— 138 — 
Mit grundlegenden großen Reformen kam Scholz nach seiner Ernennung 
zum preußischen Finanzminister im preußischen Landtage nicht viel weiter als 
sein Vorgänger Bitter.) Zu seinem Programm gehörte unter anderm die 
konsequente Fortführung der Eisenbahnverstaatlichung und die möglichste Ver— 
minderung der dem Staate aus den übernommenen Prioritäten der bereits ver— 
staatlichten Bahnen obliegenden Zinsenlast. 
Das im Mai 1882 abgelehnte Verwendungsgesetz wurde nicht wieder vor— 
gelegt, aber die Staatsregierung hielt die Zwecke desselben fest. Den ersten 
der mit jenem Gesetz verfolgten Zwecke, die Aufhebung der vier untersten Stufen 
der Klassensteuer, nahm die Staatsregierung durch die Vorlage eines besonders 
dahin zielenden Gesetzentwurfes sogleich wieder auf. Zur einstweiligen Deckung 
des in den Staatseinnahmen entstehenden Ausfalls wurde eine Steuer vom 
Vertrieb geistiger Getränke und von Tabakfabrikaten in Vorschlag gebracht. 
Das Abgeordnetenhaus lehnte diese letzten sowie die Befreiung der dritten und 
vierten Steuerstufe ab, indem es die Anträge der Regierung im übrigen mit einer 
Resolution beantwortete, welche eine Reform der Klassen= und Einkommensteuer 
im Sinne der Erleichterung der kleineren und stärkere Heranziehung der größeren 
Einkommen sowie höhere Besteuerung der Einkommen aus Kapitalvermögen vor- 
schlug (Februar 1883). Diese Reform ist dem Minister von Scholz nicht gelungen. 
Zur Zerstreuung der erstmals auftretenden Gerüchte über Differenzen zwischen 
Bismarck und Scholz in Betreff des Kapitalrentensteuer-Entwurfs bemerkte die 
„Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 23 v. 15. 1. 84: „Wie schon oft, so ist auch jetzt 
wiederum der Versuch gemacht worden, einer in der parlamentarischen Beratung 
befindlichen Vorlage durch die Ausstreuung von Gerüchten über Verschiedenheiten 
in der Stellung des Ministerpräsidenten und des Ressortministers zu derselben 
erhöhten Widerstand zu bereiten. 
Die Steuervorlage, insbesondere die Kapitalrentensteuer, soll, wie im Ab- 
geordnetenhause kolportirt wird, dem Ministerpräsidenten nicht sehr am Herzen 
sekretär Scholz, betreffend die Steuerreform, Aktenstücke Bd. II. Nr. 28. 4. Sept. 1881, Varzin, 
Schreiben des Grafen Herbert Bismarck namens des Kanzlers an den Staatssekretär Scholz, 
betreffend die Holzzölle, Aktenstücke Bd. III. S. 88 Note 2. 6. Sept. 1881 Varzin, 
Schreiben an den Staatssekretär Scholz, betreffend die Einführung eines Schutzzolls auf 
Erzeugnisse des Kunsthandels. 5. Okt. 1881 Varzin, Schreiben des Grafen Herbert 
Bismarck an den Staatssekretär Scholz, betreffend die Handelsvertragsverhandlungen mit 
Frankreich, Aktenstücke Bd. II. Nr. 30. 3. Febr. 1882 Staatssekretär Scholz mit v. Dechend 
zum Diner bei Bismarck zur Besprechung der Münzfrage. ca. 28. Okt. 1882 Finanzminister 
Scholz in Varzin. Horst Kohl läßt in seinen Bismarck-Regesten „2 — 20. Okt. 1882“ den 
Finanzminister Scholz in Varzin weilen. 
1) Nach Bitters jäbem Abgang brachte die „Nat.-Ztg.“ Nr. 296 v. 28. 6. 82 folgende 
Notiz: „Das Finanzministerium wird vorerst Fürst Bismarck selbst übernehmen, Herr Scholz 
dasselbe aber in Stellvertretung des Fürsten leiten.“