Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Selbstverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kreise und Provinzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Kreisordnung 13.12.72 / 19.3.81

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Kreisordnung. Kreisabgaben. 341 die Wahlen zum Kreisausschusse zu vollziehen (§ 116). Bezüglich der Anleihen s. oben S. 287. b) Kreisausschuß. Er ist Kommunalverwaltungsbehörde, indem er die wirtschaftlichen Angelegenheiten des Kreises besorgt, aber er hat auch Geschäfte der allgemeinen Landesverwaltung wahrzunehmen (§ 130). Er besteht aus dem Landrate als Vorsitzenden und 6 von dem Kreistage auf 6 Jahre gewählten Mitgliedern (§§ 131—133). Er hat die Beschlüsse des Kreistages vorzubereiten und auszuführen, die Kreisangelegenheiten demgemäß zu verwalten, die Beamten des Kreises zu ernennen und zu beaufsichtigen (S§S§ 134, 3 § 68, das Ordnungsstrafrecht steht auch dem Landrate zu), die ihm durch Gesetze aufgetragenen Geschäfte der allgemeinen Landesverwaltung zu führen (§ 134). Der Landrat leitet und beauf- sichtigt den Geschäftsgang, führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung und vertritt den Kr Aussch. nach außen (§§ 136 f.). Zur Beschlußfähigkeit genügt die Anwesenheit dreier Mitglieder mit Einschluß des Vorsitzenden (§ 138). Die Mitglieder des Kr Aussch. können an den Sitzungen des Kreistages mit beratender Stimme teilnehmen (§ 123). Titel 4. Stadtkreise. In Stadtkreisen werden die Geschäfte des Kreistages und des Kreis- ausschusses, diese, soweit sie sich auf die Verwaltung der Kreiskommunal- angelegenheiten beziehen (sonst tritt der Stadtausschuß ein), von den städtischen Behörden nach den Vorschriften der Städteordnung wahr- genommen. Der Tit. 1 Abschn. 2, Tit. 2 und 3 finden also auf sie keine Anwendung (§ 169). Über die Bildung des Stadtausschusses s. §§ 37f. LVG. Titel 5. Oberaussicht über die Kreisverwaltung. Gewisse wichtige Beschlüsse des Kreistages bedürfen der Bestätigung des BzAussch. (Veräußerung von Immobilien, Aufnahme von Anleihen) oder des Ministers des Innern oder des Landesherrn (§ 176 Ziff. 1 und 4—6). Vgl. ferner Kr. u. Pr AG. § 19. — Die Aussicht über die Landkreise führt der Regierungspräsident und in letzter Instanz der Ober- präsident, unbeschadet der in den Gesetzen geordneten Mitwirkung des BzAussch. und des Provinzialrates. Zwangsetatisieren kann der Re- gierungspräsident gegen Kreise ebenso wie gegen Städte (§ 180; St0. § 78 oben S. 300). B. Die Kreisabgaben. Das Kreisabgabenwesen ist durch das Kreis= und Provinzialabgaben- gesetz vom 23. April 1906 GS. 159 auf eine neue Grundlage gestellt worden. Nach dem bisherigen Recht hatte der Kreis lediglich das Recht, direkte Steuern und als indirekte Steuer eine Hundesteuer zu erheben. Dagegen fehlte es an dem Rechte der Erhebung öffentlichrechtlicher Ge- bühren und Beiträge, und es durften keine besonderen Realsteuern erhoben werden. Was die Grundlage der bisherigen direkten Steuern anbelangt, so beruhte das Steuerrecht auf der Individualbesteuerung einerseits der Kreisangehörigen, andererseits der Kreisforensen, Erwerbsgesellschaften und juristischen Personen, die in § 14 Kr O. aufgeführt sind. Diese Gruppen der Zensiten wurden mit Zuschlägen zu den Staats= und staatlich ver-

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