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Parlamentarische Disziplin.
Eine rechtsvergleichende Studie.
Von
Dr. HERMANN F. ScHMiD, Referendar in Berlin.
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Die folgende Untersuchung, zum größeren Teil übereinstimmend mit
meiner im vergangenen Jahr in Berlin erschienenen Dissertation „Parla-
mentarische Sondergewalt und Disziplin“, verdankt ihre Entstehung dem
freundlichen Rat von Herrn Professor Dr. GERHARD ANSCHÜTZ. Die Pro-
bleme, die das Thema in reicher Fülle bietet, sind in der letzten Zeit durch
die bekannten Vorgänge im preußischen Abgeordnetenhaus bei der Wahl-
rechtsreform im Jahr 1910 und bei der Entfernung eines Mitglieds aus der
Sitzung am 9. Mai 1912, sowie durch die stürmischen Auftritte im ungari-
schen Abgeordnetenhaus am 17., 18. und 19. September 1912, im Frühjahr
und am 4. und 5. November 1913 häufig, mit Vorliebe in der Tagespresse,
besprochen worden. Da dort erfahrungsgemäß die juristischen Gesichts-
punkte von Zweckmäßigkeitsrücksichten beeinflußt werden, so erschien es
als eine lohnende Aufgabe, unter möglichster Hintansetzung dieser jene
herauszuarbeiten und kritisch zu betrachten.
Bei der Behandlung des ungarischen Rechts waren mir meine Studien-
genossen, die Herren Professor Dr. STEFAN V. CZEKEY von der Akademie
in Kecskemet und Dr. JuLıus Moor aus Brass6 durch Uebersetzungen und
Einführungen in das mir ferner liegende Gebiet vielfach behilflich, wofür
ihnen an dieser Stelle nochmals mein aufrichtigster Dank ausgesprochen
sein soll; den Text der neuen Geschäftsordnung für das ungarische Abge-
ordnetenhaus vom 13. März 1913 verdanke ich ersterem Herrn.
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