Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kleinbahnen. Von Geh. Regierungsrat Dr. Gg. Eger, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Knappschaftsvereine 583 Hilse, O der Straf enbahnkunde, 1892, 1893; Müller, Die Grundzüge des KlBWesens, 1895; v. Unruh, Die Kl#, 1893; Wächter, Die Kl#VB in Preußen, 1903; Eger, En# echt im Deutschen Reich und in Preußen, 1910; A. Liebmann, Tie Klein= und Straßenbahnen, 1910; Fr. Lohmann, Die Entwicklung der Lokalbahnen in Bayern, 1901; M. Lehmann, Rechte des Unternehmers aus der KlBBnonzession, Diss. 1909; Zeitschrift für Kleinbahnen, herausgeg. im preuß. Min öll, Berlin 139# ff. Eger. Klöster Orden, Säkularisation —.. Knappschaftsvereine I. Gesetzge bung. 11. Preußen und Rrich. # 2. Die übrigen Staaten. — II. Preuße n. 1 3. Grundlagen. 54. Organisation. 3 5. Einnahmen. 1 6. Leistungen. [IX = Knappschaft; KB = Knappschaftsverein.) I. Gesetzgebung 1. Preußen und das Reich. 1. Preußen. Die Gefahren für Leben und Gesundheit der Arbeiter im Bergwerksbetriebe hatten schon in der frühesten Zeit des deutschen Bergbaues zu einer Fürsorge für den Bergmann namentlich gegen die Folgen von Krankheit und Betriebsunfällen auf genossenschaftlicher Grund- lage in den Kjassen geführt. Nach dem ALR (II 16) standen die KhRassen unter der Verwaltung der Bergbehörde. Ihre Einnahmen bestanden in Beiträgen der RGenossen, die durch das Statut jeder K geregelt wurden, und in Beiträgen der Bergwerksbesitzer, die zwei Kuxe für die K-- und Armenkassen frei bauen mußten. Durch das Knappschaftsgesetz v. 10. 4. 54 (6 134) wurde die Bildung der K# für die Arbciter aller Bergwerke, Hütten-, Salinen- und Aufbereitungsanstalten angeordnet mit pflicht- mäßigem Beitritt der Arbeiter. Die Verwaltung erfolgte unter Aufsicht der Bergbehörde durch einen je zur Hälfte aus den Werksbesitzern und den Küeltesten gewählten Vorstand. Als Leistungen der K bestimmte das Gesetz: in Krankheitsfällen freie Kur und Arznei sowie Krankenlohn, bei ein- getretener Arbeitsunfähigkeit (Bergfertigkeit) eine lebenslängliche Invalidenunterstützung, bei Todes- fällen einen Beitrag zu den Begräbniskosten und Unterstützung von Witwen und Waisen. Das Allgemeine Berggesetz v. 24. 6. 65 hatte im 7. Titel die Grundsätze des KGesetzes und die hierauf begründeten Einrichtungen im wesentlichen über- nommen. Nach dem Erlasse des AB# hatte dann das Reich in den Arbeiterversicherungsge- setzen Bestimmungen getroffen, die den 7. Titel des AB berührten und in umfassendem Maße eine Aenderung dieser landesgesetzlichen Vor- schriften in sich schlossen (vgl. z. B. N 1, 74 Krank VW, Kaiserl. V v. 2. 11. O03 u. 7. 11. 04; #+1 Ziff. 1, & 134 UM/; 52, 166 Inv BVE). Dazu tungen der Reichsversicherungsgesetze auf die preu- ßischen K V, z. B. zur Sicherstellung der den ein- zelnen K V obliegenden Leistungen und weiter die Beseitigung von Mißständen empfahl, die sich bei der Handhabung der Vorschriften des AB## bemerkbar gemacht hatten, wie die gersplitterung in eine übergroße Zahl von KV und die Tat- sache, daß die Freizügigkeit der dem K Zwang unter- worfenen Personen eben durch diesen Zwang be- einträchtigt erschien. Diesen Umständen trug das 6, betr. die Abänderung des 7. Titels im AB, v. 19. 6G. 06 (GS 199) Rechnung. kam, daß sich die Ausdehnung bewährter Einrich- Neuerdings ist mit Rücksicht auf die Reichs- versicherungsO v. 19. 7. 11, die vielfach in die Vorschriften des ABG über die Kranken- versicherung der KAitglieder eingreift (Bgl. unter 1I), und weiterhin behufs Anpassung an das VersicherungsEG für Angestellte v. 20. 12. 11 (Röl 989) der K Titel abermals und zwar durch G v. 3. 6G. 12 (GS 97) geändert und demnächst als selbständiges „Knappschaftsgesetz“ un- term 17. 6. 12 (GS 137) bekannt gemacht worden. II. Das Reich. Nach der grundsätzlichen Stellung, welche die Reichs- versicherungsordnung in 1 502 Abs. 2 zu den nach Landesgesetz bestehenden K ##einnimmt, bleiben diese in ihrem Bestande und ihrer Organisation unverändert. Nur über die Voraussetzungen, die Art und den Umfang der als Krankenversicherung zu gewährenden Leistungen enthält das zweite Buch der R . insbesondere in dem Sonderabschnitt „Knapupschaftliche Krankenkassen“ (15. 495 fj) verschiedene auch die K V teils unmittelbar, teils mittelbar berührende Vorschriften. In dem Versicherungsgesetze für Ange- stellte ist auf die nach Landesgesetz bestehende Versiche- rung der Beamten der Bergwerke, die grundsätzlich dieser Reichsversicherung unterworsen sind, insosern Rücksicht ge- nommen, als die ## 8T und 388 Sondervorschriften über eine erleichterte Durchführung der Versicherung bei den K V enthalten (vgl. noch 1 29 des preuß. G.). Wegen des Verhältnisses der Reiches-Invaliden., Alters- und Hinterbliebenenunterstützungen zu den knappschaftlichen Pensionskassen-Leistungen vgl. #J## 1321 Hf N V. MWegen der als Sonderanstalten zugelassenen K , z. B. in Preußen der Saarbrücker N B, der Allg. K R in Bochum und die Nord- deutsche K Pensionskasse in Halle a. S. vgl. 15 1461 ffRV. *2. Die übrigen deutschen Staaten. Die Berg- gesetze für Baden, Sachsen-Meiningen, Sachsen- Koburg-Gotha und Reuß j. L. enthalten keine Bestimmungen über die Knappschaftsvereine. Die Berggesebe für Bayern, Württemberg, Hessen, Anhalt, Braunschweig und Elsaß-Lothrin- gen haben die Vorschriften des preuß. AB v. 24. 6. 65 in seiner ursprünglichen Fassung mit unwesentlichen Aenderungen übernommen. Braunschweig hat jetzt durch G v. 23. 10. 09, betr. Abänderung des B v. 15. 4. 67, mit kleinen Abweichungen das preuß. K v. 19. 6. 06 übernommen, desgleichen Waldeck durch G v. ö. 1. 11. Ebenso hat Bayern in seinem BergG v. 13. 8. 10 den Kitel der neueren Gesetzgebung angepaßt. Das unter dem 31. 8. 10 neu veröffentlichte A# für das Königreich Sachsen (88 140 —228) beruht im wesentlichen auf dem sächsischen KG#v. 2. 4. 84, trägt aber dem neueren Neichsrecht und den modernen Versicherungs- grundsätzen Rechnung.

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