Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: sybel_begruendung

Title:: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.

Author:: Sybel, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: sybel_begruendung_002

Title:: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Zweiter Band.

Author:: Sybel, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: R. Oldenbourg

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Edition title:: Vierte revidierte Auflage.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Vornehmlich nach den preußischen Staatsacten.

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Herstellung des Bundestags.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Capitel. Thätigkeit des erneuerten Bundestags.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

110 Thätigkeit des erneuerten Bundestags. 1851 Landesverfassungen schritt. Am 8. Juli 1851 brachten Osterreich und Preußen gemeinsam einen Antrag ein, dessen Begründung zunächst weitere Vorlagen über die Bereithaltung eines Truppencorps zum Schutze der Bundesversammlung und über die Bildung einer Central-Bundespolizei ankündigte, und sodann auf das Recht und die Pflicht des Bundes hin- wies, nach Artikel II der Bundesacte, sowie nach dem Gut- achten einer Commission der Dresdener Conferenzen für Deutschlands innere Sicherheit zu sorgen, und deshalb nicht zu dulden, daß die politischen Zustände der einzelnen Bundes- staaten den Zwecken, Gesetzen und Beschlüssen des Bundes entgegenstehen, wie dies leider vermöge der Geltung der Frankfurter Grundrechte, der demokratischen Wahlgesetze, der revolutionären Gesinnungen zahlreicher Beamten und der Zügellosigkeit der Presse nur zu häufig jetzt der Fall sei. Der Schein der äußern Ordnung in den so inficirten Staaten sei trügerisch; gerade von dort aus würden auch die übrigen Staaten in ihren kaum befestigten Grundlagen unterwühlt. Die Aufrechterhaltung der innern Ruhe und Ordnung stehe zwar nach den Gesetzen des Bundes in der Regel den ein- zelnen Regierungen zu; dies sei aber nicht die Regel, die entscheiden könne, wenn es darauf ankomme, in diesen ein- zelnen Staaten Einrichtungen zu beseitigen, welche mit den Gesetzen des Bundes in Widerspruch stehen oder seine wesent- lichsten Zwecke zu vereiteln drohen. Auf diese Erwägungen wurde der Antrag gegründet: die Bundesversammlung wolle durch ausdrücklichen Beschluß ihre grundgesetzliche Befugniß anerkennen, an die Regierungen solcher Bundesstaaten, deren Zustände für die allgemeine Sicherheit bedrohlich erschienen, nöthiges Falls die Aufforderung

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