Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Elfter Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_036

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Elfter Jahrgang. 1895.

Editor:: Roloff, Gustav

Volume count:: 36

Place of publication:: München

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

Scope:: 389 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Der ganzen Reihe XXXVI. Band.

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

52 das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Februar 21.—22.) duktion sein und die Lage der Tabaksbauer werde verschlechtert werden. Die Frage der Arbeiterentlassung habe der Vorredner zu leicht behandelt. Abg. Förster-Reuß (Soz.): Die Steuer wolle die Fünfpfennig-Zigarre treffen, den Hauptverbrauchsartikel des Volks. Die Konsumtion werde sich bei wachsender Steuer verringern und die Abnahme der Fabrikanten schließ- lich zum Monopol führen. Abg. Zimmermann (Antis.) ist gegen den Gesetzentwurf, weil er wie alle indirekten Steuern die schwächeren Schultern treffen werde. Größere Einnahmen würde die Regierung vom Antrag Kanitz und einer Reichseinkommensteuer haben. 21. Februar. (Preuß. Abgeordnetenhaus.) Etat. Köller über Theater, Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts und die offiziöse Presse. Auf eine Bemerkung des Abg. v. Heeremann (Z.) über unsittliche Bühnenstücke erklärt Minister des Innern v. Köller: Die Theater seien in den letzten Jahren aus Bildungsstätten zu Erwerbsquellen geworden und fügten der öffentlichen Moral großen Schaden zu. Unsittliche Auf- führungen zu verhindern sei der Polizei aber nicht immer möglich, da das Oberverwaltungsgericht ihre Entscheidungen gelegentlich wieder aufhöbe. „So haben die Polizeibehörden in richtiger Erkenntnis, daß das Stück „Die Weber“ nicht auf die Bühne gehört, dasselbe verboten. Dann wurde Be- schwerde gegen das Verbot erhoben, die Sache ist an das Oberverwaltungs- gericht gegangen und dasselbe hat in zwei Fällen die polizeiliche Verfügung aufgehoben. Das Oberverwaltungsgericht kann ja niemals generell ent- scheiden, sondern die Entscheidung betrifft immer nur einen einzelnen Fall. Ich hoffe, daß die Polizeibehörden im Lande immer wieder von neuem mit diesem Verbote kommen, und es wird dann nicht ausbleiben, daß auch das Oberverwaltungsgericht seinerseits anders urteilt. Hier möchte ich aber öffentlich derjenigen Polizeibehörde im Lande, die vor zehn Tagen „die Weber“ von neuem untersagt hat, meinen Dank aussprechen“. Abg. Rickert (frs. Vg.) greift den Minister scharf an, weil er mit diesem Vorgehen das Ansehen der Gerichte untergrabe. Dem Minister stimmen zu die Abgg. Graf Limburg (kons.) und v. Heeremann (Z.), während Abg. Hobrecht (nl.) Bedenken gegen die Kritik des Ministers an den gerichtlichen Beschlüssen erhebt. Minister v. Köller entgegnet, er habe keine Kritik üben, sondern seinen Polizeibehörden nur eine Direktive geben wollen. Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Arendt (fk.), ob die Regierung allein die „Berliner Korrespondenz“ als offiziöses Organ benütze oder auch mit der „Nordd. Allg. Ztg.“ und den „Berl. Polit. Nachr.“ Beziehungen unterhalte, antwortet Minister v. Köller, durch die „Berl. Korresp.“ wolle die Regierung der Presse sichere Nachrichten zugehen lassen, aber das schließe nicht aus, daß sie gelegentlich einmal auch einem anderen Blatte Nachrichten zugehen lasse. 22. Februar. (Reichstag.) Tabaksteuer. Abg. Bassermann (nl.): Die Vorlage werde die leistungsunfähigsten Klassen treffen und durch Verteuerung des Fabrikats einen Verbrauchsrück- gang hervorbringen. Eine Mehreinnahme aus dem Tabak könne nur durch Erhöhung des Zolles auf ausländischen Tabak erzielt werden. Staatsminister von Sachsen-Meiningen v. Heim plaidiert für die Vorlage im Interesse der Kleinstaaten, damit diese von der Erhöhung der Matrikularbeiträge befreit würden; eine Erhöhung der Einkommensteuer sei ihnen unmöglich. Abg. Pöhlmann (Hosp. der Kons.) spricht für die Vorlage, wenn er

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