Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Walz, Ernst

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: walz_staatsrecht_baden_1909

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Author:: Walz, Ernst

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 525 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Teil. Die Staatsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Organisation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kapitel. Die Behörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 28. Einleitung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die Ministerien.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 29. Die Organisation der Ministerien.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 28. 29 Die Organisation der Ministerien. 93 Drittes Kapitel. Die Aerhörden. § 28. Einleitung. Bei der Begründung des Großherzogtums, das in der Form des absoluten Staates ins Leben trat, lag das Recht zur Errichtung und Besetzung der staatlichen Behörden ausschließlich in der Hand des Landesherrn. Durch den Erlaß der Verfassung erfuhr diese Befugnis des Staatsoberhauptes zwar insofern eine Beschränkung, als gewisse Behörden zu notwendigen Organen des Staates erhoben wurden, deren Beibehaltung und Besetzung damit dem Groß- herzoge zur Pflicht gemacht war; außerdem wurde die bisher vollkommen freie Stel- lung des Monarchen auf dem hier in Frage kommenden Gebiete dadurch eingeengt, daß nunmehr zu allen Organisationsmaßregeln, die auf die Besteuerung irgendwie von Einfluß waren, die Mitwirkung der Landstände verlangt wurde. Abgesehen hiervon be- stand aber das landesherrliche Organisationsrecht in vollem Umfange weiter. In der Folgezeit ist man dann dazu übergegangen, immer größere Teile der Be- hördenorganisation im Wege der Gesetzgebung auszugestalten und so der landes- herrlichen Machtsphäre zu entziehen; eine grundsätzliche Aufhebung jener Befugnis ist jedoch niemals erfolgt 1). Die Anschauung, daß eine solche Befugnis mit dem Inhalt des § 65 der Verf.-Urk. in Widerspruch stehe, was zu wiederholten Malen von den Ständen behauptet worden, ist unzutreffend, da sich, wie später auszuführen sein wird, die im & 65 Verf.-Urk. verfügte Einschränkung des landesherrlichen Gesetzgebungs- rechtes auf rein organisatorische Vorschriften nicht bezieht. Sie wird auch durch den Inhalt des im Jahre 1882 erlassenen Etatgesetzes widerlegt, welches in seinem Art. 38 (Fassung v. 24. Juli 1888) ausdrücklich verfügt, daß diejenigen Organisationen, die Einfluß auf die Erhöhung des Ausgabeetats haben, nicht in Vollzug gesetzt werden können, bevor sie von den Ständen gutgeheißen sind, womit die stillschweigende An- erkennung ausgesprochen ist, daß im übrigen eine Beschränkung des Monarchen nicht besteht. Daher spricht in Baden für die ausschließliche Zuständigkeit des Landesherrn auf dem Gebiete der Organisation der Behörden auch heute noch die Vermutung. I. Die Ministerien. #§ 29. Die Organisation der Ministerien. A. Geschichtliche Entwicklung.:). Die Begründung der Ministerialorganisation in Baden fällt in das Jahr 1808, in welchem mit VO. vom 5. Juli 3) das aus der markgräflichen Zeit übernommene als oberste Staatsbehörde fungierende Geheimerats-Kollegium aufgehoben und die Zentralverwaltung des Staates, unter fünf Ministerialdepartements (Justiz, Aeußeres, Inneres, Finanzen und Kriegswesen) verteilt wurde, die jeweils von einem Einzelbeamten geleitet werden sollten, der dem Staatsoberhaupt gegenüber die ganze Verantwortung für die Führung seines Verwaltungszweiges zu tragen hatte und den Titel eines Staatsministers führte. 1) Vgl. hierzu die Verhandlungen in der II. Kammer auf dem Landtage 1846/1847 gelegent- lich der Erörterung über die im Verordnungswege (unterm 23. Dezember 1844) erfolgte Einfüh- rung eines Staatsrates. II. K. 7. Beil. O. S. 157 u. 6. Prot. H. S. 127 ff., ferner die Mitteilungen van Calkers in der Krit. Vierteljahrsschr. 3. J. Bd. X H. 1, S. 119. 2) Vgl. zum folgenden Walz, Die rechtl. Stellung des Staatsm. im Großh. Baden (aus der Festgabe für Laband), Tübingen 1908, u. Weizel a. a. O. in der Einleitung. 3) Reg. Bl. S. 185 u. 193.

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.