Full text: Archiv für öffentliches Recht. Band 36 (36)

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Berufe des Pflichtigen entsprechenden Dienst ohne Waffe und ist 
auf Grund der bestehenden Sachlage der Mangel als dauernd an- 
zusehen, so erfolgt alsbald Ausmusterung durch Erteilung eines 
Ausmusterungsscheins seitens der Oberersatzkommission. Der Pflich- 
tige ist dann an sich von jeder weitern Gestellung vor den Ersatz- 
behörden entbunden und unterliegt auch nicht dem Aufrufe des 
Landsturms. RMG. $ 15, RWG. II Art. II $ 27 Abs. 2, WO. 
S 38. 
Aber auch die Ausmusterung begründet nicht ein erworbenes 
Recht auf dauerndes Freibleiben vom Dienste. Erneute Muste- 
rung, wozu der außerordentlich gesteigerte Menschenbedarf in 
schwerer Kriegslage führt, kann ergeben, daß das Gebrechen doch 
noch gehoben oder erheblich abgemindert und der Mann zum 
Dienste mit oder ohne Waffe noch verwendbar geworden ist. In 
der Tat hat im Vorjahre die wiederholte Musterung der schon 
Ausgemusterten das Reichsheer um zahlreiche brauchbare Elemente 
verstärkt. Die gesetzliche Grundlage für diese eingreifende Ma&- 
nahme lieferte das Reichsgesetz vom 4. September 1915: im $ 15 
des RMG. — Befreiung der dauernd dienstunbrauchbar Befunde- 
nen vom Militärdienst — wurden die Worte „im Frieden* einge- 
fügt und Art. II $ 27 Abs. 2 des RWG. II — Befreiung solcher 
Wehrpflichtigen vom Aufruf des Landsturms — wurde gestrichen. 
b) Militärpflichtige, die noch zu schwach oder zu klein für 
den Dienst im Heere oder mit heilbaren Krankheiten von längerer 
Dauer behaftet sind, werden vorläufig zurückgestellt. Die end- 
gültige Entscheidung erfolgt spätestens im dritten Militärpflicht- 
jahre. Besteht bei der folgenden usw. Musterung der Mangel 
nicht mehr, so wird der Pflichtige ausgehoben; ist er auch noch 
im dritten Militärpflichtjahre zeitig untauglich, so fragt sich, ob 
Kräftigung während der nächstfolgenden Jahre in dem Maße zu 
erwarten ist, daß der Pflichtige den Anstrengungen des Dienstes 
der Ersatzreserve gewachsen sein wird; wenn ja, so Ueberweisung 
zu dieser, andernfalls zum Landsturm ersten Aufgebots.. RMG.
	        
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