Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIV. Kirchenrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Öffentliches Kirchenrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Generalsynodalordnung 20.1.76 nebst Zusätzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

516 Kirchenrecht (GeneralfynodalO.). Vorstand bleibt auch nach Beendigung der laufenden Synodalperiode bis zur Bildung des neuen Vorstandes in Tätigkeit (§ 66). Ihm liegt die Teilnahme an wichtigen Geschäften des Konsistoriums ob, namentlich bei Vorschlägen über die Besetzung kirchenregimentlicher Amter. Das bereits zu §§ 6 u. 54 ff. erwähnte Kirchen G. 9. 3. 91, sank- tioniert durch Staats G. 7. 4. 91, ändert ferner noch die §§ 11 Abs 2 u. 3, 52 Abs. 3 u. 70 Abs. 1 hinsichtlich der Beschlußfassung des Ge- meindekirchenrats, der Kreis= und Provinzialsynode, gibt dem das Ver- hältnis des Gemeindekirchenrats zum Prediger betreffenden § 14 Abs. 2 Kirchengemeinde= und SynO. eine andere Fassung und ändert bei der Entlassung eines Altesten oder Gemeindevertreters die 14 tägige Berufs- frist des § 44 in eine vierwöchentliche. d) Nach dem Kirchen G. 16. 6. 95, Staats G. 18. 6. 95 (GS. 272 u. 271) vertreten der Kreissynodalvorstand den Kreissynodalverband, und das Konsistorium unter Mitwirkung des Provinzialsynodalvorstandes den Provinzialsynodalverband in vermögensrechtlichen Angelegenheiten. Die Befugnis zur Aufnahme von Anleihen ist ausgeschlossen. Die Beschlüsse bedürfen in den Fällen des Art. 24 G. 3. 6. 76 der Genehmigung der staatlichen Aufsichtsbehörde und außerdem der kirchlichen Aufsichtsbehörde beim Erwerbe, der Veräußerung oder dinglichen Belastung von Grund- eigentum, sofern der Erwerb nicht durch Zwangssersteigerung nötig wird, bei Verwendung des kirchlichen Vermögens zu anderen als den bestimmungsmäßigen Zwecken, bei neuen organischen Einrichtungen für kirchliche Zwecke und Errichtung, Übernahme oder wesentlicher Anderung von Anstalten. Über den Kreis= und Provinzialsynoden steht die bereits erwähnte Generalsynode. Sie ist eingeführt in der, durch das staatliche G. 3. 6. 76 (GS. 125) sanktionierten Generalsynodal O. 20. 1. 76 (GS. 7), dazu G. 21. 9. 98 (GS. 312), durch die der Geltungsbereich des G. auf die neun älteren Provinzen und Hohenzollern festgesetzt wird (Kirchen G. 19. 9. 98); abg. für Brandenburg durch G. 16. 1. 05 (6. 39). Sie setzt sich zusammen aus 151 Mitgliedern, die von den Provinzial- synoden (einschließlich der Kreissyn. Hohenzollern, Art. 1 Kirchen G. 19. 9. 98) gewählt werden, ferner aus 6 von den evangelisch-theologischen Fakultäten gewählten Mitgliedern, aus den Generalsuperintendenten der Provinzen und aus 30 vom Könige zu ernennenden Mitgliedern (§ 2). Das Kirchen G. 18. 7. 92 (GS. 274) betr. eine Abänderung des § 3 der Generalsynodalordnung ordnet an, daß für jeden Abgeordneten zur Generalsynode gleichzeitig ein Stellvertreter zu wählen ist. Das Staats G. 30. 8. 92 (GS. 273) bestätigt die Ausübung der Befugnisse der General= synode auch in ihrer aus jener Abänderung sich ergebenden Zusammen- setzung. „Landeskirchliche Gesetze bedürfen der Zustimmung der Generalsynode und werden vom Könige kraft seines Rechtes als Träger des Kirchenregimentes erlassen“ (§ 6 Gen SynO.). Die Generalsynode hat zu solchen Gesetzen das Vorschlagsrecht. Bevor ein von einer Provinzialsynode oder von der Generalsynode beschlossenes Gesetz dem Könige zur Sanktion vorgelegt wird, ist die Er-

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