Der Vaterländische Hilfsdienst.: Der Vaterländische Hilfsdienst. 1. Teil.

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Multivolume work

Persistent identifier:: wille_vhd

Title:: Der Vaterländische Hilfsdienst.

Author:: Wille, Siegfried

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: wille_vhd_1_teil

Title:: Der Vaterländische Hilfsdienst. 1. Teil.

Author:: Wille, Siegfried

Volume count:: 1

Publisher:: Bayerischer Kommunalschriften-Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Edition title:: 1. Auflage

Scope:: 137 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Für den praktischen Gebrauch mit den Gesetzestexten, Musterformblättern und einem Sachregister.

Chapter

Title:: Gesetzestexte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 101 — zu einem geringen Teile arbeitsfähig und daß dieser Zustand auernd ist. Auch gilt die Befreiung nur, wenn und so- lange der vorläufig unterstützungspflichtige Armenverband da- mit einverstanden ist. Die Versicherungsämter haben den Kassenvorständen nahe- zulegen, das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen jeweils benau zu prüfen und selbst die ordnungsmäßige Behandlung erartiger Anträge zu überwachen. Ebenso haben die Distrikts- verwaltungsbehörden die Armenräte darüber zu belehren, daß ie aus Rücksicht auf die Beteiligten und zur Entlastung des rmenverbandes das Einverständnis mit der Befreiung von der Versicherung nur nach sorgfältiger Würdigung der ein- schlägigen Verhältnisse geben und überall da versagen, wo der Verdacht eines Mißbrauchs besteht. München, den 19. Februar 1917. IJ. A.: Knözinger, K. Ministerialdirektor. III. Anhang. (Auszüge aus Gesetzen, auf die in den Vorschriften über den vaterländischen Hilfsdienst Bezug genommen ist.) Auszug aus der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich. In der Fassung der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 26. Juli 1900. (RGl. 1900 S. 871.) § 134b. Abs. 3. Dem Betriebsinhaber bleibt überlassen, neben den im Abs. 1 unter 1 bis 5 bezeichneten, noch weitere, die Ordnung des Betriebs und das Verhalten der Arbeiter im Betriebe be- effende Bestimmungen in die Arbeitsordnung aufzunehmen. Mit Zustimmungen eines ständigen Arbeiterausschusses können in die Arbeitsordnung Vorschriften über das Verhalten der Ar- beiter bei Benützung der zu ihrem Besten getroffenen, mit dem etriebe verbundenen Einrichtungen, sowie Vorschriften über das Verhalten der minderjährigen Arbeiter außerhalb des Be- triebs ausgenommen werden. § 134 d. Vor dem Erlasse der Arbeitsordnung oder eines Nachtrags zu derselben ist den in dem Betrieb oder in den be- treffenden Betriebsabteilungen beschäftigten großjährigen Ar- beitern Gelegenheit zu geben, sich über den Inhalt derselben u äußern. Für Betriebe, für welche ein ständiger Arbeiterausschuß be- steht, wird dieser Vorschrift durch Anhörung des Ausschusses über den Inhalt der Arbeitsordnung genüht.

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