Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.2.2. Das Staatsrecht der Thüringischen Staaten.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: staatsrecht_thueringen_1884

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.2.2. Das Staatsrecht der Thüringischen Staaten.

Volume count:: 6

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: weimar; meiningen; altenburg; coburggotha; rudolstadt; sondershausen; reussael; reussjl

Publication year:: 1884

Scope:: 217 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Das Staatsrecht des Fürstenthums Schwarzburg-Sondershausen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt: Die staatlichen Organe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 3. Die Staatsämter.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

160 Schambach, Das Staatsrecht des Fürstenthums Schwarzburg-Sondershausen. 8 4. Unmittelbar unter dem Ministerium steht das allgemeine Landesarchiv, sowie die Staatshauptkasse, in welche die nicht aus einem der einzelnen Verwaltungs- bezirke aufkommenden Staatseinkünfte, sowie die Ueberschüsse aus den Unterkassen fließen und welche die allgemeinen Landesausgaben bestreitet. II. Durch Gesetze vom 10. Juli 1857 und 13. April 1881 ist das Fürstenthum in drei Verwaltungsbezirke — Sondershausen mit der ganzen Unterherrschaft, Arnstadt mit den Orten des Amtsgerichts Arnstadt, Gehren mit den Waldortschaften der Oberherrschaft — eingetheilt. An der Spitze der Verwaltung jedes Bezirks steht ein Landrath, welchem außer dem Subalternpersonal ein Bezirks physikus und Bau- beamter beigegeben ist; auch hat jeder Bezirk seinen Bezirksthierarzt. Der Landrath ist das Organ des Ministeriums in allen Angelegenheiten der Verwalktung, welche nicht in den Geschäftskreis anderer Unterbehörden fallen. Alle Gemeindevorstände seines Be- zirks sind ihm untergeordnet. III. Für die Erhebung und Verrechnung der Staatseinkünfte besteht in jedem Landestheil mit Sitz in Sondershausen und Arnstadt eine Bezirkskasse. Die Be- zirkskasse in Sondershausen ist neuerdings in Bezug auf Personal mit der Staatshaupt- kasse vereinigt worden. Neben den Bezirkskassen sind Sportelkassen bei den Amts- gerichten und Landrathsämtern eingerichtet, mit deren theilweiser Einziehung und Zuthei- lung zu den Bezirkskassen gegenwärtig ein Versuch gemacht wird. Das Landes-Vermessungs= und Grund= und Gebäudesteuer-Katasterwesen ist dem für das ganze Fürstenthum bestimmten Katasteramt in Sondershausen unterstellt. Das- selbe steht unmittelbar unter dem Ministerium, Finanzabtheilung. (Verordnung vom 11. Mai 1881). Für das Forstwesen besteht je ein Forstamt für die beiden Landestheile mit Sitz in Sondershausen und Gehren, und im Ganzen 19 Revierverwalter, welchen — na- mentlich zum Forstschutz — Forstaufseher zur Seite stehen. Der Forstmeister in Son- dershausen ist zugleich der technische Referent für Forstsachen im Ministerium. Die Re- vierverwalter sind forstmännisch vorbereitet und geprüft (Regulativ v. 24. März 1870. Mitbenutzung der Großh. d. Forstschule und Prüfungskommission zu Eisenach); die Klein- heit der Reviere gestattet die Mitverwaltung der Kassengeschäfte. Das Domanial- wesen leitet die Finanzabtheilung des Ministeriums unmittelbar. Der Verwaltung der indirekten Steuern des Reiches dient je ein Stenuer- amt zu Sondershausen und Arnstadt, hier wie dort mit der Bezirkskasse vereinigt. Die Unterherrschaft ist dem Königlich Preußischen Steuerbezirk der Provinz Sachsen, die Oberherrschaft dem Thüringischen Zollverbande mit Generalinspector in Erfurt ange- schlossen. Wegen der Justizbehörden vgl. § 9, wegen der Kirchen= und Schulbehörden § 11. § 4. Die Staatsdiener. Die Rechtsverhältnisse der Staatsdiener d. h. der- jenigen Personen, welchen vom Landesfürsten oder durch eine von ihm dazu beauftragte Behörde ein für Zwecke des Staates errichtetes beständiges öffentliches Amt gegen ein aus der Staatskasse fließendes oder vom Staate gewährleistetes Einkommen übertragen worden ist, ordnet das in wesentlicher Uebereinstimmung mit den Gesetzgebungen der übrigen Thüringischen Staaten ausgeflossene Gesetz über den Civilstaatsdienst vom 26. März 1850. Ein Publicandum von gleichem Tage theilt die Staatsdiener in 7 Rang klassen (lste Cl. Chef des Ministeriums, 2te Cl. übrige stimmführende Mitglieder des Ministeriums, Zte Cl. vortragende Beamte des Ministeriums, Landräthe, Forstmeister rc.). Die Anstellung erfolgt in Form eines Höchsten in Urkundenform ausgefertigten Be- stallungsdecrets, bei den eine wissenschaftliche oder technische Ausbildung nicht in Anspruch nehmenden, blos oder hauptsächlich mechanischen Diensten aber durch ein an die

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