Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XIV. Band. (14)

392  Bemerk.  u.  Präludizlen  üb.  d.  Verbrechen  d.  Betrugs.

hat  die  Wirkung  nicht,  die  That  zum  Verbrechen
oder  Vergehen  zu  steigern  27).

L

Nachdem  nun  die  einzelnen  Arten  des  Betrugs
abgehandelt  sind,  kommt  es  noch  darauf  an,  einige
allgemeine  Fragen  zu  erörtern,  welche  bisher  deshalb
  verschoben  wurden,  weil  ihre  Prüfung  die  nähere
  Darstellung  der  einzelnen  Arten  des  Betrugs
voraussetzte.  „Es  betreffen  solche  den  Betrug  unter
Verwandten  und  andern  sich  nahe  stehenden  Personen,
  die  Wirkung  der  thätigen  Reue  und  die  Anwendbarkeit
  des  Strafgesetzbuchs  oder  der  Novelle
über  den  Diebstahl.

LI.

Daß  die  Bestimmungen  der  Gesetze  darüber,
daß  Entwendungen  unter  nahen  Verwandten
oder  andern  sich  nahe  stehenden  Personen  250)  nur
auf  ausdrückliches  Verlangen  des  Beschädigten  oder
desjenigen,  welchem  sie  in  der  Familie  untergeben
sind,  untersucht  und  bestraft  werden  sollen,  ferner
darüber,  daß  thätige  Reue  gänzliche  oder  theilweise
  Straflosigkeit  wirkt  261!),  auch  auf  den
Betrug,  es  sei  dieser  Verbrechen  oder  Vergehen,
anwendbar  sind,  ist  in  den  Anmerkungen  zum  St  G.
hinreichend  ausgeführt  2327).  Es  kann  diese  Anwendung
  jedoch  nur  bei  den  Privatverbrechen  und  Ver-315)

  Vergl.  Anmerk.  Vd.  III.  S.  303.  Ziff.  5.

750)  Ges.  v.  25.  März  1816  über  den  Diebstahl,  Art.
XII.  —  S.  dieses  Gesetz,  dann  Erläutrrungen  hlezu
bei  Doppelmayr,  Seite  B81.  82.

281)  Vorgedachtes  Gesetz  über  den  Diebstahl,  Art.  XI.  —
Erläuterungen  hiezu  bei  Doppelmayr,  Seite  80.

81.
282)  Band.  II.  S.  112—145.  —  O##.  20%  %  K