Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: luettringhaus_borussia_1858

Title:: Borussia. Bilder aus der Geschichte des preußischen Vaterlandes.

Author:: Lüttringhaus, Johann Dietrich

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Preußen

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Winckelmann & Söhne

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1858

Scope:: 439 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 270. Die Schlacht bei Leipzig, am 16., 18., und 19. October 1813.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

408 Hinterlegungswesen (I. Preußen — II. Bayern) Liüteratur: Zu 11: Hahn, Ö. Gesetz, Kommentar, 1896; Leyers, Die H. in Gegenwart und Zukunft, 1908. Zu 1 2: Eine orientierende Zusammenstellung der maß- gebenden Bestimmungen gibt Kleeis, Das neue Recht der H., 1912. Nofsin. Binterbliebene · Witwen= und Waisenpension, Invaliden= versicherung Hinterlegungswesen OK = Hinterlegungskasse; HSt = Hinterlegungestelle! I. Preußen Für das HWesen scheint eine einschneidende Um- bildung bevorzustehen. Unter dem 10. 6. 12 ist der „Entwurf einer Hinterlegungsordnung"“ dem Her- renhause zur weiteren Veranlassung zugegangen (Drucks. Nr. 151). Es wird davon abgesehen, an dieser Stelle den gegenwärtigen Rechtsstand wie- derzugeben, da er voraussichtlich in Kürze durch eine abweichende Regelung überholt sein wird. Die Darstellung des Gegenstands wird deshalb bis zum Schlusse dieses Bandes aufgeschoben. II. Banern 5 1. Einleitung. s 2. Hinterlegungsstellen. 3 3. Hinter- legungever fahren. # 4. Hinterlegung bei den Notariaten. 5 5. Hinterlegungsgebühren. #1. Einleitung. Man unterscheidet zwei Arten des HW: das der Gerichte und das der Verw- Behörden. Bis zum 1. 7. 62, dem Zeitpunkte der ; lichen HSt zusammen um die gleiche Zeit nur etwao 78 Mil- gänzlichen Trennung von Justiz und Verwal- tung in Bayern (GVe v. 10. 11. 61 — GBl 209 —)yv sind beide Arten einheitlich durch die V v. 22. 12. 40 über die Behandlung der Gerichts= und Administrativdepositen (Reg Bl 1841 S 33) ge- regelt. Für die Verw Behörden ist diese Verord- nung auch bis jetzt maßgebend und der Hauptsache nach unverändert geblieben. Das HW der Ge- richte aber hat seitdem besondere Regelung und wiederholte Umgestaltung erfahren durch die V v. 28. 5. 62 (Reg Bl 1077), v. 8. v. 79 (GBhl 1115), v. 25. 9. 79 (GV Bl 1300), v. 17. 10. 88 (GWBl 219), endlich durch die OO v. 18. 12. 99 (G##l.5 1033) und die zugehörigen Gebührenvorschriften und Ausführungsvorschriften. Der Grund der sich hier zeigenden Verschiedenheit der Entwicke- lung ist der, daß seit 1862 die Einrichtung der .. .. . . VerwBehörden und das Verfahren der inneren Verwaltung im wesentlichen unverändert geblie— ben sind, während die Einrichtung und das Ver- fahren der Gerichte durch das Reichsrecht und seine Wandlungen wiederholte Aenderungen erlitten haben. Immerhin sind sachlich in ihren Grund- zügen die Vorschriften für die Verw Behörden und die Gerichte einander ähnlich geblieben. Im nach- folgenden ist darum hauptsächlich das gerichtliche HW, dessen Bedeutung weitaus überwiegt, dar- gestellt, die Darstellung des HW der Verw Behör- den aber mehr auf die Hervorhebung seiner Unter- schiede vom gerichtlichen beschränkt. + 2. Die Hinterlegungsstellen. Nach dem Bayer. AG z. GVG a 76 Abs 1, 3 (GVBl 1879 S273) in der Fassung durch a 167 Nr. XXII des AG z. B# (Beilage zu Nr. 28 des GVl 1899), ist bestimmt, daß für die gerichtlichen Hbei den Amtsgerichten Ht errichtet werden, daß aber auch die Staatsregierung die Besorgung der H der Königlichen Bank — einer staatli- chen Anstalt mit der Hauptniederlassung in Nürn- berg und vielen Zweigniederlassungen — über- tragen kann. Die Staatsregierung hat von der ihr erteilten Ermächtigung in doppelter Art Ge- brauch gemacht. Sie hat zunächst an denjenigen Amtsgerichtssitzen, wo sich Niederlassungen der Kgl Bank befinden, und das sind insbesondere alle größeren Städte, die H im Ganzen der Kgl Bank übertragen und setzt diese Uebertragungen fort, so oft sich das Netz der Niederlassungen der Kgl Bayerischen Bank erweitert (GVBl 1899 S 1249; 1900 S 161; 1901 S 10, 459; 1904 S 247; 1905 S3, 41; 1906 S 884; 1908 S 1001). Die Staats- regierung hat fernerhin bestimmt, daß bei der Kg Bank, auch soweit diese für den Bezirk des be- treffenden Amtsgerichts nicht ohnehin Ht ist, die H dann erfolgen kann, wenn der Hinterleger der Kgl Bank die Verwaltung der hinterlegten Sache nach den für die Verwaltung offener Depots gel- tenden Grundsätzen überträgt. Hiernach ist die Kgl Bank zur HSt erklärt: für offene Depots (d. h. zur Verwahrung und Verwaltung überge- bener Massen) unbeschränkt für das ganze König- reich, im übrigen für den Bezirk bestimmter (grö- ßerer) Amtsgerichte. Von welcher Bedeutung die Erklärung der Kal Bank zur allgemeinen HSt für offene Depots ist, ergibt sich daraus, daß am Schlusse des Jahres 1910 rund 105 Millio- nen Mark zu offenem Depot hinterlegt waren, während die Gesamtsumme der übrigen, nur zur Verwahrung hin- terlegten Massen bei der Kgl Bank und den amtsgericht- lionen Mark betrug. Gleichzeitig ist aber auch hieraus er- sichtlich, daß bei den amtegerichtlichen H St nur ein ver- hältniomäßig geringer und durch die Ausdehnung des Bank- netzes immer noch sich vermindernder Teil der Gesamt- masse verwahrt ist. Für das HW der Verw Behörden ist eine der ausschließlichen Berufung der Amtsgerichte ent- sprechende Beschränkung nicht getroffen. Es gilt vielmehr der Grundsat, daß jede staatliche Verw- Bohörde für den Vereich ihrer örtlichen und sach- lichen Zuständigkeit selbst die HSt abgibt. Auch davon, daß an Stelle einzelner Verw Behörden die Kgl Bank zur HSt berufen wäre, ist nicht die Rede. Nur die Vorschrift findet sich, daß Bar- massen, um nicht längere Zeit nutzlos zu liegen, bei der Kgl Bank angelegt werden sollen. Sie gehört aber ebenso wie die zahlreichen Vor- schriften, nach denen gewisse in öffentlicher Ver- wahrung und Verwaltung befindliche Massen (Kommunal= und Stiftungsvermögen) bei be- stimmten Banken in offenes Depot gegeben wer- den dürfen oder sollen, nicht dem Rechte der Ein- richtung der HSt an, sondern dem Rechte der Verwaltung der hinterliegenden Massen. Die Verfassung der einzelnen HSt ist bei den Amtsgerichten, der Bank und den Verw Behörden

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.