Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1819.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1823

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1823.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 18

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1823

Copyright:: Ewiger Bund

— 96 — Heeresverwaltung durch die Intendanturen des XII. (1. K. S.) Armeekorps in Dresden und des XIX. (2. K. S.) Armeekorps in Leipzig wahrzunehmen. Ausgenommen hiervon werdenk'nur diejenigen Betriebe, welche der land= und forstwirthschaftlichen Berufsgenossen- schaft für das Königreich Sachsen angeschlossen sind. Der Geschäftsbereich jeder Ausführungsbehörde erstreckt sich auf alle zum Territorial= bezirk des betreffenden Armeekorps gehörigen Betriebe. Als Ausführungsbehörde liegt den Korps-Intendanturen die gesammte Verwaltung der Unfallversicherung in den einzelnen militärischen Betrieben ob, soweit nicht durch Gesetz oder im Nachstehenden etwas Anderes bestimmt ist. 3. Mit der Vorlage der schriftlichen Anzeigen (§ 51 Absatz 5 des Gesetzes vom 6. Juli 1884) an die Korps-Intendanturen, der Führung des Unfallverzeichnisses (§ 52 a. a. O.) und der Untersuchung der Unfälle (§§ 53 bis 55 a. a. O.) wird die dem Betriebe unmittelbar vorstehende örtliche Verwaltungsbehörde (Artilleriedepots, Traindepots, Artilleriewerkstatt, Geschoßfabrik, Pulverfabrik, Garnison-, Magazin-, Lazareth-Verwaltung 2c.) beauftragt. Dieselbe hat auch die dem Bevollmächtigten der Krankenkasse (§ 45 a. a. O.) zu zahlende Vergütung festzusetzen (§ 56 a. a. O.). 4. Diejenigen örtlichen Verwaltungsbehörden, denen die Korps-Intendanturen nicht vorgesetzt sind, haben eine zweite Ausfertigung der schriftlichen Anzeige über Unfälle ihrer unmittelbar vorgesetzten Dienstbehörde einzureichen. Letztere wird auf Grund dieser Anzeige besonders zu erwägen haben, ob eine Betheiligung derselben an den Untersuchungs- verhandlungen (8§ 54 a. a. O.) nach Lage der Sache zweckmäßig ist. 5. Die schriftlich zu führenden Untersuchungsverhandlungen (§ 55 a. a. O.) sind unter Beifügung der zur Feststellung der Entschädigungen erforderlichen Lohnnachweisungen (§ 60 a. a. O.) der Korps-Intendantur unmittelbar von der örtlichen Verwaltungsbehörde vorzulegen. Hinsichtlich der infolge des Unfalls erwerbsunfähig gewordenen Personen ist den Untersuchungsverhandlungen ein in der Regel von dem Arzte der betreffenden Krankenkasse auszustellendes Gutachten beizufügen, das sich über die Art der Verletzungen, sowie über die voraussichtliche Dauer und den Grad der Erwerbsunfähigkeit eingehend auszusprechen hat. Dem Ermessen der Ausführungsbehörde bleibt es überlassen, in be- sonderen Fällen die Beibringung von militär-, bezirks= oder spezialärztlichen Gutachten anzuordnen. 6. Die Feststellung der Entschädigungen (88§ 57 bis 59, 61, 63 bis 65 a. a. O.) hat durch die Korps-Intendanturen als Ausführungsbehörden zu erfolgen. Denselben obliegt außerdem noch die Anweisung der zu leistenden Entschädigungen durch die Post- verwaltungen (§ 69 a. a. O.), die Abführung der von den Zentral-Postbehörden an- geforderten Beträge an dieselben (§ 75 a. a. O.), ferner — nach Anhörung der örtlichen Verwaltungsbehörde — die Beschlußfassung darüber, ob den Krankenkassen die Fürsorge

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