Deutsches Kriegszustandsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Author:: Strupp, Karl

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Chapter

Title:: I. Teil. Text mit Erläuterungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Preußisches Gesetz über den Belagerungszustand.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 10.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Zuständigkeit der aoK.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

l 10. 125 Bestimmungen der MStGO. zu erfolgen hat, alle im Reichsgebiete geltenden militärstrafprozeßrechtlichen Vor- sriten, außer Kraft setzt. Nun sagt freilich das EEGMSt EO. nicht, welche Strafsachen nach den Bestim- mungen der MSt GO. zu entscheiden sind. In Anlehnung an § 31 EüSt G., 5 3 1 EG3PO. wird man aber mit Goldschmidt (S. 22) annehmen dürfen, daß die MSt GO. Anwendung finden soll auf alle Strafsachen, welche vor die ordentlichen Militärgerichte gehören. Die Strafsachen des § 10 B86. gehören aber nicht vor die prdenkiichen „Militärgerichte. Ein Einwand, der sich daraus herleiten liebe, daß ein dem § 16 III GVG. ent- erschender, Vorbehalt zugunsten der a# K. für die der ilitärgerichtsbarkeit Unterworfenen nötig gewesen wäre, versagt deshalb, weil, wie Goldschmidt zutreffend bemerkt, die a# K. für die der Militärgerichtsbarkeit ohne- hin Unterworfenen durchaus nicht in dem Sinne einen Sonder= oder gar Ausnahmegerichtszustand bildeten, wie für die der bürgerlichen Strafgerichtsbarkeit Unterworfenen. Sind doch auch die ordentlichen Militärgerichte Sonder- und, wenn man so will, „Ausnahmegerichte"“. Weitere Siwände- und deren Widerlegung s. Goldschmidt b) Einschränkungen. 1. Die der Militärgerichtsbarkeit Unterworfenen unter- stehen den aoKt. nur insoweit, als nicht die Voraus- setzungen des feldgerichtlichen oder des feld= oder bord- gerichtlichen Verfahrens Platz greifen. « 2. Auch soweit die der Militärgerichtsbarkeit Unter- worfenen den aoK. unterstehen, bewendet es bei den für sie maßgebenden Sonderrechtssätzen über Gerichtsbarkeit, Gerichtsbesetzung und Bestätigungs= und Aufhebungs- recht. Einzelnes Goldschmidt S. 23, 24. V. Die sachliche Zuständigkeit der a# K. im einzelnen. Da die prozessuale Norm des § 10 von dem Schickfal der materiellen des § 8 BZG. in keiner Weise abhängig ist (so mit Recht R. IV vom 19. März 1915, Recht 1915 . 227, DJZ. 20 S. 613, Goldschmidt S. 25, anders Cramer, Recht 1915 S. 84, Ebermayer=

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