Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Walz, Ernst

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: walz_staatsrecht_baden_1909

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Author:: Walz, Ernst

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 525 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Teil. Die Staatsverfassung.

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Title:: II. Abschnitt. Die Organisation.

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Title:: IV. Kapitel. Die Selbstverwaltungskörper.

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Title:: § 51. Einleitung.

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Title:: I. Die Gemeinden.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: § 52. Geschichtliches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

g 52 Geschichniches. 171 Aus der Reihe der heute im Staate vorhandenen Selbstverwaltungskörper heben sich einige dadurch hervor, daß sie wie der Staat selbst nicht nur eine persönliche, son- dern zugleich auch eine dingliche Grundlage haben, ein Stück Land, ein Gebiet, um- fassen, über das sie als Gebietskörperschaft eine der Staatsgewalt ähnliche Herrschaft ausüben. Es sind dies die als historische Gebilde dem Staate eingegliederten Ge- meinden und die vom Staate neu geschaffenen Kreise, Bezirksverbände und Amts- verbände. Den Gebietskörperschaften stehen am nächsten die anderen Korporationen des öffentlichen Rechtes, deren Besprechung im folgenden sich nur auf einige allgemein geltende Grundsätze erstrecken kann unter gänzlicher Außerachtlassung der Verbände kirchlichen Charakters. Unter den zahlreichen im Lande bestehenden öffentlichen Anstalten kommen in erster Linie die Stiftungen in Betracht, deren Rechtsverhältnisse durch eine umfassende Gesetzgebung zum Teile in eigenartiger Weise geregelt sind. #6 Eine die Gesamtheit der Selbstverwaltungskörper angehende gesetzgeberische Be- handlung hat in der letzten Zeit hinsichtlich der Fürsorge der Beamten derselben eingesetzt. I. Die Gemeinden 1). s52. Geschichtliches. Die Grundlage des heute in Baden geltenden Gemeinde- rechtes bilden die beiden Gesetze vom 31. Dezember 1831 über die Verfassung und Ver- waltung der Gemeinden und über die Rechte der Gemeindebürger und die Erwerbung des Bürgerrechtes?), von denen das zuletzt genannte heute allerdings nur noch eine untergeordnete Bedeutung besitzt. 1. Vordem bestimmten sich die Rechtsverhältnisse der Gemeinden und ihrer An- gehörigen im wesentlichen nach den Vorschriften des II. und VI. Konstitutions- ediktes v. 14. Juli 1807 2) bezw. 4. Juni 1808) und den Ergänzungen, welche diese Vorschriften durch die Beilage B des Organisations-Ediktes vom 26. November 1809 erhalten hatten 5). Das zweite Konst. Edikt, welches in seinen §§ 1—7 die Grundregeln über die Ver- fassung der Gemeinden aufstellte, hatte in Anlehnung an den früheren Rechtszustands), wenn es auch die an Zahl überwiegenden und den damaligen Verhältnissen des Landes Gals eines güterbautreibenden Staates") mehr entsprechenden Landgemeinden in den Vordergrund stellte, dennoch den geschichtlich überlieferten Unterschied zwischen diesen Gemeinden und den Städten aufrecht erhalten, indem es die besondere Verfassung der Städte mit ihren oft sehr verschieden gearteten Vorrechten ausdrücklich anerkannte. Die Verwaltung der Gemeinden lag, soweit nicht die erwähnten Sonderbestim- mungen eingriffen, in der Hand des Gemeinderates, der auch als Gemeindegericht bezeichnet wurde, und der Gemeindeversammlung. Letztere, oder der an ihre Stelle —. eit besitzen, sind freie durch den Willen der Gemeinde zur gemeinsamen Bestreitung der Schullast begründete Gemeinschaftsverhältnisse. Vgl. im übrigen Hatschek im Verw. Arch. IX S. 319 ff. 1) Vgl. Wielandt, Handbuch des bad. Gemeinderechtes 1. Bd., Die bad. Gemeinde- neseßebung im eng. S. 3. Aufl. Heidelberg 1893; Schriften des Vereins für Sozialpolitik: Ver- assung u. Verwaltungsorganisation der Städte, Band IV Heft 3. Für die ältere Zeit A. Christ, Das bad. Gemeindegesetz usw. 3. Aufl. 1845 und Fr. Fröhlich, Die bad. Gdegesetze, 2. Aufl. 1860; ferner: Ströbe, Die gesetzgeb. Entwickelung der bad. Gd. Verf. 1894 (Freib. Diss.). 2) Reg. Bl. 1832 S. 81 u. S. 117. 3) Reg. Bl. S. 125. 4) Reg. Bl. S. 93. 5) Reg. Bl. S. 419. Dazu kommen noch einige Spezialbestimmungen wie die V O. v. 1. Febr. 1809 über d. Erlangung u. Wirkung der Ortssassenrechte (Reg. Bl. S. 93) und vom 5. Aug. 1816 über d. Beitragspflichtigkeit zu Gemeindeumlagen (Reg. Bl. S. 105). 6) Derselbe war in der Bad. Durlachschen Kommune-Ordg. vom 1760, in der unterm 28. Juni 1794 erlassenen Hofratsinstruktion für die badische Markgrafschaft sowie in dem VII. Organis.Ed. vom 18. März 1803 enthalten. Vgl. für diese Zeit vor allem Fröhlich a. a. O. S. XIII ff.

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