Preußisches Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Title:: Impf-Friedhof.

Author:: Wegener, Hugo

Place of publication:: Frankfurt am Main

Publisher:: Luise Wegener

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 505. Fulda, 1911.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Besonderer Teil. § 16. Schulwesen, Schule und Polizei. 1. Die Verwaltung des Unterrichtswesens als einer öffentlichen Wohlfahrtseinrichtung des Staates liegt nicht den Polizeibehörden, sondern besonderen Behörden ob, nämlich dem Unterrichtsmini= sterium, den Abteilungen für Kirchen= und Schulwesen bei den Regie= rungen (für Volksschulwesen) und den Provinzialschulkollegien (für höhere Schulen, in Berlin auch für Volksschulen). Eine selbständige Mitwirkung hat hierbei die Polizei nur, soweit sie ihr durch Gesetz ausdrücklich zugewiesen ist oder soweit sie sich nicht bloß aus dem Gesichtspunkte der Ordnung des Schulwesens, sondern aus einem allgemeinen polizeilichen Interesse ergibt. So kann also z. B. die Polizei die Schule wegen gesundheitsgefährlicher Räum= lichkeiten schließen. 2. Zur Durchführung des allgemeinen Schulzwanges — er be= ruht auf dem Edikt von 1717 (vgl. auch ALR. § 48 II 12: „Ihnen (den Schulaufsehern) liegt es ob, unter Beistand der Obrigkeit, darauf zu sehen, daß alle schulpflichtigen Kinder nach obigen Bestimmungen (§§ 43 ff.) erforderlichenfalls durch Zwangsmittel und Bestrafung der nachlässigen Eltern zur Be= suchung der Lehrstunden angehalten werden.“) kann die Regierung als Schulaufsichtsbehörde eine Regierungs= verordnung erlassen, in welcher eine Bestrafung der säumigen Eltern angedroht werden kann (vgl. den Erlaß des Unterrichtsministers vom 11. Juli 1895). Im konkreten Falle erstattet die Schule der Polizei eine Anzeige, worauf diese eine polizeiliche Strafver= fügung nach dem Gesetz von 1883 gegen den Vater usw. erläßt. Die Schule kann auch die Polizei ersuchen, die Kinder zwangsweise zur Schule zu bringen. (Dies gilt aber alles nur für Volksschulen, da nur zu ihrem Besuche ein Zwang besteht.) Hier handelt die Polizei als Beauftragte der Schule bzw. Regierung. 3. Die Erteilung von Privatunterricht an schulpflichtige Kinder an Stelle des Schulunterrichtes ist an die Genehmigung

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