Das Interregnum.

Triepel, Heinrich

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Author:: Triepel, Heinrich

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Interregnum

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Dogmatisches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 14. Das Interregnum und die Staatenverbindung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Strafen 657 auf Zuchthaus nur dann erkannt werden darf, streckung in Gemeinschafts= oder in Einzelhaft wenn festgestellt wird, daß die strafbar befundene stattfinden soll. Man unterscheidet dabei be- Handlung aus einer ehrlosen Gesinnung ent= sonders das alte Zuchthaussystem (keine sprungen ist, und die im § 31 StEB., wonach Trennung bei Tag und bei Nacht, nur mit die Verurteilung zur Zuchthausstrafe die dauernde einer in änußerlicher Weise durchgeführten Unfähigkeit zum Dienste in dem deutschen Heere Scheidung der mehr und der weniger und der kais. Marine, zur Bekleidung öffentlicher Verderbten), das ältere pennsylva- Amter (vgl. L# O. S 43 Abs. 4 wegen der Amter in der Gemeindeverwaltung und Gemeinde- vertretung), zur Rechtsanwaltschaft, zum Nota- dienste von Rechts wegen zur Folge hat, sowie nische System (vollständige unausgesetzte Isolierung, grundsätzlich ohne Arbeit), das 2 Schweig= oder Auburnsche System riat und zum Geschworenen= und Schöffen- (Trennung bei Nacht, bei Tage Arbeiten in ge- meinsamen Arbeitssälen unter dem Gebote des durch die Art ihres Vollzugs als entehrende S. absoluten Schweigens), das in Deutschland mehr gekennzeichnet. Sie ist allgemein mit Arbeits= und mehr in den Vordergrund getretene ver- zwang in der Weise verbunden, daß die zu besserte pennsylvanische oder pan- ihr Verurteilten in der Strafanstalt zu den optische System (Trennung der Sträflinge eingeführten Arbeiten anzuhalten sind, auch voneinander nach Möglichkeit, aber Anhalten zu außerhalb der Anstalt, insbesondere zu öffent= nutzbringender Arbeit und Nichtausschließung lichen oder von einer Staatsbehörde beauf= des Verkehrs mit Personen, von denen sich ein sichtigten Arbeiten verwendet werden können. bessernder Einfluß erwarten läßt, wie Anstalts- Die letztere Art der Beschäftigung ist aber nur beamten, Geistlichen, auswärtigen Besuchern dann zulässig, wenn die Gefangenen dabei usw.) und dasirischeoder Progressiv-- von anderen freien Arbeitern getrennt gehalten system (Zuführung des Sträflings durch all- werden (St GB. §8§ 15). Die Gefängnis- mähliche Übergänge — Einzelhaft, Gemein- strafe — abgesehen von den §§ 16, 17 Mt- schaftshaft, Zwischenanstalt, bedingte Freilassung GB. stets bloß von zeitlicher Dauer, Höchstbetrag [Beurlaubung] — zur Freiheit). 5 Jahre, Mindestbetrag 1 Tag — kann mit Arbeitszwang verbunden werden, d. h. die zu ihr Verurteilten können in der Gefangenen- anstalt auf eine ihren Fähigkeiten und Verhält- nissen angemessene Weise beschäftigt werden; auf ihr eigenes Verlangen sind sie in dieser Weise zu beschäftigen. Ein weiterer Unterschied gegen- über der Zuchthausstrafe besteht darin, daß eine Beschäftigung außerhalb der Anstalt nur mit Zustimmung der Gefangenen zulässig ist (St GB. § 16). Die Haft, deren Höchstbetrag 6 Wochen und deren Mindestbetrag 1 Tag ist, ist an sich eine einfache Freiheitsentziehung ohne Arbeitszwang (SteE. 8§ 18), bei einzel- nen Delikten (Landstreichen, Betteln, gewerbs- mäßige Unzucht usw.) können jedoch die zu ihr Verurteilten zu Arbeiten, welche ihren Fähigkeiten und Verhältnissen angemessen sind, innerhalb und, sofern sie von anderen freien Arbeitern getrennt gehalten werden, auch außer- hur der Strafanstalt angehalten werden (8§ 362 bs. 1). Das StG#B. § 22 gestattet den Vollzug der Zuchthaus= und Gefängnisstrafe in Einzelhaft so, daß der Gefangene unausgesetzt von anderen Gefangenen gesondert gehalten wird und die Einzelhaft ohne Zustimmung des Gefangenen die Dauer von 3 Jahren nicht übersteigen darf, und bestimmt im & 57 Abl. 2, daß die gegen jugendliche Verbrecher erkannten Freiheits- strafen in besonderen, zur Verbüßung von S. tugendlicher Personen bestimmten Anstalten oder Räumen zu vollziehen sind. Im übrigen istider Vollzug der Freiheitsstrafen bisher reichs- gesetzlich nicht näher geregelt; jedoch sind von den Bundesregierungen unter dem 28. Okt. 1897 wenigstens gewisse Grundsätze einer gleich- mäßigen Behandlung vereinbart worden (Zl. 308), welche Unterbringung, Aufnahme, Be- schäftigung, Beköstigung, Kleidung, Krankheits- c) Der Mindestbetrag der Geldstrafe, die als alleinige S. und als alternative und kumulative S. vorkommt, ist bei Verbrechen und Vergehen 3 A, bei Ubertretungen 1 4 (St GB. § 27; iedoch II vor a). Eine nicht beizutreibende Geldstrafe, d. i. eine solche, wegen deren die Zwangsvollstreckung fruchtlos ausge- fallen ist, ist in eine Freiheitsstrafe umzu- wandeln (s. den Art. Umwandlung von Strafen). d) Die Ehrenstrafen sind der Verweis, ein Überrest der früheren beschämenden Ehren- strafen, auf den gegen jugendliche Angeschuldigte in besonders leichten Fällen erkannt werden kann (8§ 57 Ziff. 4), der Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und die Entziehung des Rechtes, öfjentliche Amter zu bekleiden (s. Bürger- liche Ehrenrechte). . o)VongemischterArtsinddieZulässig- keit der Stellung unter Polizei- aufsicht nach Verbüßung der erkannten Freiheitsstrafe (§§ 38, 39; s. Polizeiauf- sicht), die Uberweisungan die Landes- polizeibehörde nach verbüßter Haftstrafe, wodurch diese die Befugnis der Unterbringung in einem Arbeitshause bis zu 2 Jahren erhält, sog. korrektionelle Nachhaft (s. d.), die Aus- weisung von Ausländern aus dem Reiche (St GB. §§ 39 Ziff. 2, 284, 362; BR- Vorschr., betr. die Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete, vom 10. Dez. 1890 — ZBl. 378; s. Ausweisungen), die Ein- ziehung der Werkzeuge und Produkte eines Delikts und die Unbrauchbarmachung von Schrif- ten usw. strafbaren Inhalts (St GB. §8 40—42). Die Stellung unter Polizeiaufsicht hat außer den allgemeinen mehrfach noch besondere Folgen, z. B. Jagdordnung vom 15. Juli 1907 (GS. 207) 5s 34 Ziff. 2, GewO. 88 42 b, 44 a, 57 Ziff.2, 59a. Im Militärstrafrecht findet sich noch der fälle, geistige Nahrung und Disziplinarstrafen Arrest als die eigentliche militärische Frei- nebst Beschwerderecht behandeln. Die schwierigste heitsstrafe verwendet mit den Zeitgrenzen von Frage ist hierbei die, ob und inwieweit die Voll= 1 Tage bis zu 6 Wochen und nach der Art des v. Bitter, Handwörterbuch der preußischen Verwaltung. 2. Aufl. II. 42

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