Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_009

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 9

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

Scope:: 595

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland, Preußen und Oesterreich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Nord- und Süddeutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Preußen und der norddeutsche Bund.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Preußen und der norddeutsche Bund. 37 k. Staatsregierung ist in dieser Frage. Wenn Sie dieß gethan haben, dann werden erst die Positionen sämmtlicher Parteien des Hauses klar werden, und dann werden wir die Frage zum Heile des Vaterlandes erledigen und eine jener alten Zwistigkeitsursachen zwischen Regierung und Landesvertretung be- seitigen können, bei der weder die Regierung noch die Gerichte des Landes an ihrer Autorität gewonnen haben! Justizminister Leonhardt erklärt hierauf lediglich, das Staatsministerium habe in dieser Frage neuerdings einen Beschluß nicht gefaßt, es werde aber wohl später die Frage in Ueber- legung nehmen. Bei der Abstimmung wird der Antrag Hoverbeck abgelehnt und der Declarationsantrag neuerdings, mit 174 gegen 144 Stimmen, angenommen. In der Minderheit ist neben den Altconservativen die gesammte Fortschrittspartei. Budget für 1869: Etat des Justizministeriums, allg. Debatte. Lasker ergreift die Gelegenheit, neuerdings die Gebrechen der alt- preuß. Rechtspflege eingehend zu schildern, dießmal mit möglichster Schonung aller dieselben verschuldenden Persönlichkeiten. 10. Jan. (Preußen). Abg.-Haus: Budget, Justizetat: Der Antrag Laskers, die Position „für Hilfsarbeiter“ beim Obertribunal ganz zu streichen, erhält nur 167 gegen 175 Stimmen, dagegen wird dieselbe Position beim rhein. Ober-App.-Ger. zu Köln mit 134 gegen 132 Stimmen gestrichen. Der Justizminister erklärt sich indeß für einverstanden mit einer allmäligen Beseitigung des Instituts der Hilfs- richter. Die Position für das Ober-App.-Ger. für die neuen Landes- theile wird genehmigt und mehrere gewisse Vorbehalte (im Interesse einer spätern gründlichen Reform der Justizorganisation) verlangende Anträge erhalten keine Mehrheit. 12.1. (Preußen). Die Verhandlungen mit Dänemark über die Ab- tretung nordschleswigscher Distrikte werden vom dänischen Gesandten v. Quaade und dem Leg.-Rath Bucher wieder aufgenommen. 12.1. (Weimar). Eröffnung des Landtags: Die großh. Propositions- schrift verheißt Vereinfachungen und Ersparnisse in der Verwaltung und erklärt die Finanzlage des Landes für befriedigend. 15.1. (Preußen). Abg.-Haus: Budget, Etat des Innern: Allgemeine Debatte über die Frage der Organisation der Verwaltung für die alten und für die neuen Provinzen. Die National-Liberalen dringen darauf, daß für jetzt alles darauf ankomme, den provisorischen Cha- rakter der betreffenden Bewilligungen im Budget als solchen festzu- halten und nur als „Pauschquantum“ zuzugestehen. Der Minister des Innern erklärt, die Regierung könne ein Pauschquantum nicht annehmen und müsse ein Definitivum verlangen. 17.1. (Preußen). Das Abg.-Haus genehmigt fast einstimmig die Eisenbahnvorlage der Regierung im Betrage von 40 Mill. Thlr. nur mit der (seit der Köln-Mindener Angelegenheit) gewöhnlichen Klausel, daß jede Verfügung über die im Gesetz genannten Eisen-

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