I
allerhdchste Erklärungen im Landtagsabschiede
bezüglich „der besonderen Wünsche
und Anträge“ der Stände, hier: die Revision
des Ediktes über die Verhältnisse der
jüdischen Glaudensgenossen im Kdnigreiche
vom 10. Juni 1813, und die Besettigung
der in Bezug auf die Israeliten bestehenden
civilrechtlichen und prozessualischen Ausnahmsgesetze,
S. 31. J. 41. Aufhebung
des Napeleon'schen Dekrets vom 17. März
108 und der darauf bezuglichen Verordnungen
(über Schuloforderung rc. der Juden.)
S. 32. J. 42.
Kammer der Abgeordneten. Königl. allerbochste
Sanction des Gesetzes, den . 44.
lit. c. im 1. Tirel der K. Beilage zur Verfassungsurkunde
betreffend. S. 6. é. 1.
Konigl. allerhochste Erkl irung auf den Antrag
der Stände auf Erganzung der Jahl
der Abgeordneken auS der Pfalz. S. 30.
d. 36. — Gesetz. den §. 44. lit. c. im I.
Titel der X. Beilage zur Verfassungsurbunde
betreffend. S. 37—44. Wer die Bewilligung
des Konigs zum Eintrite in die Kammer
der Abgeordneten nachzusuchen habe. S.3##.
— 40. Artikel 1. Bestimmung rucksichtlich
der Professoren, welche vun den Universttäten
nach Tit. VI. F. 9. lit. e. der Verfassungeurbunde
zur Kammer der Abgeordnerken
gewählr werden. S. 40. Artikel II.
Gesetzliche Bestimmung wegen Nichtanwendbarkeit
der Bestimmung des §. 44 lit. c.
Tit 1. der X. Beilage der Verfassungs-Urkunde,
dann gesetzliche Bestimmung, betreffend
die standes= oder guröherrlichen Beamten.
S. 40. Artikel III. Gesetzliche Bestimmung,
wenn die Konigl. Bewilligung
zum Eintritt in die Kammer der Abgeordneten
verweigert wird S. 40 — 41. Arti-=kel
1V. Fall, wenn der, dem die Kdnigliche
Bewilligung zum Cintrict in die Kammer
verweigert worden, im Ausland sich
befindet, Verzicht Erkldrung 2c. S. 41—2.
Art. V. Gesetzliche Bestimmung, wenn die
im Artikel V. erwähnten Fristen eingehalten
worden. S. 42. VI. Gesetzliche Bestimmung,
wenu von den Betheiligten innerhalb
#
der in den Artikeln IV. und V. bezeichneten
Fristen weder die vorgeschriebene Erklärung
abgegeben, noch das Entlaffungsgesuch eingereicht
worden. S. 42 —43. Artikel VI1. —
Anwendung der Art. IV, V., VI. u. VII.
auf die standes= und gutsherrlichen Beamten.
S. 43. Art. VIII. Schlußbestimmung.
S. 44. Art. 1X.
Kammgarn. Konigl. allerhöchste Erklärung
im Landtagsabschiede hinsichrlich der durch
die ständischen Anträge aufs Neue angeregten
Erhohung der Eingangszolle von Kammgarn
und den daraus erzeugten Fabrikaten,
namenfslich den Woll-Mousselinen. Seite
21. 9. 6. e.)
Kanzley-Personal. Siehe Amts= und
Kanzley-Personal
Kasernen. Herstellung und Instondsetzung von
Kasernen. Hierauf vrnnliche allerhochste
Konigliche Erklärung im Landtagsabschsede
S. 23. f. 15
Keller (Bestenerung von Kellern.) Königl.
allerhochste Erklärung auf den dem Gesetzeutwurfe
über den Vollzug der Steuergesetze
vom 15. August 1828 von den Ständen
beigefügten Antrag: „daß Keller, die
nicht Zugehörungen ven Wohnungen sind,
inobesondere Erdöpfel-, Wein= und Sommer-Reller
der Besteuerung nach dem Fldchen-Inhalte
in Gemäßheit des Haussteuer-Gesetzes
F. 4. Uit. b. unterworfen werden
mochten.“ Seite 15. JF. 17. 1.)
Ketten-Sträflinge. Absonderung der Ketten-,
Juchthaus= und Arbeite:Skräflinge.
Hierauf bezügliche Königl. allerhchste Erkldrung.
S. 25. F. 21.
Klöster, (Herstellung von Klöstern.) Kdnigl.
allerhdchste Erkldrung im Landtags-Abschiede
bezüglich der Herstellung von Klostern. S.
33 —35. 6. 45. 2)
Kochsalz. Siehe „Salz.“
Kranken-, Gebär= und Irrenhäuser.
Allgemeine Sanitäts-Anstalten jedes einzelnen
Regierungsbezirkes, namenlich Kranken-,