Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_009

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 9

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

Scope:: 595

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland, Preußen und Oesterreich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Oesterreich· Ungarn. 197 Einnahmen vollständig und in solchen Zeiträumen abzuführen, daß der ge- meinsame Finanz-Haushalt nicht ins Stocken geräth." « 3. Gesetz vom 24. Dec. 1867, wodurch das Ministerium der im Reichs- rathe vertretenen Königreiche und Länder zur Vereinbarung eines Zoll- und Handelsbündnisses mit dem Ministerium der Länder der ungarischen Krone ermächtigt wird. Es heißt darin: Art. 1. Die Länder- gebiete beider Theile bilden während der Dauer dieses Bündnisses und im Sinne desselben zusammen ein Zoll= und Handelsgebiet, umgeben von einer gemeinsamen Zollgrenze. In Folge dessen wird keinem der beiden Theile während der Dauer dieses Bündnisses das Recht zustehen, Verkehrsgegen- stände, welche aus dem Ländergebiete des einen Theiles in das Ländergebiet des anderen Theiles übergehen, mit Ein-, Aus= oder Durchfuhr-Abgaben, welcher Art immer, zu belasten und zu diesem Zwecke eine Zwischenzoll-Linie zu errichten. Mit inneren Abgaben, welcher Art immer, und für wen immer dieselben eingehoben werden, darf der eine Theil die aus dem Ländergebiete des anderen Theiles eingeführten Artikel nur in solchem Maße belasten, in welchem derselbe die ähnlichen Gewerbserzeugnisse oder Produkte seines ei- genen Ländergebietes belastet. Ausgeschlossen von dieser gemeinsamen Zollgrenze bleiben die gegenwärtigen Zollausschlüsse. Art. 2. Die bis zum Beginne der Wirksamkeit des gegenwärtigen Zoll= und Handelsbündnisses mit fremden Staaten abgeschlossenen Verträge, welche die Regelung wirthschaftlicher Be- ziehungen zum Auslande bezwecken, insbesondere Handels-, Zoll-, Schiffahrts-, Consular-, Post= und Telegraphen -Verträge, haben während ihrer ganzen Dauer sowohl für die Länder der ungarischen Krone, als für die im Reichs- rathe vertretenen Königreiche und Länder gleich bindende Kraft. Art. 3. Die Negociirung und der Abschluß neuer derartiger Verträge geschieht vorbehalt- lich der verfassungsmäßigen Genehmigung beider Legislativen nur durch den Minister des Aeußern auf Grundlage der Vereinbarungen, welche zwischen den betreffenden Ressort-Ministern beider Theile Statt zu finden haben. 9. Jan. (Ungarn: Croatien). Eröffnung des Landtags in Agram. Ein 15. k. Rescript fordert den Landtag auf, die durch die Kriegsereignisse unterbrochene (resp. damals gescheiterte) Verhandlung mit dem un- garischen Landtag durch Regnicolardeputation wieder aufzunehmen und mit der gleichen Deputation des ungarischen Landtags neuer- dings in Pesth zusammenzutreten. „ Eine kaiserl. Verordnung hebt das bisherige Armee-Obercom- mando des Erzherzogs Albrecht auf und ernennt denselben zum Armee-Commandanten. Die offizielle Wiener Zeitung erläutert die Maßregel folgendermaßen: „Die allerh. Sanction der neuen Staatsgrundgesetze, insbesonders jenes über die Ministerverantwortlichkeit, hat es nothwendig gemacht, auch in dem gegen- wärtigen Wirkungskreise der bisher. obersten Militärbehörden elne den verän- derten Verhältnissen entsprechende Regelung eintreten zu lassen. Se. Maj. hat demgemäß anzuordnen geruht, daß vom 1. Febr. 1868 an die Gestionen des bisherigen Armee-Obercommando's an das Reichs-Kriegsministeriuur über- gehen, während der Erzherzog Albrecht künftighin als „Armee-Commandant" die Inspicirung der Armee vorzunehmen, sowie deren kriegstüchtige Ausbil- dung in ihrem ganzen Umfange zu überwachen und die ihm zustehenden Vor- schläge an das Reichskriegsministerium zu richten hat.“ (Der Unterschied zwi- schen dem bisherigen Armee-Obercommando und dem neuen Armee-Inspecto= rate ist augenfällig. An Stelle der selbständigen Behörde tritt ein Functionär, dessen Vorschläge an die verantwortliche Centralstelle geleitet werden müssen, um als Verordnungen Kraft und Geltung in der Armee zu erlangen.)

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