Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Walz, Ernst

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: walz_staatsrecht_baden_1909

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Author:: Walz, Ernst

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 525 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Teil. Die Staatsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Organisation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Kapitel. Der Großherzog.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 17. Die rechtliche Stellung der Mitglieder der Familie des Großherzogs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

56 Die Organisation. Der Großherzog. 817 jeder apanagierten Prinzessin als einmaliger Beitrag zur ersten standesgemäßen Einrichtung in der Höhe eines Dritteils der Apanage bezahlt werden. Bei der Verheiratung erhalten die Prinzen dieses Drittel auch von der dann eintretenden Apanagenerhöhung. b) Mitgaben), welche alle Prinzessinnen im Falle einer ebenbürtigen mit Einwilligung des Großherzogs abgeschlossenen Ehe erhalten: Töchter des Groß- herzogs 40 000 fl. (68571 Mk. 53 Pfg.), die anderen Prinzessinnen 25.000 fl. (42857 Mk. 14 Pfg.). c) Eine standesgemäße Ausstattung 2), gegeben als Zulage zur Mit- gist im Betrag von 15 000 fl. (25714 Mk. 29 Pfg.) bezw. 10 000 fl. (17 142 Mk. 86 Pfg.). In die Mitgabe und Ausstattung ist jedoch der etwaige vorherige Empfang von Einrichtungsgeldern einzurechnen. Ferner ist bestimmt, daß Mitgift und Ausstattung nur einmal gegeben werden, und daß ihr Empfang bis zum Aus- sterben des Mannesstammes alle Ansprüche an das Domanial-Fideikommißvermögen und an den Staat ausschließt. Ueber die rechtliche Natur der aus dem Apanagegesetze geschuldeten Lei- stungen des Staates gilt das gleiche, was oben von der Zivilliste gesagt ist. Wenn auch bei ihnen das private Interesse der Empfänger eine etwas stärkere Berücksichtigung gefunden hat wie bei der Regelung der Zivilliste, so ist doch auch bei ihrer Bewilligung das öffentliche Interesse das überwiegende 3). Diesem öffentlich rechtlichen Charakter entspricht es, daß Apanagen, Susten- tationen und Wittum nur mit Bewilligung des Großherzogs außerhalb des Landes verzehrt werden dürfen, und daß dieselben entweder ganz oder doch zum größeren Teil der Beschlagnahme durch Gläubiger entzogen sind 0. Die Leistungen des Apanagegesetzes besitzen auch nicht die Eigenschaft einer bloß subsidär eintretenden bürgerlich rechtlichen Alimentation. Sie werden viel- mehr dargeboten ohne Rücksicht auf die sonstigen Vermögensverhältnisse des Em- pfängers und etwaige von demselben in anderer Eigenschaft bezogene öffent- lich rechtliche Einnahmen. Dies gilt nicht nur für die Apanagen im engeren Sinn, die Nadelgelder und das Wittum, sondern auch für die vom Landesherrn kraft seiner obervormundschaftlichen Stellung bestimmten Sustentationen und Bei- träge 5). Deshalb werden insbesondere auch nicht etwa die Nutzungen, welche einzelnen Mitgliedern des Großherzoglichen Hauses aus dem s. Z. privatrechtlich erworbenen Hausfideikommißgute zufließen, bei der Apanagebestimmung u. s. w. miteingerechnet. Der im Gesetze (§ 2 Abs. 2) bezüglich der sogen. vier Pfälzer- 1) Ap.Ges. § 16, F 19. 2) Ap. Ges. 85 17 u. ff. 3) Uebereinstimmend hiermit Jellinek, subj.-öff. R. S. 188. Anschütz a. a. O. S. 578 a. A. Rehm a. a. O. S. 124 u. 345. 4) Ap. Ges. §§ 13, 14, 24. Diese letztere Beschränkung, welche auch die Nadelgelder umfaßt, geht bis zu zwei Dritteilen, im Gegensatz zu der das Ganze umfassenden Beschränkung bei der Zivilliste. Die Sustentationen sind der Beschlagnahme völlig entzogen. 5) Vgl. hierüber die oben angef. Verhdlgen d. I. K. S. 132, wo unter Zurückweisung des Unter- sühungscharakters die rechtliche Gleichstellung der Sustentationen mit den Apanagen ausdrücklich erklärt wurde.

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band V. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.