Full text: Archiv für öffentliches Recht.Fünfter Band. (5)

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werbliche niedere Sicherheits-Polizei, nämlich die gewerblichen 
Concessionen (z. B. bezüglich der Schlachtereien und Seifen- 
siedereien), die Sicherheit der Arbeiter (z. B. gegenüber den 
Motoren), die Sicherheit der Producte (Nahrungsmittel, Gift-Po- 
lizei), sowie die elementare niedere Sicherheits-Polizei (Gefähr- 
dungen durch natürliche Gewalten, wie Thiere [Hundswuth], 
Feuersnoth, das Wegewesen), bemerkt zwar, dass dies Theile 
anderer Zweige der Polizeigewalt, z. B. der Gesundheits-, der 
Wege-Polizei etc. seien, setzt aber hinzu: „die Selbständigkeit der 
elementaren Sicherheits-Polizei beruht darauf, dass die Polizei- 
Organe gleichsam das Sicherheitsgewissen der Bevölkerung sind, 
und es ist nicht zu verkennen, dass dies seinen Werth hat“. 
3) SCHULZE ?7) bezeichnet „die Sicherheits-Polizei im eigent- 
lichen oder technischen Sinne“ als die allgemeine Aufgabe der 
Polizei, welche darin besteht: „die öffentliche Ordnung gegen 
Gefahren zu vertheidigen“, und rechnet hierzu die Bewahrung des 
öffentlichen Friedens, die Vereins- und Versammlungs- Polizei, 
Aufruhr-Polizei, Belagerungs-Zustand, Verhaftung, die Aufsicht 
über Bettler und Vagabunden, entlassene Sträflinge und Fremde, 
sowie die Pass-Polizei. 
4) Rosın °®) will nach den „vollwichtigen Zeugnissen“ eines 
R.v. Mont (oben 1), L. v. STEIN (oben 2), H. SCHULZE (oben 3) unter 
der von der Sicherheits-Polizei zu schützende Sicherheit die öffent- 
liche Sicherheit, hierunter aber den Zustand, in welchen die in einem 
Gemeinwesen bestehende Rechtsordnung vor widerrechtlichen 
Angriffen Einzelner geschützt ist, verstehen. „Sicherheits-Polizei 
ist demnach nichts anderes als Rechts-Polizei, die Beschränkung 
der persönlichen Handlungsfreiheit Einzelner zum Schutze der 
bestehenden Rechtsordnung vor drohenden Angriffen“. Er theilt 
die Sicherheits-Polizei in die öffentliche und in die Privat-Sicher- 
heits-Polizei, „deren erstere die sog. Öffentliche Sicherheit im 
”) a.a O. Theil III (1877) 8. 541. 
%®) a. a. O. (1882) S. 160 ff.