Der Bundesrat als Reichsorgan.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: wolf_bundesrat_1913

Title:: Der Bundesrat als Reichsorgan.

Author:: Wolf, Kurt

Place of publication:: Greifswald

Publisher:: Julius Abel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Scope:: 50 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Juristischen Doktorwürde der Hohen Juristischen Fakultät der Königlichen Universität Greifswald.

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Bundesrat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die historische Entwicklung und das Wesen des Bundesrates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 10 — Der Bundesrat in seiner heutigen Gestalt wird bisweilen als „die eigentümlichste Institution des Deutschen Reiches“ 1), als „eine ganz eigentümlich kühne Schöpfung der Reichsver- fassung“ 2) bezeichnet. Keine andere staatsrechtliche Institution läßt sich aber leichter aus der Eigenart und der Entwicklung der deutschen Staatsverhältnisse erklären als der Bundesrats). Oit Recht bezeichnet ihn Schulzet) als eine „Jortsetzung des ehemaligen Bundestages" mit dem Anterschiede, daß er dort das Organ einer Gesamtheit mehrerer souveräner Staaten war, hier aber das Organ eines einheitlichen Staatswillens ist. Noch größere Ahnlichkeit zeigt aber der Bundesrat mit dem ehemaligen deutschen Reichstag. Er ist ein Kollegium der Be- vollmächtigten der deutschen Landesherren, die, wie ehedem im Reichstag, nach den ihnen erteilten Instruktionen, nicht nach freier Aberzeugung ihre Stimmen abgeben. Nicht zu ver- gleichen ist der Bundesrat mit einer entsprechenden Einrichtung der Verfassungen der beiden demokratischen Bundesstaaten: der Ständerat der schweizerischen Bundesverfassung vom 29. Mai 1874, wie auch der Senat der amerikanischen Bundesverfassung sind parlamentarische Körperschaften, die an Instruktionen ihrer QMachtgeber nicht gebunden sind. Der heutige Bundesrat ist kein Darlament, man kann ihn daher auch nicht als ein Ober- haus oder eine erste Kammer bezeichnenz er steht als ein unverantwortliches Organ der Reichsgewalt 5) dem Kaiser und dem Reichstag gegenüber. Ebenso wenig läßt der Bundesrat seinem Begriff und seinem juristischen Wesen nach einen Ver- gleich mit einem Ministerium zu; denn er wird nicht vom Kaiser ernannt und empfängt keine Befehle von ihm, auch sind seine Mitglieder keine Reichsbeamten, die die Regierungsgeschäfte im Namen und Auftrage des Kaisers zu führen haben 8). — — — — — — — 1) Laband, Staatsrecht, Bd. 1 S. 233. 2) v. Mohl, a. a. O. S. 228. 3) Laband, Staatsrecht, Bd. 1 S. 233. 4) A. a. O. Bd. II S. 47. 5) So Schulze, a. a. O. Bd. II S. 48. 6) Laband, Staatsrecht, Bd. 1 S. 236.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Der Bundesrat als Reichsorgan.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation