Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1815.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1815. (10)

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Bibliographic data

Full text: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1815. (10)

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: stengel_staatsrecht_preussen_1894

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Author:: Stengel, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 23

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1894

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Staatsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Kap. Der Staatsdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 41. Rechtsbeschränkungen der Staatsdiener.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

50 Inn) Wenn ein obrigkeitlich gestempeltes Gewicht oder Maas, dessen sich Jemand bei seinem Berkehr mite Andern bedienr hat, als unrichtig erfunden wird, ehne daß derselbe überwiesen werden könnte) von dieser Unrichtigkett Kenutniß gehabt zu haben: so findet zwar keine Bestrafung gegen ihn Statt; es ist aber niche nur das unricheige Maas oder Gewicht gleichbald zu rectiflciren, oder) wenn dieses nicht geschehen kann, zu kasssren, son- dern es snd ouch diesenigen, welche bei dem Pfechten sich eine Unrichtigkeit haben zu Schulden kommen lassen, mit einer ihrem Vergehen angemessenen Strafe von wenigstens 2 kleinen Freveln zu belegen. « « Wuͤrde der Besizer eines gestempelten unrichtigen Gewichts oder Maases von dessen Unrichtigkert Wissenschafe gehabt, und dennoch dasselbe zum Nachtheil Anderer gebraucht haben, so ist er als Berrüger zu bestrafen. IV) Wer scch unterfängt, Gegenstände, welche der obrigkeitlichen Pfechtung unter- worfen sind, selbst zu pfechten, und einen nachgemachten Stempel aufzudrücken) macht sich des Verbrechens der Füälschung schuldig. V) Wird bei einem Gewerbtreibenden eine unrichtige Waage angetroffen, deren er ssch zu leinem Gewerbe bedient hat: so ist ihm zum wenigsten die Strafe eines kleinen Frevels anzusezen. Hat derselbe durch den Gebrauch dieser Waage Andere vorsählich ub. rvorheilr; so hat er die Strafe des Berrugs verwirktt welche nach dem Verbältniß des Seha#ten bösen Vorsazes und der Größe des verursachten Schadens abzumessen ist. VI) Küfer, welche bei Bedienumg ihrer Kunden ungepfechtete Eichgeschirre gebrau- chen, s'nd wie Gewerbsleute, die sich ungestempelter Maase bedienen) zu behandeln. II) In Ansehung der Schneller= Häspel verbleibt es bei der Vorschrift der Gene- ral= Verordnung vom 1. Aug. 170 1.7 nach welcher unrichrige Häspel sogleich zerbrochen und sowohl diesenigen, welche sich eines ungepfechteten Haspels bei dem Spinnen um den Lohn) oder zu dem Schnellerweise auf den Verkauf gespontzzenen Garne bedienen, als auch die Verkäufer solcher Häspel mit der Serafe eines kleinen Frevels belegt werden sollen. 6 VIII) Was die Trinkgefasse der Wirthe betrift, so sud in Hinsscht auf dieselbe die in einem besondern Regulativ enthaltenen Vorschriften zu beobachten, IX) Für das Kalkmaas und das Maas der gebrannten Ziegelwaare enthält die Ge- neral, Verordnung vom 15. Nov. 1810. die nähere Bestimmungen, über welchen auch fernerhin mit Ernst zu halten ist. X) Wenn bei dem Gips das Simri-Maas gebraucht wird: so ist im Zweifelsfall dafür anzunehmen, daß auf ein abgestrichenes Mähs gehondelt worden sei. X Der Gebrauch ausländischer Gewichte und Maase ist bei dem innländischen Ver- kehr allgemein verbothen, und jede Contravention zum wenigsten mit der Strafe eines kleinen Frevels) welche bei einer miteintretenden Uebervortheilung verhältnißfmäßig zu er- höhen ist, zu ahnden. Nur den an der Grenze wehnenden Müllern, welche ausländische Mahlkunden ha- ben, kann ausnahmsweise gestattet werden, daß sie, wenn letztere es beharrlich verlon- gen, nnd sich mit der öffentlichen Aufhängung der gedrukten Maas, und Gewiches-Ver- gleichung nicer begungen) das bei diesen Mahlkunden hergebrochte auswärtige Maas in Anwendung bringen.

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