Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Fünfter Band.

Sybel, Heinrich von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: sybel_begruendung

Title:: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.

Author:: Sybel, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: sybel_begruendung_005

Title:: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Fünfter Band.

Subtitle:: Vornehmlich nach den preußischen Staatsacten.

Author:: Sybel, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Custozza; Böhmischer Krieg

Volume count:: 5

Publishing house:: R. Oldenbourg

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890

Edition title:: Zweite, unveränderte Auflage

Scope:: 485 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwanzigstes Buch. Grundlagen des neuen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Capitel. Innere Entwicklung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

XLV. 529 stattzufinden hat, ist der auf jede Gemarkung entfallende Teil desselben nach dem Verhältnis des Steuerwerts der in der Gemarkung befindlichen Betriebskapitalbestandteile und des Steuer- werts des gesamten Betriebskapitals zu berechnen. Die Zuweisung und Verteilung dieser Steuerwerte auf die einzelnen Gemarkungen erfolgt durch den Steuerkommissär, in dessen Bezirk der Unternehmer zur Vermögenssteuer veranlagt ist; Streitigkeiten über diese Verteilung entscheiden die Verwaltungsgerichte. Steuerpflichtig sind hinsichtlich der Vermögenssteuerwerte diejenigen, auf deren Namen die Vermögensteile in den Einzelkatastern gemäß § 6 Absatz 1 und 2 des Vermögeussteuer- gesetzes zu veranlagen sind. Wo gesetzliche Bestimmungen für die Staatssteuer eines Steuerpflichtigen eine andere Person als haftbar erklären, gelten diese Bestimmungen sinngemäß auch für die Gemeindesteuer. 8 802a. Beginn und Ende, Erhöhung und Minderung der Steuerpflicht richtet sich bei den Ein- kommensteueranschlägen, vorbehaltlich der Vorschriften in § 80 aa, nach den Bestimmungen des Einkommenstenergesetzes, bei den Steuerwerten des Betriebs= und Kapitalvermögens sinngemäß nach den Bestimmungen des Vermögenssteuergesetzes über den Beizug zur staatlichen Besteuerung in der betreffenden Gemarkung. Bei den Steuerwerten des Liegenschaftsvermögens beginnt und endigt die Steuerpflicht mit dem Anfang des folgenden Kalenderjahrs, wenn Liegenschaftsvermögen, welches bisher nicht steuerbar war, erstmals steuerbar wird oder ganz oder teilweise aufhört, steuerbar zu sein. Bei den Steuerwerten des steuerbaren Liegenschaftsvermögens, welches von einem Steuer- pflichtigen auf einen anderen übergeht, geht die Steuerpflicht mit dem Beginn des Kalender- jahrs, welches auf die rechtzeitige Feststellung des Übergangs (das Ab= und Zuschreiben) folgt, auf den Erwerber über. Dieser haftet jedoch mit seinem Rechtsvorgänger samtverbindlich für die Umlagebeträge aus diesem Liegenschaftsvermögen aus der Zeit vor dem Übergang der Beitragspflicht. Veränderungen in der Veranlagung der Grundstücke und Gebäude werden wirksam mit dem Beginn des Kalenderjahrs, welches auf die rechtzeitige Feststellung der Veränderung (das Ab= und Zuschreiben) folgt. In den Fällen der. §§ 21, 32 und 43 des Vermögenssteuergesetzes hat, soweit nicht Ver- jährung eingetreten ist, die Berichtigung der Veranlagung von dem Zeitpunkt an zu erfolgen, von dem an die unrichtige Veranlagung wirksam geworden ist oder die unterlassene Veranlagung oder Befreiung hätte wirksam werden sollen. Soweit nicht vorstehend etwas anderes bestimmt ist, hat jede Abänderung der für die staatliche Besteuerung veranlagten Steueranschläge und Steuerwerte auch für die Gemeinde- besteuerung ohne weiteres Wirkung. Wird jedoch ein Eink steuerpflichtiger aus dem Staatssteuerkataster entfernt, weil sein Einkommen unter 900 Mark herabgesunken ist, so bleibt seine Umlagepflicht gemäß § 80 au in gemindertem Maße gleichwohl bestehen, wenn sein Ein- kommen noch 500 Mark oder mehr beträgt.

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