Staatsbibliothek Logo Full screen
  • First image
  • Previous image
  • Next image
  • Last image
  • Show double pages
Use the mouse to select the image area you want to share.
Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:
  • Link to the viewer page with highlighted frame
  • Link to IIIF image fragment
  • Facebook Icon
  • Twitter Icon

Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.1. Das Staatsrecht des Königreichs Bayern. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.1. Das Staatsrecht des Königreichs Bayern. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:
handbuch_oe_recht
Title:
Handbuch des Öffentlichen Rechts.
Editor:
Marquardsen, Heinrich
Place of publication:
Leipzig
Document type:
Multivolume work
Collection:
wuerttemberg
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Volume

Persistent identifier:
vogel_staatsrecht_bayern_1884
Title:
Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.1. Das Staatsrecht des Königreichs Bayern.
Author:
Vogel, Wilhelm
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Volume count:
1
Publishing house:
J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)
Document type:
Volume
Collection:
Kingdom of Bavaria.
Year of publication.:
1884
Scope:
193 Seiten
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Zweiter Abschnitt. Das Staatsgebiet und die Unterthanen.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
II. Kapitel. Die Unterthanen.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
§ 8. Die Pflichten der Unterthanen.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Handbuch des Öffentlichen Rechts.
  • Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.1. Das Staatsrecht des Königreichs Bayern. (1)
  • Cover
  • Title page
  • Corrections
  • Title page
  • Prepage
  • Quellen und Litteratur.
  • Homepage
  • Erster Abschnitt. Uebersicht der geschichtlichen Entwickelung.
  • Zweiter Abschnitt. Das Staatsgebiet und die Unterthanen.
  • I. Kapitel. Das Staatsgebiet.
  • II. Kapitel. Die Unterthanen.
  • § 7. Die Staatsangehörigen und die sog. Nichtbayern. Das Staatsbürgerrecht im engeren Sinne.
  • § 8. Die Pflichten der Unterthanen.
  • § 9. Die Pflichten der Unterthanen. (Fortsetzung.)
  • Werbung Verlagsangebot
  • § 10. Die Rechte der Unterthanen.
  • § 11. Die Rechte der Unterthanen (Fortsetzung.)
  • Werbung Verlagsangebot
  • Werbung Verlagsangebot

Full text

48 Vogel, das Staatsrecht des Königreichs Bayern. L 
Unterthanen verschieden gestaltet, wenn sie sich auch für alle unter den Gesichtspunkt 
der Verbllcchtung zu Treue 1) und Gehorsam zusammenfassen lassen. 
ne Verpflichtung zu Treue und Gehorsom ist auch in der Formel des sog. Ver- 
falsunscerden ausgedrückt, welchen nach Tit. X. § 3 der Verfassungs-Urkunde alle Staats- 
bürger bei der Aanfässigmachung und bei der jeßt sreilich nicht mehr üblichen allgemeinen Landes- 
huldigung, sowie alle Staatsdiener bei ihrer Anstellung zu leisten verbunden sind. („Treue dem 
Könige, Gehorsam dem Gesetze und Beobachtung der Staatsverfassung.“) Der Ausdruck Staats- 
bürger wird hier in der Praxis im weiteren Sinne von jedem männlichen Staatsangehörigen 
verstanden. Das Wort „Ansässigmachung“ wurde in dem mit diesem Worte seit der Erlassung 
des Gesetzes vom 11. September 1825 über Ansässigmachung und Verehelichung verbundenen 
Sinne eines von bestimmten Voraussetzungen abhängigen Rechtstitels für den Heimatherwerb 
und die Verehelichung aufgefaßt. Nachdem nun aber die Ansässigmachung in diesem formellen 
Sinne von der neueren bayerischen Heimath-Gesetzgebung beseitigt worden war, erschien die Er- 
werbung einer selbstständigen Heimath in einer Gemeinde des Königreiches (nach dem 
Gesetze vom 18. April 1868) als der der früheren Ansässigmachung nach den geänderten Ver- 
hältnissen am meisten entsprechende Thatbestand. An diesen knüpft demgemäß die M. E. 
vom 25. August 1868 (abgedruckt in den Kreisamtsblättern dieses Jahres, auch in der Hand- 
bibliothek des bayerischen Staatsbürgerr. IV. Supplbd. zur 3. Aufl. Augsburg 1870 S. 81 f..) 
die Verpflichtung der Behörden (der Magistrate in den Städten und Märkten mit magistratischer 
Verfassung, abgesehen hiervon der Bezirksämter) zur Abnahme dieses Eides. Sofern die 
Verehelichung als Erwerbsgrund einer selbstständigen Heimath erscheint, ist nach M.-E. 
vom 15. Mai 1876 (Amtsblatt des Ministeriums des Innern S. 233, auch in „Bayerns Gesetze 
und Gesetzbücher“, 7. Ergänzungsb. S. 62) die Abnahme des Verfassungseides im dieorheinischen 
Bayern schon bei der Aushändigung des in Art. 33 des Gesetzes vom 16. April 1868 als 
Voraussetzung gültiger Eheschließung geforderten amtlichen Verehelichungszengnisses für zwässia 
erklärt. Derselbe Eid ist nach dem Wahlgesetze vom 4. Juni 1848 (resp. 22. März 1881) 2?# 
Abs. 3 zur Ausübung des Wahlrechts als Urwähler oder als Wahlmann bei den W 
wahlen erforderlich. Insofern kann auch von einer Berechtigung zur Ableistung des Ver- 
fassungseides gesprochen werden. Streitigkeiten über die Berechtigung oder die Verpflichtung zur 
gwistung, r–y Eides sind Verwaltungsrechtssachen im Sinne des Gesetzes vom S. August 
1878 8 Ziff. 2) und können vurch Berufung an den Verwaltungsgerichtshof zur Enl- 
seEen . 14(5 denselben gebracht werden. 
Besondere Wirkungen äußert diese Verpflichtung der Staatsangehörigen zur Treue 
gegen den Heimathsstaat für diejenigen bayerischen Unterthanen, welche mit ausdrück- 
licher königlicher Erlaubniß in fremde Dienste (d. h. nunmehr in die 
Dienste eines nichtdeutschen Staates) getreten sind (nach 8 11 der I. Verf.-Beil.). 
Sie dürfen der fremden Macht, in deren Dienst sie übergehen wollen, den Dienstes- 
eid nur unter dem Vorbehalte leisten, nie gegen Bayern zu dienen, und bleiben ver- 
pflichtet nach Bayern zurückzulehren, sobald sie entweder durch einen an sie gerichteten 
direkten Befehl oder durch eine Generalverordnung zurückberufen werden und haben auch 
ohne besondere Zurückberufung den Dienst bei der fremden Macht zu verlassen, sobald 
diese in Kriegszustand gegen Bayern (das Reich) tritt?). 
1) Ueber die rechtliche Bedeutung der Verpflichtung zur Treue in negativer Beziehung val. 
Laband, Staatsr. I. S. 139 ff. und in diesem Hdb. II. 1. S. 30 fl., dazu über die pofsitive 
Seite dieser Pflicht Gareis in diesem Hdb. I. S. brn ff., Schulze, Lehrb. I. S. 356 und Pöäl, 
Verfassungsrecht S. 121 Anm. 3. Daß auch der Aufenthalt im Staatsgebiete unter dem Schutze des 
taates eine, wenn schon geminderte Treueverpflichtung jer den nicht diesem Sate Angehörigen 
erzeugt, ergibt sich schon aus allgemeinen Erwägungen (66E. a. a. O. S. 145) und ist in 
verschiedenen Stellen des R. St. G. B. anerkannt (§§ 80, 91 Aes- 94—97, 139). 
Die fortdauernde Glenn dieser in Beil. I. zur Verfassungs-Urkunde 3 11 Lit. a-c 
enthaltenen Bestimmungen neben denen des Reichsgesetzes vom 1. Juni 1870 über die Erwerbung 
und den Verlust der Reichs- und Staatsangehörigkeit § 20 weist Seydel in den Annalen des 
Deutschen Reiches 1883 S. 584 ff. meines Erachtens überzeugend nach. Der Einzelstaat kann die 
Erlaubniß zum Eintritt in auswärtige Dienste an beliebige Voraussetzungen und an den Eintritt 
selbst beliebige Rechtsfolgen knüpfen, nur darf eben der in den fremden Dienst Getretene nicht 
unter Androhung des Verlustes der Staatsangehörigkeit von seinem Heimathstaate 
zurückberufen werden. A. Riedel, die Reichsverfassungsbuch S. 253 und 267, welcher den 
erwähnten § 11 als durch §§ 20, 22, 23 des Ge gsebes 4vom 1. Juni 1870 aufgehoben betrachtet. 
zum Theil auch Pözl, Verfassungsrecht S. 121 Anr
	        

Cite and reuse

Cite and reuse

Here you will find download options and citation links to the record and current image.

Volume

METS METS (entire work) MARC XML Dublin Core RIS IIIF manifest Mirador ALTO TEI Full text PDF DFG-Viewer OPAC
TOC

Chapter

PDF RIS

Image

PDF ALTO TEI Full text
Download

Image fragment

Link to the viewer page with highlighted frame Link to IIIF image fragment

Image manipulation tools

Tools not available

Share image region

Use the mouse to select the image area you want to share.
Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:
  • Link to the viewer page with highlighted frame
  • Link to IIIF image fragment