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Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

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Public Domain Mark 1.0. Weitere Informationen finden Sie hier.

Suche in: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Bibliografische Daten

Metadaten: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Monografie

Persistenter Identifier:: petersilie_preussiche_staedteordnung_1908

Titel:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung.

Erscheinungsort:: Leipzig

Herausgeber:: Verlag der Dürrschen Buchhandlung

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Die Städteordnung für die sieben östlichen Provinzen vom 30. Mai 1853, für Westfalen vom 19. März 1856 und für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.
Titelseite
Vorwort zur 4. Auflage.
Inhaltsverzeichnis.
Literaturverzeichnis.
Register
I. Teil. Text des Gesetzes.
I. Allgemeine Vorschriften.
II. Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate.
III. Unmittelbare Reichsangehörigkeit.
IV. Schlußbestimmungen.
Anhang. Anlagen
1. Bundesratsbeschlüsse vom 29. November 1913. Zur Ausführung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes.
2. Gesetz über die Freizügigkeit vom 1. November 1867.
3. Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und der Französischen Republik, betreffend die Staatsangehörigkeit derjenigen Personen, die sich in den am 4. November 1911 zwischen Deutschland und Frankreich ausgetauschten Gebieten in Äquatorial-Afrika befinden.
4. Gesetze über Heimat, Verehelichung und Aufenthalt in Bayern vom 16. April 1868, in der Fassung vom 30. Juli 1899.
5. Reichsgesetz über den Unterstützungswohnsitz. Vom 30. Mai 1908.
6. Verfügung vom 27. September 1906, betreffend uneheliche Kinder belgischer, französischer, italienischer, luxemburgischer und niederländischer Mütter.
7. Gesetz, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes von Bundesangehörigen im Auslande. Vom 4. Mai 1870.
8. Erkenntnis des Preußischen Oberverwaltungsgerichts vom 25. Januar 1883. Über die Aufnahme neu anziehender Personen.
9. Württembergisches Gesetz, betreffend die Gemeindeangehörigkeit, vom 16. Juni 1885.
10. Zirkular an sämtliche Königliche Regierungspräsidenten und an den Königlichen Polizeipräsidenten in Berlin vom 28. Juli 1894, betreffend die Auslegung und Anwendung des § 3 des Freizügigkeitsgesetzes.
10a. Zirkular an sämtliche Königlichen Regierungspräsidenten und an den Königlichen Polizeipräsidenten in Berlin vom 24. Januar 1895, betreffend die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes.
10 b. Zirkular an dieselben vom 7. Februar 1895, betr. die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes.
11. Ministerialentschließung vom 9. März 1895, die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes betreffend.
12. Entsch. des Preuß. Ober-Verw.-Gerichts, I. Senat, vom 23. Juni 1866. Naturalisation auch ohne vorgängige Niederlassung usw.
13. Zirkular an sämtliche Kgl. Regierungspräsidenten und an den Kgl. Polizeipräsidenten in Berlin, vom 3. Februar 1895, betreffend die Erteilung von Naturalisationsurkunden.
13a. Zirkular an dieselben vom 17. Februar 1896, betreffend die Erledigung von Naturalisationsanträgen durch die Regierungspräsidenten.
14. Verfügung vom 4. März 1911, betreffend die Erklärung der Gemeinden und der Ortsarmenverbände gemäß § 8 des RG. Vom 1. Juni 1870.
15. Rundverfügung an die Regierungspräsidenten und den Polizeipräsidenten in Berlin vom 31. Oktober 1897, betreffend die Naturalisationsgesuche früherer Reichsangehöriger usw.
16. Gesetz zur Abänderung des Reichsmilitärgesetzes vom 11. Februar 1888.
17. Verzeichnis der höheren Verwaltungsbehörden im Deutschen Reich.
18. Ein Ausländer erlangt dadurch, daß er eine Zeitlang das Amt eines Schiedsmannes bekleidet, nicht die Eigenschaft eines Preußen.
19. A. Bekanntmachung vom 7. März 1872, die Option von Elsaß-Lothringern betreffend.
19. B. Bekanntmachung vom 16. März 1872, betr. die Option Minderjähriger.
20. Artikel XII.
21. Gesetz, betreffend die Vereinigung von Helgoland mit dem Deutschen Reich, vom 15. Dezember 1890.
22. Übernahme-Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Italien vom 8. August 1873.
23. Übernahme-Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Dänemark vom 11. Dezember 1873.
23a. Zusatzdeklaration.
23b. Bekanntmachung vom 17. Juli 1884, betr. den Deutsch-Dänischen Übernahme-Vertrag.
23c. Verzeichnis der deutschen und dänischen Grenzbehörden.
24. Deutsch-Österreichische Bekanntmachung, betr. die Übernahme Auszuweisender, vom 2. September 1875.
25a-g. Deutsch-Schweizerischer Niederlassungs- und Übernahme-Vertrag.
26. Übernahmevertrag zwischen dem Deutschen Reich und Belgien vom 7. Juli 1877.
27. Deutsch-Russische Übernahme-Deklaration vom 10. Februar /29. Januar 1894.
28a-e. Deutsch-Niederländischer Niederlassungsvertrag vom 17. Dezember 1904.
29. Verfügung, betr. den Deutsch-Norwegischen Übernahme-Verkehr vom 14. November 1908.
30. Gothaer Übernahme-Vertrag vom 15. Juli 1851
30a. Derselbe mit Luxemburg.
31. Verzeichnis der zur Ausstellung von Heimatscheinen und Staatsangehörigkeitsausweisen befugten Behörden.
32. Eisenacher Übereinkunft vom 11. Juli 1853.
33. Deutsch-Französische Übernahme-Deklaration vom 31. Oktober 1880
34. Deutsch-Großbritannisch-Irländische Deklaration vom 24. September 1913, betr. den Übernahmeverkehr
35. Justizministerial-Verfügung, betr. die Entlassung unter Vormundschaft stehender Personen, vom 24. Oktober 1905.
36. Zusammenstellung der in den letzten 10 Jahren (bis 1912) eingeführten Erleichterungen der Wehrpflicht für die im Ausland lebenden Deutschen.
37. Zirkular vom 16. Februar 1892, betr. die Eheschließung zwischen russischen Untertanen und deutschen Frauen.
38. Haager Vertrag vom 12. Juni 1902. Internationales Abkommen betreffend die Eheschließung.
39. Erlaß des Kaiserlichen Statthalters in Elsaß-Lothringen, betr. Prüfung der Nationalitätsfrage eines daselbst wohnhaften Minderjährigen.
40. Die Landespolizeibehörde ist nicht berechtigt, ihrerseits die Entlassung aus der Staatsangehörigkeit bis zur Berichtigung etwaiger Steuerrückstände zu verweigern.
41 a-c. Protokolle zu den Bancroft-Verträgen.
42. Zusammenstellung der in den einzelnen Bundesstaaten für die Verleihung der Naturalisation zu erhebenden Stempelgebühren und Taxen.
43. Instruktion, betr. die Erteilung der Schutzgenossenschaft an in der Türkei usw. lebende ehemalige Deutsche.
44. Verfügung vom 12. Januar 1914, betr. die Ausführung des neuen Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes.
II. Teil. Ausländische Gesetzgebung.
Argentinien.
Belgien.
Belgisch-Kongo.
Bolivien.
Brasilien.
Bulgarien.
Chile.
China.
Columbien.
Costa Rica.
Dänemark.
Dominikanische Republik.
Ecuador.
Frankreich.
Griechenland.
Großbritannien.
Guatemala.
Haiti.
Honduras.
Italien.
Japan.
Luxemburg.
Mexiko.
Monaco.
Montenegro.
Nicaragua.
Niederlande.
Norwegen.
Österreich.
Bosnien und Herzegowina.
Paraguay.
Persien.
Peru.
Portugal.
Rumänien.
Rußland mit Finnland.
San Salvador.
Schweden.
Schweiz.
Serbien.
Siam.
Spanien.
Türkei.
Ungarn.
Uruguay.
Venezuela.
Vereinigte Staaten von Nordamerika.
Epilog
Alphabetisches Register.

Volltext

Alphabetisches Register. 
Die Zahlen bedeuten die Seite; wo erforderlich, wird der Seitenzahl die Nummer 
der Anmerkung beigefügt, z. B. 158 A. 3. 
Anl. bedeutet Anlage des Anhangs, 
I1 bedeutet Teil II Ausländische Gesetzgebung. 
  
A 
Abstammung s. Geburt. 
Abweifung eines neu Anziehenden 
40, 46 ff.; die Befugnis zur A. ist 
beschränkt 55. 
Adoptivkinder, Erleichterung der Ein- 
bürgerung von A. ehemaliger Deut- 
scher 74; Einbürgerung von A. 
ehemaliger Deutscher ohne Nieder- 
lassung 79; keine Ausdehnung der 
Aufnahme und Einbürgerung auf 
A. 100; A. genießen nicht das Pri- 
vileg des § 30: 143; A. ehemaliger 
Deutscher können unmittelbare 
Reichsangehörigkeit erwerben 152. 
Advokatorium s. Aufforderung. 
Agypten, Konsularinstruktion vom 
1. Mai 1872: 145; Anl. 43. 
Amerika s. Vereinigte Staaten von 
Nord-A. 
Amt s. Anstellung. 
Angehörige, Begriff der A. eines 
Einzubürgernden 66. 
Anhalt, früheres Indigenatsgesetz 147. 
Anstellung, Erwerb der Staats- 
angehörigkeit durch A. 80 ff.; Mit- 
wirkung der höheren Verwaltungs- 
behörde bei der A. 81; Vorbehalt bei 
der A.-Urkunde 82, 90 ff.; dauernde 
und kündbare A. 82; A. nur auf 
schriftlichem Wege 82; unmittel- 
barer und mittelbarer Staatsdienst 
84; A. durch das Eisenbahnbetriebs- 
amt 84; Staatsangehörigkeit durch 
A. erstreckt sich auf die Ehefrau und 
minderjährige Kinder 88; A. und 
Unterstützungswohnsitz 88; A. von 
Luxemburgern 89; A. eines in 
Deutschland wohnenden Ausländers 
  
im Reichsdienst 94; A. eines im 
Ausland wohnenden Ausländers im 
Reichsdienst 96; A. in der deutschen 
Marine 94, 95. 
Argentinien, Geburt im Ausland 24; 
Staatsangehörigkeitserwerb durch 
Geburt im Inland 25; Volljährig- 
keit 62; Legitimation unehelicher 
Kinder 114; Erwerb und Verlust 
der Staatsangehörigkeit II. 
Armenverband, Erklärung des A. vor 
der Einbürgerung 69. · 
Akkneuwefem s. Unterstützungswohn- 
itz. 
Aufenthalt, Versagung der Fort- 
setzung des A. rechtfertigt Auf. 
nahmeverweigerung 40, 45; Ver- 
sagung des A. wegen öffentlicher 
Unterstützung 54; dauernder A. in 
Deutschland erleichtert die Ein- 
bürgerung 74; vernichtet binnen 
Jahresfrist die Entlassung 134; 
dauernder A. außerhalb des In- 
landes 135, 137, 152; zehnjähriger 
A. im Auslande 145. 
Aufenthaltsbeschränkungen auf 
Grund richterlicher Erkenntnisse 46; 
gegen vorläufig entlassene Straf- 
efangene 46; gegen bestrafte Per- 
1 47 ff. und Anl. 8; recht- 
fertigen die Verweigerung der Auf- 
nahme 45 ff.; A. wegen mangelnder 
Sustentationsfähigkeit 53. 
Aufforderung des Kaisers zur Rück- 
kehr 140. 
Aufnahme eines Deutschen in einen 
andern Bundesstaat 17; Erwerb der 
Staatsangehörigkeit durch A. 21, 
40 ff.; darf die Aushändigung der 
Aufnahmeurkunde landesrechtlich 
387

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