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(No.  1114.)  Winisterial-Erklaͤrung  vom  27sten  November  1827.,  uͤber  die  mit  bem
Herzogthum  Sachsen  =  Coburg  und  Gotho  getroffene  Pereinbarung,
wegen  Sicherstellung  der  Rechte  der  Schriftsteller  und  Verleger  in  den
beiderseitigen  Staaten  wider  den  Bücher-NRachdruck.

D.,  Königlich  =  Preußische  Ministerium  der  auswärtigen  Angelegenheite#n
erklärt  hierdurch,  in  Gemäßheit  der  von  Seiner  Majeslät  dem  Könige  ihm  dazu
erkheilten  Ermächtigung:
Nachdem  die  Herzoglich-Sachsen-Coburg  md  Gothasche  Regierung
  die  Zusicherung  ertheilt  hat,  daß  vorläufig  und  bis  nach  Artikel  18.
der  deutschen  Bundesakte  ein  gemeinsamer  Beschluß  zur  Sicherstellung  der
Rechte  der  Schriftsteller  und  Verleger  wider  den  Bücher-Nachdruck
gefaßt  werden  wird,  diejenigen  gesetzlichen  Bestimmungen,  welche  zu
Gunsten  der  einheimischen  Schriftsteller  und  Verleger  gegen  den  Nachdruck
und  den  Verbauf  desselben  für  die  sämmtlichen  Landes#heile  des  Herzoglichen
Hauses  Sachsen-Coburg  und  Gotha  bestehen,  oder  von  Seiner
Herzoglichen  Durchlaucht  werden  festgesetzt  werden,  in  ganz  gleichem
Maaße  auch  zum  Schntze  der  Schriftsteller  und  Verleger  der  Preußischen
Monarchie  als  güllig  betrachtet  und  in  Amvendung  gebracht  werden  sollen,
daß  das  Verbot  wider  den  Bücher-Nachdruck,  so  wie  solches  bereits  im  ganzen
Bereiche  der  Preußischen  Monarchie,  zum  Schutze  der  inländischen  Schriftsieller
  und  Verleger,  nach  den  in  den  einzelnen  Provinzen  geltenden  Gesetzen
besteht,  auch  auf  die  Schriftsieller  und  Verleger  des  Herzogthums  Sachsen-Coburg
  und  Gotha  Anwendung  finden,  mithin  jeder  durch  Nachdruck  oder
dessen  Verbreitung  begangene  Frevel  gegen  letztere  nach  denselben  gesetzlichen
Bestimmungen  beurtheilt  und  geahndet  werden  solle,  als  handele  es  sich  von
beeinträchtigten  Schriftstellern  und  Verlegern  in  der  Preußischen  Monarchie  selbst.
Gegenwärtige  Erklärung  soll,  nachdem  sie  gegen  eine  übereinsti  mende,
von  Seiten  des  Herzoglith=  Sachsen-Coburg  und  Gothaschen  Ministerii  vollzogene,
  Erklärung  ausgewechselt  worden  seyn  wird,  durch  öffentliche  Bekanntmachung
  in  den  diesseitigen  Staaten  Kraft  und  Wirksamkeit  erhalten.

Berlin,  den  27'sien  November  1827.
(I.  S.)

Konigl.  Preußisches  Ministerium  der  auswärtigen  Angelegenheiten.
v.  Schönberg.