Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1823.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1918. (45)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1823

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1823.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 18

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1823

Copyright:: Ewiger Bund

808 II Für den Mindest= und Höchstsatz der Arealsteuer und der Mietsteuer ergibt sich künftig folgende Berechnung: « DergeringsteBetragderArealsteuerist3X14X1,5-J-634; derHöchstsatzderArealsteuerist25X14X1,54-5,25.-f-, währendsichbisher-diegeringsteAtealsteuerauf3X5X24-30J,diehöchste Arealsteuer aber auf 2,50 M berechnete. Der geringste Betrag der Mietsteuer ist 15 X 1,54 = 23 J, während sich bisher die geringste Mietsteuer auf 152 4 30 J berechnete. § 2. (Art. 3 des And Ges., § 33 des Haus St Ges., § 27 der VollzVorschr.) 1 Die Vergünstigung des § 33 Abs III des Haus St Ges. — Gewährung von 12 Steuer- freijahren — kam bisher nur den Kleinwohnungsbauten (Abs. II) zugute, die nicht mehr als 4 Wohnungen enthielten — Kleinhäuser — oder von einer Gemeinde oder einer rechtsfähigen gemeinnützigen Vereinigung hergestellt waren, die sich mit der Erbauung, Beschaffung oder Ver- besserung von Wohnungen für die minderbemittelte Bevölkerung befaßt. Wurde der Wohnungsbau von einer Vereinigung hergestellt, die nach dem Gesetze nicht als gemeinnützig gilt, so wurden den Kleinwohnungsbauten 6 Steuerfreijahre zugebilligt, wenn der Kleinwohnungsbau mehr als 4 Wohnungen umfaßte. Die für das sogenannte Kleinhaus bestimmten Steuerfreijahre kamen auch dem Familienhause zu, wenn es als Kleinwohnungsbau im Sinne des Gesetzes zu erachten war. lI Nach der nunmehrigen Fassung des Gesetzes kommt die Begünstigung auch dem sogenannten Bürgerhause zugute, d. h. es werden nicht nur Kleinwohnungsbauten (8 33 Abs. 11) mit nicht mehr als 4 Wohnungen, sondern auch solche mit bis zu 6 Wohnungen in der im § 33 Abs. III des Gesetzes bezeichneten Weise begünstigt. II Die Begünstigung des Abs. III Satz 2 gilt nicht nur für Kleinwohnungsbauten, sondern für alle Wohnungsbauten, die von einer Gemeinde oder von einer rechtsfähigen gemeinnützigen Vereinigung unter den im Gesetze genannten Voraussetzungen hergestellt werden; unter rechtsfähigen gemeinnützigen Vereinigungen sind hier nicht nur solche zu verstehen, die sich mit der Erbauung, Beschaffung oder Verbesserung von Wohnungen für die minder- bemittelte Bevölkerung befassen, sondern alle rechtsfähigen gemeinnützigen Vereinigungen, so daß die Bestimmung auch den Vereinen der öffentlichen Wohltätigkeit zugute kommen kann und auch Ledigenheime, Kriegerwaisenheime, Handwerkerherbergen, Gesellenhäuser, Mädchenasyle, Dienstbotenheime, Altersheime usw. in den Genuß der 12 jährigen Steuerfreiheit treten können. Bei dieser Begünstigung ist immer vorbehalten, daß nicht etwa die Steuerbefreiung nach § 2 des Haus t Ges. in einem weiteren Umfang einzutreten hat.

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