Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1818

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1818.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 13

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1818

Copyright:: Ewiger Bund

— 606 — Bekanntmachung. Der Bundesrath hat zur Ausführung des Gesetzes vom 21. d. M., betreffend die Abänderung des Zolltarifs, die nachstehend abgedruckten: A. Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif?) und B. Ausführungsbestimmungen zum §. 2 Absatz 2 bis 5 beschlossen. Berlin, den 22. Dezember 1887. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Aschenborn. A. Kenderungen des amtlichen Waarewwerzeichnisses zum Zolltarife, welche durch das Gesetz vom 21. Dezember 1887, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, bedingt werden. Abgesehen von der Einstellung der neuen Zollsätze in die Spalte „Zollsatz für 100 kg“ des amtlichen Waarenverzeichnisses erleidet letzteres folgende Aenderungen: 1. Im Artikel „Getreide“ (Seite 123 des amtlichen Waarenverzeichnisses und Seite 52/53 Nr. 153 der vorläufigen Aenderung desselben) ist der vierte Absatz wie folgt zu ändern: —, gemalztes s. Malz. 2. Der Artikel „Malz“ (Seite 223 des amtlichen Waarenverzeichnisses und Seite 90/91 Nr. 255 der vorläusigen Aenderung desselben) erhält folgende Fassung: alz: 1. gemalzte Gerste und gemalzter Haens 2. anderes Malz wie das betreffende ungemalzte Getreide. 1 —, gebranntes aller Art, auch dergleichen gemahleees Nr. 25 r. 40,% 3. Im Artikel „Reis“ (Seite 287) ist der zweite Absatz „—, dergleichen zur Stärkefabrikation unter Kontrole Nr. 25°. Anmerk. br. 34 zu streichen. B. Ausführungs-Gestimmungen zum § 2 Absatz 2 bis 5 des Gesetzes vom 21. Dezember 1887, betreffend die Abänderung des Zolltarifs. I. Wer auf Grund der Bestimmungen im §. 2 Absatz 2 bis 5 des oben bezeichneten Gesetzes die Eingangsabfertigung von Waaren, deren Zollsatz durch das Gesetz erhöht worden ist, nach den niedrigeren in dem Zolltarif vom 24. Mai 1885 vorgeschriebenen Zollsätzen in Anspruch nimmt, hat den Nachweis zu führen, daß durch einen vor dem 26. November d. J. abgeschlossenen Vertrag die Lieferung dieser Waare nach dem Zollinlande bedungen worden ist. Auf Waaren, welche über Häfen des Zollauslandes eingeführt werden, finden die gedachten Be- stimmungen dann Anwendung, wenn a. der Nachweis erbracht wird, daß aus der Zeit vor dem 26. November d. J. Thatsachen vorliegen, aus welchen hervorgeht, daß die Waaren schon damals zur Einfuhr in das Zoll- inland bestimmt waren, - · - b. die Waaren bei der Umladung in dem ausländischen Hafen weder eine Lagerung noch eine unkontrolirte Umpackung erfahren haben. II. Die Prüfung der Frage, ob im einzelnen Falle Thatsachen der unter la bezeichneten Art vorliegen, bleibt den obersten Landes-Finanzbehörden vorbehalten. Im übrigen unterliegen Anträge auf Eingangsabfertigung von Waaren nach den in dem Zolltarif vom 24. Mai 1885 vorgeschriebenen Zollsätzen der Prüfung und Entscheidung der Zolldirektivbehörden. . III. Die etwa erforderlichen weiteren Ausführungsvorschriften werden den obersten Landes- Finanzbehörden überlassen. *) S. Central-Blatt 1879 S. 837 und 1885 S. 269. Nr. 9, br. 4 Berlin, Carl Heymanns Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.

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