Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Siebenter Jahrgang. 1891.

Delbrück, Hans

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Roloff, Gustav; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_032

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Siebenter Jahrgang. 1891.

Subtitle:: Der ganzen Reihe XXXII. Band.

Editor:: Delbrück, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Tagesereignisse

Volume count:: 32

Place of publication:: München

Publishing house:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

Scope:: 351 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Juni 19.—20.) 99 Arnswalde, Schnatsmeyer, Südmeyer, die Freikonservativen mit Ausnahme von Christophersen. Von den Nationalliberalen stimmen dafür Hobrecht, v. Gneist, v. Benda, Olzem, Pfaff, Simon (Walden- burg), Tschocke. Vom Zentrum stimmen für das Gesetz 35. Gegen das Gesetz stimmen die Freifinnigen, die Polen, 24 vom Zentrum, 36 Nationalliberale. 19. Juni. Ende des Bochumer Steuerprozesses. Das Urteil gegen Fusangel lautet auf 5 Monate, gegen Lunemann auf 2 Monate Gefängnis. In der Begründung wird ausgeführt, die wegen Beleidigung in 31, darunter in 30 gemeinschaftlichen Fällen Angeklagten seien in 13 Fällen der begangenen Beleidigung schuldig erkannt. Der Vorwurf, daß die Ein- schätzungskommission bewußt oder unbewußt parteiisch gehandelt oder bewußt zu niedrig eingeschätzt habe, sei als begründet nicht erwiesen. Das Urteil anerkennt die Schwierigkeiten der Ermittelung des Einkommens, bemerkt aber, daß bei einer gründlichen Einschätzung große Unterschätzungen vermieden werden könnten. Die Einschätzungszeit (drei Tage) sei mit Rücksicht auf die Zahl der einzuschätzenden Personen zu kurz. Die Mitglieder der Kommission hätten sich mit den Vorschlägen des Vorsitzenden nicht ohne weiteres be- gnügen dürfen. Die Frage, ob das Verhalten der Kommission ein fahr- lässiges gewesen sei, wolle der Gerichtshof nicht entscheiden. Für die Be- gründung des Vorwurfs einer pflichtwidrigen Unterschätzung des „Bochumer Vereins für Bergbau und Gußstahlfabrikation“ sei keinerlei Beweis erbracht. Immerhin sei es bedenklich, die Dividenden und die für den Reservefonds ausgeworfenen Summen als alleinige Unterlage für die Einschätzung zu be- trachten. Die Angeklagten seien zwar bis an die äußerste Grenze gegangen, es sei aber nicht erwiesen, daß dieselben gegen ihr besseres Wissen gehandelt hätten, vielmehr sei bei ihnen bona tides anzunehmen. Den Angeklagten sei der Schutz des § 193 zuerkannt. Strafverschärfend wirkten die 22 Vor- strafen des Angeklagten Fusangel. Das Urteil bezeichnet denselben als einen Mann, der mit der Ehre anderer leichtfertig umgehe und zu Ehrenkränkungen geneigt sei. Als strafmildernd falle der Eindruck ins Gewicht, daß es sich um unverkennbare öffentliche Mißstände gehandelt habe. Die Kosten des Prozesses mit Ausnahme der durch die Nebenkläger verursachten Gebühren habe der Angeklagte Fusangel zu tragen. 19. Juni. (Herrenhaus.) Annahme des Wildschaden- gesetzes. 20. Juni. Schluß der Landtagssession durch den Kaiser, welcher folgende Thronrede verliest: Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtages! Am Schlusse einer außergewöhnlich langen und arbeitsreichen Sitzungs- periode des Landtages Meiner Monarchie ist es Mir Bedürfnis, Ihnen Meinen Königlichen Dank und Meine hohe Befriedigung über die gewonnenen Ergebnisse unmittelbar auszusprechen. Nicht vergebens habe Ich beim Beginn Ihrer Beratungen der Er- wartung Ausdruck gegeben, daß es Ihnen gelingen werde, in vertrauens- vollem Zusammenwirken mit Meiner Regierung die hochwichtigen Arbeiten, zu welchen Ich Sie berufen habe, zu einem gedeihlichen Abschluß zu bringen. 7*

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