Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.3. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Wielandt, Friedrich

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: wielandt_staatsrecht_baden_1895

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.3. Das Staatsrecht des Großherzogtums Baden.

Author:: Wielandt, Friedrich

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1895

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage

Scope:: 362 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VI. Abschnitt. Die Landesverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kapitel. Das Verwaltungsrecht in Bezug auf das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Titel. Das Verwaltungsrecht in Bezug auf die einzelnen Erwerbszweige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Gewerbe und Handel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

296 Sechster Abschnitt: Die Landesverwaltung. IV. Kapitel. 8 142. genossenschaften, der Innungen, des Arbeiterstandes, und sonstigen vom Ministerium des Innern ernannten Mitgliedern. Den Vorsitz führt der Präsident des Ministeriums des Innern oder ein von ihm ernannter Stellvertreter. Die mit der Bearbeitung der gewerblichen Angelegenheiten betrauten Beamten können zu den Verhandlungen beigezogen werden. Der Vandesgewerberath tritt regelmäßig, mindestens einmal im Jahr zusammen. IV. Kapitel. Das Verwaltungsrecht in Bezug auf das geistige Leben. Erster Titel. Anterricht, Bildung und Sittlichkeit. § 142. I. Das Volksschulwesen ). Das Gesetz vom 9. Okt. 1860, die rechtliche Stellung der Kirchen 2c. betr., stellt in 8 6 den allgemeinen Grundsatz auf: „Das öffentliche Unterrichtswesen wird vom Staate geleitet. Andere Unterrichts- und Erziehungsanstalten stehen unter der Aufsicht der Staatsregierung.“ Das Großherzogthum Baden besitzt eine Fülle von Veranstaltungen aller Arten und Abstufungen für den Unterricht. Ein öffentlicher Zwang aber sowohl bezüglich der Er- werbung eines gewissen Grades von Kenntnissen, als bezüglich der Bereitstellung der hierzu dienlichen Anstalten besteht — abgesehen von Gew.Ord. 8§ 120 (s. u.) — nur auf dem Gebiete des Volksschulwesens. Dasselbe ist geregelt durch das Gesetz über den Elementarunterricht in dessen jetziger, durch Gesetz vom 13. Mai 1892 bewirkter, Fassung und die auf Grund desselben erlassenen Verordnungen?). Folgendes sind die wesentlichsten Bestimmungen: a) Allgemeine Bestimmungen): Es besteht Volksschulzwang. „Eltern oder deren Stellvertreter sind verpflichtet, für den Elementarunterricht der ihrer Obhut anvertrauten Kinder zu sorgen und zu diesem Zwecke dieselben während des schulpflichtigen Alters die Volksschule besuchen zu lassen. An die Stelle des Besuches der Volksschule kann der einer höheren öffentlichen Bildungsanstalt oder einer anderen den gesetzlichen Bestimmungen entsprechenden Lehranstalt treten. Kinder, welche Privatunterricht genießen, werden durch die Schulbehörden vom Besuch der Volksschule entbunden, wenn nachgewiesen wird, daß sie mindestens den in der Volksschule vorgeschriebenen Unterricht erhalten." Nichterfüllung dieser Verpflichtung der Eltern rc. ist nach Pol. Str. G. B. 8 71 zu bestrafen. 1) Joos, A. die Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht, Fortbildungsunterricht2c. im Großherzogthum Baden, Heidelberg 1877. 2) Dieses Gesetz, zunächst vom 8. März 1868, Reg. Bl. Nr. XV, S. 251, ersetzt die im XIII. Org. Ed. v. 13. Mai 1803, dem Volksschulgesetz v. 28. Mai 1885 u. mehreren Verordnungen enthaltenen früheren Bestimmungen. Es erlitt Abänderungen durch die Eelete- v. 2. April 1872 (bezüglich der Lehrthätigkeit religiöser Orden), 19. Juli 1874 (Verbesserung des Einkommens der Lehrer), 18. Sept. 1876 (Beseitigung der konfessionellen Trennung der Schüler und Uebertragung der örtlichen Schulaufsicht auf die Gemeinderäthe), 1. April 1880 (Regelung der Verhältnisse der Lehrerinnen, Verbesserung der Hinterbliebenenversorgung), 7. Juni 1884 (Staatsbeiträge zu den Gehalten der Volksschullehrer), 25. Juli 1888 (Besserstellung der Lehrer und ihrer Hinterbliebenen) u. insbesondere 13. Mai 1892 (Unterstellung der Lehrer unter das Beamtengesetz mit sehr erheblicher eseersteung, auhzerdem Einzeländerungen.) Die jetzige Fassung s. G. u. V. Bl. 1892, Nr. XII, S. 169. 1—9.

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