Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1819

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 14

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1819

Copyright:: Ewiger Bund

— 223 — g. 4. Eine Amortisation dieser Prioritaͤtsobligationen findet in den ersten fuͤnf Jahren nach Eröffnung des Betriebs auf der ganzen Bahn gar nicht Statt, vom sechsten Betriebsjahre ab unterliegen sie jedoch der Amortisation, und es wird für diese alljährlich die Summe von 5000 Rthlrn. unter Zuschlag der durch die eingelöseten Obligationen ersparten Zinsen und etwaiger Zinseszinsen aus dem Ertrage des Eisenbahnunternehmens verwendet. Die Zurückzahlung der zu amortisirenden Obligationen erfolgt an einem besonders bekannt zu machenden Termine. Es bleibt jedoch der Generalversammlung der Eisenbahn- gesellschaft vorbehalten, mit Genehmigung der Staatsverwaltung den Amorti- sationsfonds zu verstärken und so die Tilgung der Prioritätsobligationen zu beschleunigen. Auch steht der Eisenbahngesellschaft das Recht zu, außerhalb des Amortisationsverfahrens, unter Genehmigung der Staatsverwaltung sämmt- liche Obligationen der gegenwärtigen Emittirung nach Ablauf der ersten fünf Betriebsjahre, durch die öffentlichen Blätter zu kündigen und durch Zahlung des Nennwerths einzulösen. g. 5. Den Inhabern der Prioritaͤtsobligationen bleibt jedoch das Recht vor- behalten, innerhalb der ersten fuͤnf Betriebsjahre zu erklaͤren, diese Prioritaͤts- Obligationen in Stammaktien von gleichem Betrage umtauschen zu wollen. Diese Erklaͤrung wird durch Stempelung der Prioritaͤtsobligationen doku- mentirt, in deren Folge am Ende des fuͤnften Betriebsjahres der Umtausch Statt findet und sodann diese Aktien in allen Beziehungen nach den durch das Gesellschaftsstatut festgestellten Rechtsverhaͤltnissen der Stammaktien zu beur- theilen sind. S. 6. So lange nicht die gegenwärtig kreirten Prioritätsobligationen eingelöset oder der Einlösungs-Geldbetrag gerichtlich deponirt ist, darf die Gesellschaft von den zur Bahnlinie, zu den Bahnhöfen und zum Bahnbetriebe verwendeten und eingerichteten Grundstücken nichts verdußern, auch eine weitere Aktien- Emittirung so wenig, als ein Anleihe-Geschäft unternehmen, es müßte denn sein, daß den Obligationen der jetzigen Emittirung für Kapital und Zinsen das Vorrecht vor den ferner auszugebenden Aktien oder Schuldscheinen ge- sichert wird. (r. 2713.) In

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