Sachsen in großer Zeit.: Sachsen in großer Zeit. Band I.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: staa_ge

Title:: Staatengeschichte der neuesten Zeit.

Author:: Treitschke, Heinrich von

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: staa_ge_25

Title:: Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert. Zweiter Teil. Bis zu den Karlsbader Beschlüssen.

Author:: Treitschke, Heinrich von

Volume count:: 25

Publisher:: S. Hirzel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

Edition title:: Sechste Auflage.

Scope:: 649 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Title page

Die Gemeinden. 333 G. 65.) Kreise und Gemeinden“ zerfalle!, und dieser Satz wurde bei der Revision der Ver- fassungsurkunde anfangs auch von den Kammern aufrechterhalten; schließlich ist er indes in die Verfassungsurkunde v. 31. Jan. 1850 (Art. 105) nicht übergegangen.? Inzwischen ist die Existenz der Gemeinden, als der untersten Stufe der allgemein durch- geführten korporativen Organisation des gesamten Staates, eine Tatsache, die auch ohne ausdrückliche Anerkennung seitens der Verfassungsurkunde bestehen bleibt. Allein die Be- seitigung des erwähnten Grundsatzes der Verfassungsurkunde enthielt doch eine materiell erhebliche Abänderung. Aus Art. 104 der oktroyierten Verfassungsurkunde v. 5. Dez. 1848 ergab sich als notwendige Folge, daß es keinen Teil des Staatsgebietes, also kein Grundstück geben solle, welches nicht zu irgend einem Gemeindebezirke gehörts, und es kann auch nicht in Zweifel gezogen werden, daß, wenn die Gemeinde die unterste Stufe der ganzen Staatseinteilung bilden soll, auch die Abgrenzung in Gemeindebezirke durch das ganze Staatsgebiet hindurchgehen muß und kein Teil desselben außerhalb dieser Ein- teilung stehen darf. Deshalb hatte der §. 1 der Gemeindeordnung v. 11. März 1850 den Grundsatz ausgesprochen, „daß zu einem Gemeindebezirke alle innerhalb der Grenzen desselben gelegenen Grundstücke gehören, und daß jedes Grundstück einem Gemeindebezirke angehören oder einen solchen bilden muß“".“ Dieser Grundsatz ist indes mit der durch 1 Der Entwurf der Verfassungskommission der Nationalversammlung v. 26. Juli 1848 enthielt im Art. 102 den Satz: „Das Gebiet des Preußi- schen Staates wird in Bezirke, Kreise und Ge- meinden eingeteilt.“ * Die Botschaft der Krone v. 7. Jan. 1850 (Pro- position XII) beantragte nämlich die Streichung jener Eingangsworte des Artikels und daß statt derselben nur gesetzt werde: „Die Vertretung und Verwaltung der Gemeinden, Kreise, Bezirke und Provinzen des Preußischen Staates wird durch besondere Gesetze näher bestimmt.“ Diesem An- trage sind die Kammern schließlich beigetreten. Als Grund der Anderung wird in den Motiven der Proposition angegeben, „daß durch die Ver- änderung der Eingangsworte auch in der Fassung angedeutet werden solle, daß die hier genannten Verbände mit ihrem räumlichen Bezirke nicht zunächst und nicht lediglich als Einteilungen des Staatsgebietes oder administrative Verwaltungs- bezirke, und wiederum letztere nicht lediglich in dieser Eigenschaft als Korporationen zu betrachten seien" (vgl. v. Rönne, Verfassungsurkunde, Art. 115, S. 196—205). Das Verfassungsgesetz v. 24. Mai 1853 (G. S., S. 228), welches den Art. 105 der Verfassungsurkunde aufhebt, hat dem- nächst an dessen Stelle gleichfalls nur den oben- erwähnten Satz gesetzt. 2 Die Motive zum §. 1 des von der Staats- regierung vorgelegten Entwurfs der Gemeinde- ordnung v. 11. März 1850 erkennen dies aus- drücklich an (vgl. v. Rönne, Kommentar über die Gemeindeordnung, S. 20); bei der Beratung in den Kammern über die in der vorigen Note erwähnte Proposition XII der königlichen Bot- schaft v. 7. Jan. 1850 ist indes diese Bedeutung der in Rede stehenden Bestimmungen des Art. 104 nicht vollständig gewürdigt worden. Die Re- visionskommission der II. Kammer spricht näm- lich in ihrem Bericht über die Proposition XII die (mit den obengedachten Motiven der Staats- regierung im Widerspruche stehende) Ansicht aus, „daß der Eingang des Art. 104 in seiner ur- sprünglichen Fassung nicht dahin zu verstehen sei, als ob dadurch eine Garantie dafür habe ausgesprochen werden sollen, daß im Preußischen. Staate alles Land zu einer Gemeinde, alle Ge- meinden zu Kreisen 2c. gehören sollen"“. Zur Be- gründung dieser, von der ausdrücklichen Erklärung der Staatsregierung abweichenden Ansicht wird indes von seiten der Revisionskommission nichts Näheres beigebracht. Dagegen hat der Zentral- ausschuß der I. Kammer in seinem Bericht über die erwähnte Proposition mit Recht bemerkt, „daß die Annahme derselben den bereits von der Ge- meindeordnung angenommenen Grundsatz ge- fährde, daß es durchaus keinen Teil des Staats- gebietes, also kein Grundstück, geben soll, welches zu keinem Gemeindebezirke gehört“. Der Zentral- ausschuß beantragte daher die Ablehnung der Proposition. Nachdem indes die II. Kammer sich für deren Annahme entschieden hatte, stand auch der Zentralausschuß der I. Kammer von seinem Bedenken ab, bemerkte indes ausdrücklich, „daß dies nur deshalb geschehe, weil das erwähnte Prinzip bereits in §. 1 der Gemeindeordnun gewahrt sei und die Regierung erklärt habe, dab durch die Proposition eine materielle Anderung nicht beabsichtigt werde“ (vgl. v. Rönne, Bearbeitung der Verf. Urk., S. 205), worauf dann auch die I. Kammer dem Antrage beitrat. Die Voraus- setzungen der 1. Kammer sind indes später da- durch hinfällig geworden, daß auch die Gemeinde- ordnung v. 11. März 1850 durch das G. v. 24. Mai 1853 (G. S., S. 238) wieder auf- gehoben und solchergestalt das erwähnte Prinzip zunächst wieder beseitigt worden war. 4 Dies war früher vielfach, namentlich auf dem Lande, nicht der Fall; vielmehr standen, ab- gesehen von den großen Gütern (Domänen und Rittergüter) und früheren Bestandteilen derselben, in den Provinzen Preußen, Pommern, Branden- burg, Sachsen und Schlesien auch manche kleinere Besitzungen (Mühlen, Krüge und dergl.) noch außerhalb des Gemeindeverbandes. Die Motive der Staatoregierung zum §. 1 des Entwurfs der Gemeindeordnung v. 11. März 1850 bezeichneten aber das längere Fortbestehen dieses Zustandes als unhaltbar (vgl. v. Rönne, Kommentar über die Gemeindeordnung, S. 20). — Die

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Object: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

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