Die Wahl der Arbeitgeberausschüsse und der Angestelltenausschüsse.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schulz_wahl_ausschuesse_1917

Title:: Die Wahl der Arbeitgeberausschüsse und der Angestelltenausschüsse.

Author:: Schulz, Hermann

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Remarks

Title:: Abkürzungen und allgemeine Bemerkungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Remarks

— 4 — C. Anhang. Seite 1. Muster zum Wahlausschreiben (§ 6 der Wahlordnungg 41 2. Muster für die Bekanntmachung nach § 11 AbfK. 1 Satz 1 der Mahlordnung! .. 3. Muster zur orschlagsliste 8 der Wahlordnung u . 4. Muster zur Berechnung des Wahlergebnisses und un die Nieder- schrift (§ 19 Abs. 1 und 3 der Wahlordnung) . 4a. Weitere Beispiele zum Muster 4 47 5. Muster zur Mitteilung an die Gewählten oder Berufenen (§ 22 der Bahlordnung)“ 49 6. Muster zur Be anntmachung des Wahlergebnisses! ((23 der Wahl- ordnung). 0 7. Geset Hber- den vuatarlindischen Hulssdienst vom 5. Dezember v Abkürzungen und allgemeine Bemerkungen. 1. Wo in dieser Schrift vom „Gesetz“ gesprochen wird, ist damit das Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. Dez. 1916 (abgedruckt S. 53 ff.) gemeint. 2. Obwohl die Wahlordnung einen Bestandteil der gemäß * 11 des Gesetzes von dem Königlich Preußischen Minister für Handel und Gewerbe am 22. Januar 1917 erlassenen „näheren Bestimmungen“ bildet, wird in nachstehendem der Kürze wegen zwischen „Ausführungsbestimmungen“ und „Wahlordnung“ unter- schieden. 3. Soweit in der Wahlordnung und in den Erläuterungen Paragraphen ohne entsprechenden Zusatz angeführt sind (z. B. die Anführung „(§ 13 Abs. 1)“ im § 6 Abs. 1 der Wahlordnung), sind Paragraphen der Wahlordnung gemeint. 4. Die in der Wahlordnung und in den Mustern einge- klammerten Worte „des Wahlvorstandes“, „der Vorsitzende des Wahlvorstandes“ usw. (vgl. z. B. § 5 Satz 3, §6 Abs. 1) gelten nur für den Fall, daß die Wahl nicht vom Betriebsunternehmer oder seinem Bevollmächtigten allein, sondern von einem Wahl- vorstande geleitet wird. 5. Es bedeutet: A.-N. — Amtliche Nachrichten des Reichsversicherungsamts. Ausf. Best. = Ausführungsbestimmungen. Gew.O. — Gewerbeordnung. R.V.A. — Reichsversicherungsamt. R.G.Bl. — Reichsgesetzblatt.

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