Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.3. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: wielandt_staatsrecht_baden_1895

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.3. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Author:: Wielandt, Friedrich

Volume count:: 3

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: baden

Publication year:: 1895

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage

Scope:: 362 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Staat und Staatsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Kapitel die Staatsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8861, 62. Die Kommunalverbände, öffentl. Korporationen ꝛe. Vorbemerkung. Die Gemeinden. 141 anvertraute Verwaltung von öffentlichem Vermögen vollständige Rechnung abgelegt hat. Mangels besonders getroffener Bestimmungen kann verlangt werden, daß der freiwillig ausscheidende Beamte noch ein Vierteljahr von der Stellung des Ansuchens an im Amte verbleibe und die ihm aus Staatsmitteln für seine Ausbildung gewährten Unterstützungen, wozu übrigens Unterrichtsstipendien nicht zu rechnen sind, zurückerstatte. Der freiwillig ausscheidende Beamte verliert mit dem Dienstaustritt seine Ansprüche auf Diensteinkommen und Ruhegehalt . Bei nicht etatmäßigen Beamten beträgt die Kündigungsfrist beiderseits — vorbehalt- lich besonderer anderer Festsetzung — vier Wochen. 2. Bei Beamten, die zwar etatmäßig, aber noch nicht unwiderruflich angestellt sind, durch Widerruf 2) (Entlassung) Seitens der Dienstbehörde, desgleichen bei nicht etatmäßigen Beamten. Die Kündigungsfrist beträgt im ersten Fall ein Vierteljahr im zweiten vier Wochen. 3. Durch Dienstentlassung im Wege des Disziplinar= oder gemeinen Strafverfahrens. 4. Durch sonstige strafgerichtliche Verkennung der Fähigkeit zur Bekleidung öffent- licher Aemter. 5. Durch Tod. Pritter Abschnitt. Die Kommnnalverbände, öffentlichen Norporationen und Stiftungen. § 61. Vorbemerkung. Das badische öffentliche Recht kennt dreierlei Arten von kommu- nalen Verbänden; nämlich zwei allgemein gesetzlich gebotene: die im Wege der geschichtlichen Entwickelung erwachsenen Verbände zur Pflegung der örtlichen wirthschaftlichen, staatlichen und gesellschaftlichen Interessen, die Gemeinden, und die erst vom Staat geschaffene Zu- sammenfassung der innerhalb gewisser größerer Gebiete vorhandenen Gemeinden zur Pflege gemeinsamer Interessen, die Kreisverbände, sodann eine nur in einer Beziehung gesetzlich gebotene im Uebrigen nur freigegebene: die Bezirksverbände. Diesen Verbänden schließen sich in ihrer rechtlichen Gestaltung die öffentlichen Kor- porationen und die Stiftungen an. 8 62. I. Die Gemeinden 5. Wielandt, Handbuch des badischen Gemeinderechtes, 1. Band, Die badische Gemeinde- gesetzgebung im engeren Sinne. 3. Aufl. Heidelberg, 1893. I. Geschichte. Die Grundlage des zur Zeit geltenden badischen Gemeinderechtes bildet das Gesetz vom 31. Dez. 1831 über die Verfassung und Verwaltung der Gemeinden") und das Ge- setz vom gleichen Tage über die Rechte der Gemeindebürger und die Erwerbung des Bürger- rechts"), beide jedoch durch spätere Gesetze vielfach abgeändert und durchbrochen. Die gemeinderechtlichen Bestimmungen, welche in der Zeit seit der Auflösung des frühe- fren Deutschen Reiches bis zur Einführung der Gesetze von 1831 galten, waren im Wesentlichen 1) Beamt. Ges. § 6. Ein freiwilliger Austritt ist insbesondere auch dann anzunehmen, wenn der mit Beamteneigenschaft Verwendete in eine nicht lediglich zum Zwecke der praktischen Vorbereitung vor- geschriebene Thätigkeit außerhalb des staatlichen Dienstes tritt, angef. Verord. § 8S. Bei im Ruhestand befindlichen Beamten vgl. hierzu Beamt. Ges. 8§ 51. 2) Beamt. Ges. 8 4. 3) Damein oben genanntes Handbuch in Baden allgemein im Gebrauch ist, glaubte ich mich in dem vorliegenden Staatsrechte auf eine kurze Darstellung beschränken zu können, die der in dem „Handbuch“ enthaltenen Einleitung entspricht. 4) Reg. Bl. 1832, Nr. VIII, S. 81. 5) Das. S. 117.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.3. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden. (3)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation