Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1877. (11)

I

allerhdchste  Erklärungen  im  Landtagsabschiede
  bezüglich  „der  besonderen  Wünsche
und  Anträge“  der  Stände,  hier:  die  Revision
  des  Ediktes  über  die  Verhältnisse  der
jüdischen  Glaudensgenossen  im  Kdnigreiche
vom  10.  Juni  1813,  und  die  Besettigung
der  in  Bezug  auf  die  Israeliten  bestehenden
civilrechtlichen  und  prozessualischen  Ausnahmsgesetze,
  S.  31.  J.  41.  Aufhebung
des  Napeleon'schen  Dekrets  vom  17.  März
108  und  der  darauf  bezuglichen  Verordnungen
  (über  Schuloforderung  rc.  der  Juden.)
  S.  32.  J.  42.

Kammer  der  Abgeordneten.  Königl.  allerbochste
  Sanction  des  Gesetzes,  den  .  44.
lit.  c.  im  1.  Tirel  der  K.  Beilage  zur  Verfassungsurkunde
  betreffend.  S.  6.  é.  1.
Konigl.  allerhochste  Erkl  irung  auf  den  Antrag
  der  Stände  auf  Erganzung  der  Jahl
der  Abgeordneken  auS  der  Pfalz.  S.  30.
d.  36.  —  Gesetz.  den  §.  44.  lit.  c.  im  I.
Titel  der  X.  Beilage  zur  Verfassungsurbunde
  betreffend.  S.  37—44.  Wer  die  Bewilligung
  des  Konigs  zum  Eintrite  in  die  Kammer
der  Abgeordneten  nachzusuchen  habe.  S.3##.
—  40.  Artikel  1.  Bestimmung  rucksichtlich
der  Professoren,  welche  vun  den  Universttäten
  nach  Tit.  VI.  F.  9.  lit.  e.  der  Verfassungeurbunde
  zur  Kammer  der  Abgeordnerken
  gewählr  werden.  S.  40.  Artikel  II.
Gesetzliche  Bestimmung  wegen  Nichtanwendbarkeit
  der  Bestimmung  des  §.  44  lit.  c.
Tit  1.  der  X.  Beilage  der  Verfassungs-Urkunde,
  dann  gesetzliche  Bestimmung,  betreffend
  die  standes=  oder  guröherrlichen  Beamten.
  S.  40.  Artikel  III.  Gesetzliche  Bestimmung,
  wenn  die  Konigl.  Bewilligung
zum  Eintritt  in  die  Kammer  der  Abgeordneten
  verweigert  wird  S.  40  —  41.  Arti-=kel
  1V.  Fall,  wenn  der,  dem  die  Kdnigliche
  Bewilligung  zum  Cintrict  in  die  Kammer
  verweigert  worden,  im  Ausland  sich
befindet,  Verzicht  Erkldrung  2c.  S.  41—2.
Art.  V.  Gesetzliche  Bestimmung,  wenn  die
im  Artikel  V.  erwähnten  Fristen  eingehalten
worden.  S.  42.  VI.  Gesetzliche  Bestimmung,
  wenu  von  den  Betheiligten  innerhalb

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der  in  den  Artikeln  IV.  und  V.  bezeichneten
Fristen  weder  die  vorgeschriebene  Erklärung
abgegeben,  noch  das  Entlaffungsgesuch  eingereicht
  worden.  S.  42  —43.  Artikel  VI1.  —
Anwendung  der  Art.  IV,  V.,  VI.  u.  VII.
auf  die  standes=  und  gutsherrlichen  Beamten.
  S.  43.  Art.  VIII.  Schlußbestimmung.
S.  44.  Art.  1X.

Kammgarn.  Konigl.  allerhöchste  Erklärung
im  Landtagsabschiede  hinsichrlich  der  durch
die  ständischen  Anträge  aufs  Neue  angeregten
  Erhohung  der  Eingangszolle  von  Kammgarn
  und  den  daraus  erzeugten  Fabrikaten,
namenfslich  den  Woll-Mousselinen.  Seite
21.  9.  6.  e.)

Kanzley-Personal.  Siehe  Amts=  und
Kanzley-Personal

Kasernen.  Herstellung  und  Instondsetzung  von

Kasernen.  Hierauf  vrnnliche  allerhochste
Konigliche  Erklärung  im  Landtagsabschsede
S.  23.  f.  15

Keller  (Bestenerung  von  Kellern.)  Königl.
allerhochste  Erklärung  auf  den  dem  Gesetzeutwurfe
  über  den  Vollzug  der  Steuergesetze
  vom  15.  August  1828  von  den  Ständen
  beigefügten  Antrag:  „daß  Keller,  die
nicht  Zugehörungen  ven  Wohnungen  sind,
inobesondere  Erdöpfel-,  Wein=  und  Sommer-Reller
  der  Besteuerung  nach  dem  Fldchen-Inhalte
  in  Gemäßheit  des  Haussteuer-Gesetzes
  F.  4.  Uit.  b.  unterworfen  werden
mochten.“  Seite  15.  JF.  17.  1.)

Ketten-Sträflinge.  Absonderung  der  Ketten-,
  Juchthaus=  und  Arbeite:Skräflinge.
Hierauf  bezügliche  Königl.  allerhchste  Erkldrung.
  S.  25.  F.  21.

Klöster,  (Herstellung  von  Klöstern.)  Kdnigl.
allerhdchste  Erkldrung  im  Landtags-Abschiede
bezüglich  der  Herstellung  von  Klostern.  S.
33  —35.  6.  45.  2)

Kochsalz.  Siehe  „Salz.“

Kranken-,  Gebär=  und  Irrenhäuser.
Allgemeine  Sanitäts-Anstalten  jedes  einzelnen
Regierungsbezirkes,  namenlich  Kranken-,