Deutsches Kriegszustandsrecht.

Strupp, Karl

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Author:: Strupp, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Militairbefehlshaber; Kriegsrecht; Belagerungszustand; Kriegszustand

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Text mit Erläuterungen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: B. Preußisches Gesetz über den Belagerungszustand.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: § 2.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: IV. Der "oberste" Militärbefehlshaber.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 2. 41 I. Kammer die bei vielen vorherrschende Befürchtung zum Ausdruck gebracht, daß bei der Fassung des Gesetzes der Belagerungszustand möglicherweise auch von einem Unter- offizier — der Abg. Simon (StenBer. II. Kammer 51. Sitzung vom 31. März 1851 S. 760) hat sogar von einem Gefreiten gesprochen — erklärt werden könnte, wenn ein solcher an einem Orte „der oberste Militärbefehls- haber wäre“. Andererseits hat er aber auch ein Amen- dement des Abg. v. Vincke (dessen Rede aaO. S. 171) bekämpft, das nur dem kommandierenden General die Befugnis zur Verhängung zuweisen wollte, da Lehr wofl Fälle denkbar seien, „in welchen es mit zu großem Auf- wande von Zeit verbunden sein würde, wenn der kom- mandierende General erst dazu berufen werden müßte, den Belagerungszustand zu erklären“ ½ auch Abg. Freih. v. Gaffron aaO. S. 170). Auch die Regierung hat sich durch den Mund des Geh. Kriegsrats Fleck a## S. 172 mit der gleichen Begründung wie der Abg. v. Zander gegen das Amendement v. Vincke aus- gesprochen und dabei auf einen Präzedenzfall aus dem Jahre 1849 hingewiesen, in dem ein Oberst in Essen den Belagerungszustand verhängt hatte. Doch hat der Re- gierungsvertreter damals unterlassen, eine Grenze der militärischen Hierarchie anzugeben, bi.# zu der hinab noch von einem Mihtarbchehlshader im Sinne des § 2 gesprochen werden könne. Da ausweislich StenBer. aaO. S. 173 bei der Abstimmung über das Amendement v. Vincke sich „nur wenige“ Abgeordnete erhoben haben, so ist damit jedenfalls klargestellt, daß die Kammermehr= heit gegen eine Beschränkung der Verhängungsbefugnis auf die Person des kommandierenden Generals gewesen ist. Hatte sich die Regierung im Januar in der I. Kammer egen das Amendement v. Vincke ausgesprochen, so autete eine Erwiderung des Geh. Kriegsrats Fleck in der Sitzung der II. Kammer vom 31. März (Stener. S. 761) wesentlich anders. Es heißt dort: „Wenn ein Militärbefehlshaber den Belagerungszustand erklären will, so muß er ein bedeutendes Truppenkommando haben, denn es kommt nicht bloß darauf an. den Belage- rungszustand zu erklären, sondern besonders darauf, ihn zu handhaben. Ferner geht aus der Verordnung hervor,

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