Full text: Archiv für öffentliches Recht. Band 35 (35)

— 567 — 
Selbständiger Rechtserwerb der Kassenmit- 
glieder aus Verträgen der Krankenkasse und 
Schadensersatzansprüche der Kasse aus Schä- 
digung der Mitglieder. 
Von 
Rechtsanwalt Dr. EUGEN JOSEF in Freiburg ı. Br. 
I. Dem Urteil des Reichsgerichts, 48. III, vom 4. Juni 1915 
(JW. 916 Nr. 4; Recht Nr. 1753, WARNEYER Ergänzungsband 
Jahrg. 8 Nr. 203 S. 306) liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: 
Der Kläger wurde im Jahre 1911 auf Veranlassung der All- 
gemeinen Ortskrankenkasse, deren Mitglied er war, wegen einer 
Magen- und Darmerkrankung in das der Beklagten (einer Pfarr- 
gemeinde) gehörige und von ihr geleitete Krankenhaus zu B. auf- 
genommen. In das Zimmer, in dem er lag, wurde am 13. Okto- 
ber 1911 auf Veranlassung des Dr. med. S. in B., der die Erlaub- 
nis hatte, Patienten zur Vornahme von Operationen in der Anstalt 
unterzubringen, der Knabe E. gebracht, der im Anschluß an eine 
Scharlacherkrankung mit einem Öhrenleiden behaftet war. Dies 
führte zur Ansteckung des Klägers mit Scharlach. Dieser machte 
die Beklagte für den ihm hieraus erwachsenen und noch er- 
wachsenden Schaden haftbar. Er behauptete, E. sei bei der Auf- 
nahme in das Krankenhaus nicht untersucht worden, die Schar-
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.