Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: stein_friedrich_1920

Title:: Friedrich der Vorläufige, die Zietz und die Anderen.

Author:: Stein, Adolf

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Weimar

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Verlag der Täglichen Rundschau

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Scope:: 330 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 133 — Artikel 4. Die Berechnung der in Gemäßheit des gegenwärtigen Tarifs zu entrichtenden Schiffahrts- Abgaben erfolgt nach dem Netto-Raumgehalt der Schiffe, welcher zu diesem Behufe nach dem von der euro- päischen Donau-Kommission vorgeschriebenen Verfahren ermittelt wird. « 1. Die die untere Donau befahrenden Dampfschiffe sollen mit solchen Papieren oder besonderen Zertifikaten versehen sein, welche die Berechnung des Raumgehaltes in Gemäßheit der Donau-Regeln erkennen lassen. Diese Zertifikate müssen den für die Fahrt durch den Suez-Kanal eingeführten gleichartig sein. 2. Da bei der Vermessung nach dem System der festen Kohlenbehälter (soutes fixes) ein größerer Raumgehalt als nach der Donau-Regel herauskommt, soll diese Abweichung berücksichtigt werden. Demgemäß wird, so lange nicht alle Schiffe mit nach der Donau-Regel ausgefertigten Papieren oder Zertifikaten ver- sehen sind, den nach dem deutschen System der festen Kohlenbehälter — soutes fixes — vermessenen Schiffen bei Entrichtung ihrer Abgaben ein Abzug von 3 Prozent bewilligt. 3. Bei denjenigen Schiffen, welche Papiere oder Zertifikate der bezeichneten Arten nicht besitzen, tritt ein vorläufig auf 11 Prozent festgesetzter Zuschlag zu der gegenwärtig zu entrichtenden Abgabe ein, sofern nicht der Schiffsführer beantragt, oder die Kassenverwaltung in den vorgesehenen Fällen anordnet, daß das Schiff nach dem von der europäischen Donau-Kommission vorgeschriebenen Verfahren ver- messen werde. Artikel 5. Segelschiffe, sowie diejenigen zu der im zweiten Alinea des Artikel 3 bezeichneten Klasse nicht gehörigen Dampfschiffe, welche, aus See kommend, in den Hafen von Sulina einlaufen, und deren Ladung nach ihren Konnossementen oder dem Manifest den dritten Theil ihres Raumgehalts übersteigt, ent- richten für die Einfahrt in den Strom eine Abgabe, welche dem vierten Theil der nach dem Artikel 1 oder dem Artikel 2 des gegenwärtigen Tarifs für die Ausfahrt zu entrichtenden Abgabe gleichkommt. Jedoch unterliegen diese Schiffe bei der Einfahrt der in den Artikeln 1 beziehungsweise 2 festgesetzten Abgabe zum vollen Betrage, sofern sie diese Abgabe nicht bei der Ausfahrt zu entrichten haben. Demgemäß haben die der Eingangsabgabe unterliegenden Schiffe den ganzen, nach Vorschrift der gedachten Artikel 1 oder 2 zu berechnenden Betrag unmittelbar nach ihrer Einfahrt in den Strom zu hin- terlegen, vorbehaltlich der Rückerstattung von drei Vierteln desselben bei Entrichtung der Ausgangsabgabe. Anstatt der Hinterlegung der Eingangsabgabe ist Sicherheitsleistung mittelst solidarischer Bürgschaft eines notorisch solventen, im Hafen von Sulina wohnhaften Bürgen zulässig. Der ganze Betrag der Einfahrts-Abgabe verfällt, wenn das Schiff, welches den Betrag hinterlegt hat, nicht innerhalb zwölf Monaten nach seiner Einfahrt mit einer abgabenpflichtigen Ladung aus dem Strome wieder ausläuft. Artikel 6. (Ist durch Beschluß vom 10. November 1875 aufgehoben.) Artikel 7. Schiffe, welche auf der Rhede von Sulina vor Anker liegen bleiben, um daselbst, ohne in den Hafen einzulaufen, ihre Ladung ganz oder theilweise vermittelst der Lichterfahrzeuge einzunehmen oder zu löschen, sind den in den obigen Artikeln 1, 2 oder 5 bestimmten Abgaben nicht unterworfen. Jedes dieser Schiffe hat eine für alle gleichmäßige Abgabe von einhundert Franken als Beitrag zu den Kosten der auch ihnen zu Statten kommenden Einrichtungen zu entrichten. Diejenigen Schiffe der bezeichneten Art, welche in den Hafen einlaufen, ohne daselbst irgend ein Handelsgeschäft zu betreiben, wegen dessen sie der in den gedachten Artikeln 1, 2 oder 5 bestimmten Ab- gabe unterliegen würden, haben außer der in dem ersten Absatz vorgeschriebenen Abgabe von einhundert Franken eine weitere Abgabe von funfzig Centimen für jede Tonne als Leuchtthurm= und Lootsen-Abgabe zu bezahlen. Diese Abgabe wird nur einmal bei dem Auslaufen aus dem Hafen erhoben. Die von Schiffen, welche nur die in dem gegenwärtigen Artikel bestimmten Abgaben entrichtet haben, zum Transport ihrer Ladungen durch die Mündung gecharteten Lichterfahrzeuge, haben für jede mit vollstän- diger oder theilweiser Ladung bewerkstelligte Fahrt durch die Mündung eine feste Abgabe von einem Franken für jede Tonne ihres Gesammt-Raumgehalts zu zahlen. Lichterfahrzeuge, welche zum Ausladen von Ballast dienen, sind von jeder Abgabe frei. Die durch den gegenwärtigen Artikel den Seeschiffen und Lichterfahrzeugen auferlegte Abgabe von funfzig Centimen und bezw. einem Franken für jede Tonne wird bei Dampfschiffen nach dem Netto-Raumgehalt berechnet in Gemäßheit der im Artikel 4 enthaltenen Vorschriften. Art. 8. Alle Flöße oder Holztriften, welche den Hafen von Sulina verlassen, um in See zu gehen, 20 Aenderung vom 10. November 1875. Nachtrag vom 13. Mai und Aen- derung vom 10. November 1875.

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.