Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1822

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1822.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 17

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1822

Copyright:: Ewiger Bund

— 458 — (2) Das neue Grundbuchamt teilt dem bisherigen mit, welche Nummer das Blatt erhalten hat. Das bisherige Grundbuchamt hat die Vorschrift des § 10 entsprechend anzuwenden und an die bisher zuständigen Behörden die in den §§ 130, 131, 135 der Ausführungsverordnung zur Grundbuchordnung in der Fassung der Verordnung vom 24. November 1908, GVBl. S. 361 flg., vorgeschriebenen Benachrichtigungen zu erlassen. (8s) Das neue Grundbuchamt gibt den nunmehr zuständigen Behörden die im Abs. 2 Satz 2 bezeichneten Benachrichtigungen. (4) Unter die Nummer, die das neue Blatt erhält, wird mit roter Tinte der Ver- merk gesetzt: vormals Blatt des bei dem Amtsgerichte .............. geführten Grundbuchs 8 38. In den Fällen des 835 gelten die Vorschriften der 884 bis 34 dieser Ver— ordnung entsprechend. Der im §7 Satz 2 vorgesehene Vermerk hat zu lauten: von Band Seite des Grundbuchs für umgeschrieben am V. Schlußbestimmungen. Ermächtigung § 39. (1) Der Grundbuchbeamte ist ermächtigt, Enmuing= 1. von den Vorschriften der 88 14 bis 31, 38 im einzelnen Falle abzuweichen, wenn beamten. er dies aus besonderen Gründen für erforderlich hält; der Grund der Ab- weichung ist zu den Grundakten zu vermerken; 2. vor der Umschreibung die Beteiligten über die Löschung von Eintragungen zu hören, die voraussetzlich nicht mehr wirksam sind; 3. vor der Umschreibung die Beteiligten über Anträge auf Vereinfachung des Blattes zu hören, falls hiermit oder mit der Erledigung solcher Anträge keine unverhältnismäßigen Weiterungen verbunden sind. (2) Wenn die im Abs. 1 Nr. 2, 3 bezeichneten Verhandlungen vor der Um- schreibung zu der Löschung oder zu der Vereinfachung des Blattes führen, sind die Eintragungen kostenfrei zu bewirken und die erforderlichen Erklärungen der Be- teiligten kostenfrei zu beurkunden. Die Stempelsteuer bleibt unberührt. Aufhebung § 40. (1) § 75 Abs. 2, § 78 Abs. 2 und § 175 Abs. 2 der Verordnung zur Aus- und Anderun " g bestehender führung der Grundbuchordnung vom 26. Juli 1899, GVBl. S. 274, 275, 292, Vorschriften. werden aufgehoben.

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