Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_009

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 9

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

Scope:: 595

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Uebersicht der Ereignisse des Jahres 1868.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

536 Nordd. Bund. Ucbersicht der Erelgnisse des Jahres 1868. der preußischen Regierung zum Bundesrathe und des Bundesraths zum Reichstage betrifft, kam zwar in der Sitzung vom 9. und 10. Juni zur Sprache, ohne indeß schon zu irgend einem Resultate zu führen. Den erneuerten Antrag auf Gewährung von Diäten warf die Versammlung am 2. April mit 97 gegen 92 Stimmen selbst ab. Ein Antrag Lasker's auf Erlaß eines Bundesgesetzes zum Schutz der Redefreiheit sämmtlicher Kammern und Landtage der Bundesstaaten war speciell auf Preußen gemünzt, um den Wider- stand des dortigen Herrenhauses, der nicht zu brechen war, zu um- gehen. Er wurde vom Bundeskanzler lebhaft bekämpft, am 3. April indeß doch und zwar mit 119 gegen 65 Stimmen angenommen, aber vom Bundesrathe schließlich abgelehnt. Derselbe hatte aber doch den Erfolg, daß Graf Bismarck sich zu der Erklärung herbei- ließ, er werde sich innerhalb der preußischen Sphäre bemühen, die Dinge auf den Punkt zu bringen, daß die Wünsche der Antrag- steller zu ihrer Befriedigung gelangen. Soweit dies vom preußischen Herrenhause abhängt, scheiterte freilich die übrigens ziemlich laue Be- mühung des preußischen Ministerpräsidenten seither neuerdings an dem bisherigen zähen Widerstand. Aber so viel war doch erreicht, daß die preußische Regierung ihrerseits Prozesse wie gegen den Abg. Twesten, die ihr gar nichts nützen und nur geeignet sind, die öffent- liche Meinung und mit vollem Recht zu erbittern, fernerhin unmöglich mehr anheben kann. Einen heftigeren Kampf zwischen dem Bundes- kanzler und der Majorität des Reichstags führte die Frage des Bundesschuldenwesens herbei. Ein diesfälliges Gesetz war schon im Jahre vorher an der Frage der Verantwortlichkeit der mit dem Bundesschuldenwesen zu betrauenden Beamten gescheitert. In der Session von 1868 brachte die preuß. Regierung das Gesetz neuerdings ein und die Majorität (131 gegen 114 Stimmen) fügte am 21. April die Verantwortlichkeit wieder in das Gesetz ein, worauf es Graf Bismarck alsbald zurückzog. Er begnügte sich jedoch damit nicht, sondern sistirte sofort alle außerordentlichen Marinearbeiten, um die Majorität zu strafen, da er wohl wußte, wie empfindlich sie gerade durch diese Maßregel berührt werde. Er erreichte auch seinen Zweck: am 15. Mai ließ sich die Majorität mit 151 gegen bloß 41 Stimmen zu einem Compromiß herbei, der die Verwaltung der Marine-Anleihe vorerst der preußischen Staatsschuldenverwaltung

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