Full text: Archiv für öffentliches Recht. Band 41 (41)

Zur Konferenz wurde von Australien der Premierminister Hughes, 
von Kanada, Neuseeland und Neufundland ebenfalls die Premierminister 
Meighen, Massey und Squires!!, von Südafrika außer dem Premierminister 
Smuts Sir Thomas Smartt, Ackerbauminister und Oberst Mentz, Landes- 
verteidigungsminister (als Vertreter der regierungstreuen Parteien des 
Parlaments und der südafrikanischen Stämme), von Indien, kraft Be- 
stimmung der englischen Regierung der Staatssekretär Montagu, der 
Maharadschah von Cutch und Mr. Srinavasa Sastri entsandt, die beiden 
letzteren als Repräsentanten der indischen Fürsten und der einfluß- 
reichen Servants of India Society, des Verbandes der auf praktische 
Zusammenarbeit mit England gerichteten indischen Reformer. Als die 
Dominionvertreter schon unterwegs waren und ihre Parlamente längst 
zur Konferenz Stellung genommen hatten, begann auch in England 
selbst eine kleine Gruppe rühriger Parlamentsmitglieder, noch eine 
Vorerörterung des Konferenzprogramms im englischen Unterhaus zu 
verlangen: Brief an die Times, unterzeichnet von Davidson, Betterton, 
Hills, Hoare, Guinness, Ormsby-Gore und Winterton. Diesem Ver- 
langen ist aber bezeichnenderweise nicht nachgegeben worden; das 
englische Kabinett faßt ja seine Stellung von alters her so auf, daß 
dem Unterhaus das nachträgliche Mißtrauensvotum zusteht, dem das 
Kabinett weichen muß, wenn es nicht zu Neuwahlen greifen will; da- 
gegen steht dem Parlament kein Anspruch darauf zu, daß es über 
schwebende Verhandlungen unterrichtet oder daß für sie etwa gar In- 
struktionen eingeholt werden müßten. Hierin sind die Tochterstaaten 
parlamentsrechtlich vom Mutterland deutlich geschieden. 
An Stelle der Parlamentsverhandlung über die kommende Kon- 
ferenz steht dann eine bemerkenswerte Verhandlung im Royal Colonial 
Institute vom 7. Juni, mit Sir ‚John Findlay, dem früheren Justiz- 
  
  
von 1921 solle nur konsultativ sein und eine spätere Verfassungskonferenz 
vorbereiten ; beschlösse man also, daß die Konferenz bestimmt bezeichnete 
Beschlüsse nicht fassen dürfe, so spreche man ihr damit immerhin mehr 
Aktion zu als sie selbst sich vorgesetzt habe. Die Verhandlung in Süd- 
afrika fand vom 20./25. Mai statt. Smuts kündigte dabei an, daß er zur 
nächstjährigen Verfassungskonferenz auch Vertreter der Opposition mit- 
nehmen wolle, 
ı! Der dann allerdings am Kommen verhindert war. Neufundland 
blieb unvertreten. Großbritannien ist durch die vier führenden Kabinetts- 
mitglieder Lloyd George, Chamberlain, Balfour und Churchill bei der Er- 
öffnung vertreten gewesen, zu denen später Curzon kam. Eine besondere 
Vertretung Schottlands und Irlands fehlt also ganz.
	        
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