450
ler, Gewerkschaftsangestellter Arthur Dennhardt, Frau Anna
Geyer, Filialleiter Max Mucker, Redakteur Hermann Lieb-
mann, Kürschner Alexander Tunger, Kolonialwarenhändler
Hermann Fischer.
4. Liste der Christlich-demokratischen Partei:
2527 Stimmen, Oo Sitz.
5. Liste der Deutsch-nationalen Volkspartei:
74185 Stimmen, 3 Sitze. Gewählt wurden: Verbands-
geschäftsführer Paul Georg Brost, Direktor Erich Ram-
melsberg, Universitätsprofessor Dr. Franz Rendtorff.
3. Wahlkreis (Staatszeitung 33).
1. Liste der Sozialdemobkratischen Partei:
417535 Stimmen, 21 Sitze. Gewählt wurden: Buchhändler
Albin Langer, Materialwarenhändler Ernst Castan, Gewerk-
schaftssekretär Marx Heldt, Kassierer Bruno Mehnert,
Hausfrau Helene Wagner, Friseur Karl Drescher, Stadt-
rat August Wilde, Gewerkschaftssekretär Robert Müller,
Verbandsbeamter Robert Krause, Geschäftsführer Karl
Demmler, Gewerkschaftsbeamter Manilius Krauße, Schrift-
leiter Alfred Fellisch, Geschäftsführer Curt Leistner, Kassen-
bote Gustav Schmidt, Geschäftsführer Otto Zimmer, Be-
zirksleiter Marx Winkler, Gewerkschaftsbeamter Georg
Graupe, Schriftleiter Mar Müller, Filialleiter Hermann
Bauer, Stadtrat Oskar Endler, Buchhändler Emil
Schleicher.
2. Liste der Deutsch-demobratischen Partei:
17347 Stimmen, 8 Sitze. Gewählt wurden: Kaufmann
Oskar Günther, Fabrikant Albert Posern, Kaufmann Mar
Langhammer, Seminaroberlehrer Prof. Dr. Reinhard Die-
tel, Bürgermeister Dr. Friedrich Roth, Gewerkschaftssekre-
tär Ernst Weiß, Oberlehrer Hermann Schiersand, Hand-
lungegehilfe Erich Klühs.
3. Liste der Ungbhängig-sozialdemokratischen
Partei: 78624 Stimmen, 3 Sitze. Gewählt wurden:
Sticker Albrecht Bühring, Gauleiter Hugo Dressel, Er-
pedient Emil Fiedler.
4. Liste der Christlich-demokratischen Partei:
2694 Stimmen, o Sitz.
§. Liste der Deutsch-nationalen Volkspartei:
11293° Stimmen, * Sitze. Gewählt wurden: Justizrat
Beutler, Gewerbekammersyndikus Dr. Engelmann, Guts-
besitzer Arno Leithold, Okonomierat Dr. Curt Harter, Berg-
direktor Dr. ing. August Eckardt.
Demnach waren gewählt: 42 Sozialdemokraten, 22
Deutschdemokraten, 15 unabhängige Sozlaldemokraten, 13
Deutschnationale, 4 Deutschvolksparteiler. Es standen also
57 sozialistischen Abgeordneten 39 bürgerliche gegenüber.
Die Wahlbeteiligung war kolossal zurückgegangen. Fol-
gende Übersicht mag Stimmengewinn und Stimmenverlust
veranschaulichen:
— —
Sozials Deuesch, Unab- Shrilit eutche Deuesch-
demo- demo- Enige 6. gruues olks- * 14#
kraten kraten Sozkal= krakische partei -
demokr. Partei parkei
1. Wahle National 650600 107 808 46976 164771
echle bersammlung « , .
Loltskammer 380738 159 136 57930 16602 84615 110468
„ Nationa!s 177444 238858 3100 — 72055
2. Wabl- versammlung — — — ——
Volkskammer 158084 213515 2327 18— 74185
Wahl„National 518955 188875 50038 3627 — 117074
3- Ael bersammlung «
Vottskammcr417535173547786242694 — 112935
Nattonal- 11112118 534217 341872 23303 97157 309427
Sachsen & versammlung—□½
Volkskammer 40 70720560 2182384615 306588
Besonders auffällig war der empfindliche Rückgang der
Stimmenzahl bei der Sozialdemokratischen Partei und der
Deutsch-demokratischen Partei, während die Deutschnationale
und die Christlich-demokratische Partei stagnierten, die Unab-
bängig-sozialdemokratische Partei einen Zuwachs aufzuzeich-
nen hatte. "
Laut Bekanntmachung vom 11. Februar (Gesetz= und
Verordnungsblatt 1919, Seite 23) wurde die Volks-
kammer auf den 25. Februar zusammengerufen.
Im Beisein aller Mitglieder der Regierung wurde an
diesem Tage die Kammer mit einer Rede Dr. Gradnauers
eröffnet (Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer, Seite
1ff.). Er gab einen kurzen Uberblick über das Zustande-
kommen der Kammer, gab die Richtungslinien der künftigen
sächsischen Politik und die großen Aufgaben der Volks-
kammer zur Kenntnis. Nach Verabschiedung einer vor-
läufigen Verfassung müßten die Finanzen geregelt werden,
mässe man die hohen Ziele der Demokratie ins Auge fassen,
Neuerungen auf allen Gebieten des wirtschaftlichen, kultu-
rellen und geistigen Lebens müssen in Angriff genommen
werden. Die Präsidentenwahl fiel auf den Abgeord-
neten Fräßdorf. Zu Vizepräsidenten wählte man
die Abgeordneten Dr. Dietel und Lipinski, zu Sebre-
tären Dr. Wagner und Winkler, zu deren Stellver-
tretern Hartmann und Kühn.
Schon am zweiten Sitzungstage stand der Entwurf des
vorläufigen Grundgesetzes für den Freistaat
Sachsen zur Beratung. Genau wie im Reich war
die Verabschiedung einer Verfassung die Hauptaufgabe.
Die Volksbeauftragten Dr. Gradnauer und Dr. Harnisch
ergriffen das Wort zur Begründung der Regierungsvorlage
(Vorlagen, Nr. 1; Verhandlungen der Sächsischen Volks-
kammer, Seite 14 ff.). Die sozialdemokratische, deutsch-
demokratische und unabhängig-sozialdemokratische Partei
wandten sich gegen die Einrichtung eines Staats-
Hräsidenten, die Unabhängigen überhaupt gegen den
ganzen Entwurf. Auf einstimmigen Beschluß ging der Ent-
wurf an den inzwischen gewählten Gesetzgebungsausschuß,
der in rascher Sitzung eine Menge Anträge brachte (Be-
richte usw., Nr. 14).
Schon in nächster Sitzung konnte darum das Gesetz nach
langer Debatte in die Schlußberatung genommen werden.
Sehr viel Meinungsverschiedenheiten herrschten über die
Frage des Staatspräsidenten, über die program-
matische Erklärung, in welchem Sinne die sächsische
Politik geführt werden sollte, über die Verankerung
der Arbeiter= und Soldatenräte in der Verfassung.
Der Staatspräsident wurde fallen gelassen. Uber die beiden
anderen Punkte wurde viel gestritten.
Die Sozialdemokraten sprachen für die programmatische
Erklärung und gegen die Verankerung des Rätesystems, die
Demokraten, Deutschvolksparteiler und Deutschnationalen
gegen beides. Die Unabhängigen versuchten mit Teilan=
trägen den Gedanken des Rätesystems in die Verfassung
zu bringen. Stark abgemindert ging ein Antrag durch, nach
dem über die Rätefrage ein neues Gesetz zu erlassen sei.
Die programmatische Entschließung wurde angenommen,
ebenso wie das ganze Gesetz in der Abstimmung gegen
21 Stimmen verabschiedet wurde. Am 28. Februar wurde
bereits das Grundgesetz erlassen (Gesetz= und Verordnungs-
blatt 1919, Seite 37 ff.):
Die Volkskammer hat das nachstehende vorläufige Grund-
gesetz für den Freistaat Sachsen beschlossen.
I. Die Volkskammer.
* l. Die auf Grund des Landeswahlgesetzes vom
27. Dezember 1918 einberufene Volkskammer übt vorbe-
hältlich der Volbsabstimmung nach § 16 die gesetzgebende
Gewalt aus und überwacht die Durchführung der Gesetze.
Sie gibt sich ihre Geschäftsordnung.
§2. 1. Die Wahlen der Abgeordneten werden durch
einen von der Volkskammer eingesetzten Ausschuß geprüft.
—