Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: stengel_staatsrecht_preussen_1894

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Author:: Stengel, Karl von

Volume count:: 23

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1894

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechstes Buch. Die Landesverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Kap. Die Verwaltung in Bezug auf das geistige Leben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Abschnitt. Unterricht, Bildung, Sittlichkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 132. Anstalten zur Förderung der allgemeinen Bildung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 132. Anstalten zur Förderung der allgemeinen Bildung. 541 soll durch Zeugnisse der Obrigkeit (Polizeibehörde) und bezw. des Geistlichen des Ortes, an welchem sich der (die) Betreffende während der letzten drei Jahre aufgehalten hat, geführt werden. Die Ertheilung der Erlaubniß zur Errichtung oder Uebernahme von Privatschulen für die weibliche Jugend an unverheirathete Männer hat der Unterrichtsminister zu genehmigen. Im Uebrigen ist die Ausstellung des vorgeschriebenen Erlaubnißscheines an Privatschulvor- steher und Hauslehrer (Erzieher) Sache der für den künftigen Wohnort des Antragstellers zu- ständigen Schulaufsichtsbehörde (Bezirksregierung), welche in ihrem Amtsblatt auch eine öffent- liche Bekanntmachung hierüber erläßt. Der Erlaubnißschein für Privatlehrer (einschließlich der Lehrer an Privatschulen) soll von der Ortsschulbehörde (mit Genehmigung der Schulauf- sichtsbehörde) mit Gültigkeit ausschließlich für den betreffenden Ortsbezirk und nur auf ein Jahr ausgefertigt werden. Geistliche, öffentliche Lehrer und die an öffentlichen Schulen be- schäftigten Sprach-, Musik= und Zeichnenlehrer bedürfen zur Ertheilung von Privatunterricht in Familien und Privatschulen keines Erlaubnißscheines, Studirende der Landesuniversitäten und Schulen der obersten Klasse von gelehrten Schulen und Lehrerseminarien nur der Erlaub- niß, bezw. eines Zeugnisses ihrer Rektoren; jedoch haben alle diese Personen der Ortsschul- behörde vorher eine Anzeige zu erstatten. Orden und ordensähnliche Kongregationen der katho- lischen Kirche können zum Privatunterricht nur insoweit, als sie sich dem Unterrichte der weib- lichen Jugend in höheren Mädchenschulen widmen wollen, also nicht zum Elementarunterrichte zugelassen werden (G. v. 29/4. 1887 Art. 5 § 1 G.S. S. 127). Ueber die Einrichtung des Privatunterrichtes, welchen Privatlehrer oder Hauslehrer und Erzieher ertheilen, sind naturgemäß keine Vorschriften erlassen, für Privatschulanstalten dagegen, welche dauernd an die Stelle der öffentlichen Schulen treten wollen, ist als erste Vor- aussetzung für die Zulassung vorgeschrieben, daß ein wirkliches Bedürfniß vorhanden, d. h. für den Unterricht der schulpflichtigen Jugend an dem betreffenden Orte durch die öffentlichen Schulen nicht ausreichend gesorgt sei. Ferner hat der Unternehmer den Einrichtungs= und Lehrplan für die von ihm zu grün- dende Privatschule der Behörde zur Genehmigung vorzulegen. Eine Anstalt, welche ganz an die Stelle der öffentlichen Volksschule zu treten bestimmt ist, muß im Wesentlichen deren Ein- richtungen (auch in Bezug auf die Lehrräume) entsprechen, insbesondere darf der Lehrplan keine Lücke lassen. Der alsdann zu ertheilende Erlaubnißschein soll den Charakter der Anstalt genau bestimmen. Der Privatunterricht und die Privatunterrichtsanstalten unterliegen nach Maßgabe des G. v. 11/3. 1872 der Beaufsichtigung durch die betreffenden vom Staate ernannten Behörden, bezw. Beamten. § 132. Anstalten zur Förderung der allgemeinen Bildung 1). I. Bei der sogen. all- gemeinen Bildung handelt es sich nicht mehr um einen bestimmten Bildungszweck, sondern um die geistige Entwickelung der Gesammtheit des Volkes. Die allgemeine Bildung ist selbstver- ständlich eine durchaus freie, von der selbstständigen Thätigkeit der Einzelnen abhängige; dies schließt nicht aus, daß es verschiedene öffentliche Einrichtungen giebt, welche die Förderung der allgemeinen Bildung bezwecken, wie die Akademien für Wissenschaften und Künste, Museen, Bibliotheken u. s. w. und daß der Staat die Einrichtungen und Anstalten der allgemeinen Bildung beaufsichtigt, um etwaige Gefährdungen der Gesittung und Sicherheit abwehren zu können. In letzterer Hinsicht kommt namentlich auch die bereits im § 92 besprochene Preß- polizei in Betracht. II. Die Theater #. Staatliche, fürstliche oder städtische Theater bedürfen einer Kon- 1) G. Meyer, Verwaltungsrecht, I, 2. Aufl., S. 265 ff. — Stengel, Verw.-Recht, S. 341f. — Hue de Grais, Handbuch der Verfassung und Verwaltung, 8. Aufl., S. 374 ff. 2) Leuthold, Art. Theaterpolizei in Stengel's Wörterbuch des Verw.-Rechts, II, S. 625 ff.

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