Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Walz, Ernst

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: walz_staatsrecht_baden_1909

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Author:: Walz, Ernst

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 525 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Teil. Die Verwaltung.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Verwaltung der Finanzen.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Kapitel. Die staatliche Finanzverwaltung.

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Chapter

Title:: A. Das Staatsvermögen und die Staatsschulden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 75. Einleitung.

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Structure type:: Chapter

248 Die Verwaltung der Finanzen. Die staatliche Finanzverwaltung. M à3 Bweiter Abschnitt. Die Verwaltung der Finanzen. Erstes Kapitel. Bie staatliche Finanzverwaltung. A. Staatsvermögen und Staatsschuldent). 75. Einleitung. Die wirtschaftlichen Güter, die der badische Staat zur Erfüllung seiner Aufgaben bedarf, verschafft er sich einmal aus der privatwirtschaft- lichen Verwaltung seines eigenen Vermögens. Eine weitere, durch privatrecht- liche Vorschriften geregelte Erwerbsquelle bieten ihm die durch Sonderbestim- mungen des bürgerlichen Rechtes gewährleisteten Vermögensanfälle an den Staat. Zu diesen Einnahmen kommt eine große Reihe von wirtschaftlichen Werten hinzu, die dem Staate auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zufließen, als Folge der Betätigung seiner öffentlichen Gewalt, oder als Entgelt für die Be- nützung gewisser im öffentlichen Interesse geschaffener Einrichtungen, oder die er als Glied des größeren Bundesstaates vom Reich erhält. Die wichtigste Einnahmequelle des badischen Staates sind endlich die Steuern, die er auf dem von der Reichsgesetzgebung nicht in Anspruch genommenen Ge- biete erhebt. Die Beschaffung, Verwaltung und Verwendung der zur Führung des Staats- wesens notwendigen Gelder ist in erster Linie Sache des Finanzministeriums und der ihm, unterstellten Behörden. Zur Verwaltung der eingekommenen Staatsgelder besteht neben den früher bereits erwähnten Mittel- und Lokalbehörden ein über das ganze Land ver- breitetes Netz von Kasseneinrichtungen, die in der Landeshauptkasser:) ihre Spitze finden, der wiederum als selbständige Anstalten zur Verwaltung der Staatsschulden die Amortisations kasse und die Eisenbahnsschul- dentil gungskasse zur Seite stehen. Die Landeshauptkasse bewirkt nach den Weisungen des Finanzministeriums den Vollzug sämtlicher Einnahmen und Ausgaben der allgemeinen 3) Staatsver- waltung mit Ausnahme jener, welche sich auf den Geschäftskreis einer der drei Finanzmittelstellen, auf den der Oberdirektion des Wasser= und Straßenbaues auf die Bezirksjustiz und Polizei, auf die Strafanstalten, das polizeiliche Arbeitshaus, die Heil- und Pflegeanstalten, die Landesstatistik, die Beförderung von Gewerbe- und Landwirtschaft oder auf den Verwaltungsaufwand der Oberrechnungskammer beziehen #0. 1) Literatur:e RHegenauer, Dr. Fr. Ant., Der Staatshaushalt des Großd. Baden, Karls. ruhe 1863; v. Philippowich, Dr. E., Der badische Staatshaushalt in den Jahren 1869—1889, Freiburg i. Br. 1889; Buchenberger, Dr. A., Finanzpolitik und St. Haushalt im Großh. Baden in den Jahren 1850—1900. Heidelberg 1902. 2) Bis zum Erlaß der Ldh. VO. v. 14. Xl. 02 Generalstaatskasse genannt. 3) Im Gegensatz zu den „ausgeschiedenen Verwaltungszweigen“. (Näheres über dieselben siehe unten S. 253 und § 90.) 4) Vgl. hierzu die Mitteilungen von E. Scubert im Sammelwerk S. 723.

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