Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_009

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 9

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

Scope:: 595

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland, Preußen und Oesterreich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Nord- und Süddeutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Preußen und der norddeutsche Bund.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

72 Preußen und der norddeutsche Bund. aus dem Staatsdienste, um sich ganz der parlamentarischen Thätigkeit zu widmen. 20. Mai. (Zollverein). Zollparlament: Berathung des vom Zoll- bundesrathe vorgelegten neuen Zolltarifs. Die vorgeschlagene Pe- troleumsteuer von 15 Sgr. auf den Centner wird mit 190 gegen 90 Stimmen abgelehnt. Debatte: v. Patow (Preußen): Erhöhungen der Matrikular-Beiträge für die norddeutschen Bundesstaaten und Erhöhung der direkten Steuern in den Südstaaten seien ohne die Petroleumsteuer ganz unausbleiblich. Die bekannten Etats dieser Staaten könne man nicht ignoriren. Mit der Ablehnung der Petroleumsteuer begehe man Angesichts unserer Finanzlage eine Sünde. M. Barth (Bayern): Das Zollparlament habe nur einen Werth als Ueber- gangsstadium zum Vollparlament. So lange nur das Zollparlament besteht, kann ich nicht läugnen, daß die Hauptschwäche dieser hohen Versammlung darin liegt, daß sie blos über Zölle und indirekte Abgaben zu votiren hat, ohne irgendwie sagen zu können, was denn mit den Geldern, die damit ge- wonnen werden, geschieht, und ohne irgendwie die Verwendung derselben con- troliren zu können. Hätten wir eine staatliche Einrichtung, vermöge deren die Gelder, die wir hier votiren, auch verwendet würden durch eine gemein- schaftliche deutsche Behörde, die unserer Controle in Bezug auf die Verwend- ung unterstände, so würden wir bei der Bewilligung von Geldern eine viel freiere Bewegung haben, als gegenwärtig der Fall ist. Aber es ist doch eine Einrichtung, die, so lange die Weltgeschichte besteht, noch in keinem Staate dagewesen ist, daß eine politische Körperschaft die Einnahmen votirt und eine andere über deren Verwendung bestimmt. Welche Confusion daraus entsteht, davon habe ich mich schon in den letzten Tagen überzeugt, theils hier im Plenum bei der Generaldebatte, theils auch bei den freien Besprechungen, welche zwischen den verschiedenen Mitgliedern des hohen Hauses stattgefunden haben. Wir befinden uns schon mitten in einer Art von Wirrwar, der Eine spricht von dem Budget, welches nächstens dem norddeutschen Reichstage vor- gelegt werden soll, der Andere spricht von der Schwierigkeit und den Be- schwerden, welche sein kleiner Staat hat, die Matrikularbeiträge aufzubringen, deren der norddeutsche Reichstag bedarf; wieder ein Anderer beklagt sich, daß, wenn man Abgaben votirt im preußischen Staate, so sei die Einrichtung in dem preußischen Staate so, daß diese Abgaben, auch wenn sie direkte sind, nicht wieder abgeschafft werden können ohne Zustimmung sämmtlicher gesetz- gebender Factoren; ein Vierter sagt: Gott sei Dank, ich bin ein Süddeutscher, in meinem Staate steht es besser, wir haben eine zweijährige Finanz-Periode, und alle zwei Jahre kann ich bestimmen, wie viel direkte Steuern erhoben werden sollen, da kann ich schon etwas mit der Petroleumsteuer wagen! — Es hat also da ein Jeder andere Motive, und Jeder hat einen anderen Staat im Sinne. Das ist aber nur der Anfang! Lassen Sie die Sache nur erst etwas weiter wachsen, dann werden Sie bald sehen, wohin wir kommen, dann wird eine solche Sache verwiesen von einer Behörde an die andere, so oft man Geld gebraucht. So lange wir nicht klar sehen über die Folgen unserer Beschlüsse, müssen wir zurückhalten. Man wird vielleicht sagen, ja, dann muß das Zollparlament wieder zusammenkommen. Das ist es ja gerade, was ich will, ich will, daß das Zollparlament im nächsten Jahre wieder zusam- menkomme, was bekanntlich in seiner Verfassung nicht liegt. Ich will aber, daß diese Verbindung zwischen den Mitgliedern der sämmtlichen deutschen Länder, welche dem Zollverein angehören, so schwach sie auch sein mag, unter- halten werde, daß wir hier die langsame Arbeit der Verständigung fortsetzen, und wenn ich ein Mittel in der Hand habe, die verbündeten Regierungen zu nöthigen, daß sie uns jedes Jahr berufen, so werde ich dieses Mittel meiner- seits nicht aus der Hand geben. Das ist meine Politik.

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