Commissionsmehrheit wird nach längerer De- batte mit 68 gegen 14 Stimmen angenommen. Bezüglich des Verfassungsgesetzes beantragt die Commission: „die Kammer wolle sich auf eine Berathung und Beschlußfassung über die das ac- tive Wahlrecht und das Wahlsystem betreffenden Artikel des Entwurfs be- schränken, ebenso von dem Entwurf eines Wahlgesetzes nur die auf die Wahlen der Oberamtsbezirke und Städte bezüglichen Artikel in Berathung nehmen, sodann aber an die Regierung die Bitte richten, behufs der Revision der üb- rigen Theile der Verfassung der Landesvertretung baldmöglichst neue geeignete Vorlagen zugehen zu lassen.“ Die Regierung zieht den übrigen Theil ihres Entwurfes zurück und die Kammer tritt in die Specialberathung ein und beschließt in Art. 1, daß die Abgg. der Städte und Oberamtsbezirke durch diejenigen württembergischen Staatsbürger direct gewählt werden sollen, welche in dem Wahlbezirk ihren Wohnsitz oder Aufenthalt“ haben und nicht ausdrücklich ausgeschlossen sind. (Diese Bestimmung ist noch liberaler und weitgehender als die des Wahlgesetzes vom 1. Juli 1849, welche wenigstens die Zahlung einer directen Steuer verlangte.) Art. 4 bestimmt geheime Stimmgebung. Art. 5 setzt fest, daß eine giltige Wahl am ersten Wahl- termin nur durch die Abstimmung von wenigstens zwei Dritteln der Wahl- berechtigten zu Stande kommt. Ist dieß nicht der Fall, so werden so lange weitere Wahltermine anberaumt, bis mindestens die Hälfte der Wahlberech- tigten ihre Stimmen abgegeben hat. Art. 11 bestimmt, daß, wenn keiner der Candidaten mindestens den dritten Theil der abgegebenen Stimmen er- halten oder der Gewählte die Wahl nicht angenommen hat, eine neue Wahl anzuordnen ist. Das Wahlgesetz als Ganzes wird schließlich mit allen gegen 1 Stimme angenommen. 12.2. (Baden). Die II. Kammer genehmigt das ordentliche Kriegs- budget für die Jahre 1868/69. Dasselbe entziffert sich auf beinahe 94 Mill., fast 2 Mill. mehr als bis- her, ist indeß die einfache Folge des bereits genehmigten Contingentgesetzes und gibt daher zu keinen besonderen Debatten Veranlassung. Die Formation des badischen Armeecorps schließt sich überall streng den Grundsätzen der nord- deutschen Kriegsformation an; ebenso der neue Gagentarif, welcher das etwas modificirte preußische System einführt. Die Gagen sind durch Bewilligung sog. Servisgelder durchgehends erhöht, und stellen sich bei den niedern Char- gen theilweise noch günstiger, bei den höhern jedoch etwas geringer als in Preußen. Die Commission beantragt einige Ermäßigungen, mit denen sich die Reglerung einverstanden erklärt. 12.2. (Baden). Der Großherzog überträgt die Neubildung des Mi- nisteriums dem Staatsrath Jolly. Dasselbe constituirt sich sofort. Der Kriegsminister Ludwig und der Justizminister Stabel erhalten ihre Entlassung. 13.2. (Baden). II. Kammer: Der neue Ministerpräsident legt der- selben sein Programm vor:

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